Zeitplan für die rechtlichen Neuregelungen zu Rückbau und Entsorgung im Nuklearbereich

Summary

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welcher Zeitplan ist für das/die Gesetz/e zu Neuregelungen bei Rückbau und Entsorgung im Nuklearbereich auf Basis der Empfehlungen der &quot;Kommission zur Überprüfung der Finanzierung des Kernenergieausstiegs&quot; vom 27. April 2016 seitens der Bundesregierung nach aktuellem &ndash; ggf. auch vorläufigem &ndash; Stand vorgesehen (inkl. der betreffenden Nachhaftung; vgl. hierzu die Antworten der Bundesregierung auf meine Schriftlichen Fragen 6 und 10 auf Bundestagsdrucksachen 18/9128 bzw. 18/9390; bitte mit terminlicher Angabe aller Meilensteine wie betreffender Beschluss im Staatssekretärsausschuss Kernenergie, Referentenentwurf, Länder- und Verbändeanhörung, erste Kabinettsbefassung, Kabinettsbeschluss, Einbringung in Bundestag und Bundesrat), und welche bestehenden Gesetze und Gesetzentwürfe müssen dabei aus Sicht der Bundesregierung nach aktuellem &ndash; ggf. auch vorläufigem &ndash; Stand geändert werden (bitte vollständige Angabe)?

This text is taken from the official record. PoliticalRepo does not editorialize.

Timeline

1. 9 September 2016

   Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort

   Zeitplan für die rechtlichen Neuregelungen zu Rückbau und Entsorgung im Nuklearbereich

   Source: BT

Votes

No vote records are attached yet.

Versions

No version snapshots stored. Document URLs remain at the source.

Documents

No documents linked.

Sponsors

No sponsors or actors listed by the source.

Related records

No cross-record relationships stored yet.