Aufbau einer "Zentralen Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich"

Summary

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Auskünfte gibt die Bundesregierung über die konkreten Einzelheiten ihrer Pläne zur Errichtung einer &quot;Zentralen Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich&quot; (ZITIS) mit ca. 400 Mitarbeitern zur Entschlüsselung von verschlüsselter digitaler Kommunikation (vgl. SZonline 23. Juni 2016), obwohl zuvor BSI, Bundesregierung und gar noch am selben Tag der frühere IT-Direktor Schallbruch des Bundesinnenministeriums massiv für mehr Verschlüsselung durch Bürger und Unternehmen warben (vgl. Heise.de 24. Juni 2016), und mit welchen Einwänden widerspricht die Bundesregierung ggf. meiner Beurteilung, dass &ndash; abgesehen von grundsätzlichen Bedenken gegen solche Entschlüsselung &ndash; jedenfalls eine solche u. U. Grundrechtsbeeinträchtigende Behörde allenfalls per Gesetz aufgebaut werden dürfte, statt wie geplant per internem Errichtungserlass?

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Timeline

1. 15 July 2016

   Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort

   Aufbau einer "Zentralen Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich"

   Source: BT

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