Haftbedingungen auf der türkischen Gefängnisinsel Imrali

Summary

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie beurteilt die Bundesregierung den am 5. August 2020 veröffentlichten Bericht des Europäischen Ausschusses zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) über die Haftbedingungen auf der türkischen Gefängnisinsel Imrali, wonach die Haftbedingungen als inakzeptabel angesehen werden, z. B. die langen Zeiten der Einzelhaft/Isolation, besonders vor dem Hintergrund, dass diese Umstände bereits infolge des Besuchs des CPT im Jahr 2016 angemahnt wurden und bisher keine Verbesserungen stattfanden, wie es in dem aktuellen Bericht auf den Seiten 23 ff. zu lesen ist (https://rm.coe.int/16809f20a1), wonach die Ablehnungen von Familien- und Anwaltsbesuchen weiterhin von der türkischen Regierung aufrechterhalten werden, und inwiefern wird die Bundesregierung die Haftbedingungen, insbesondere auf der Gefängnisinsel Imrali, gegenüber den türkischen Regierungsvertretern thematisieren?

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Timeline

1. 23 October 2020

   Mündliche Frage

   Haftbedingungen auf der türkischen Gefängnisinsel Imrali

   Source: BT

2. 28 October 2020

   Mündliche Frage/Schriftliche Antwort

   Haftbedingungen auf der türkischen Gefängnisinsel Imrali

   Source: BT

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