Planungen zur Instandsetzung von den durch das Hochwasser in NRW und Rheinland-Pfalz zerstörten Gleis- und Bahnanlagen

Summary

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wird die Bundesregierung dafür Sorge tragen, dass die von den Hochwassermassen in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz zerstörten Gleis- und Bahnanlagen bei den anstehenden Wiederaufbaumaßnahmen und unter Berücksichtigung der im Rahmen des Klimaschutzgesetzes notwendigen CO2 -Einsparmaßnahmen durch die Nutzung der neuesten Standards in der Leit- und Sicherungstechnik sowie durch eine zeitnahe Elektrifizierung und den zweigleisigen Streckenausbau zukunftsfähig aufgestellt werden müssen und dass dies zunächst in einer ersten Stufe die Ermöglichung und Finanzierung der Planungen (Planungsstufen 1 bis 5) und notwendigen Vorsorgemaßnahmen beim kurzfristigen Wiederaufbau für die Elektrifizierung für den zweigleisigen Streckenausbau und für den Ausbau der Leit- und Sicherungstechnik erfordert, während in einer zweiten Stufe und bei gleichzeitig gewährter größtmöglicher Erleichterung der notwendigen Baumaßnahmen bis hin zur Aussetzung bzw. Freistellung zur Planfeststellung von derzeit gesetzlich geforderten Umweltverträglichkeitsprüfungen und Untersuchungen im Rahmen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes speziell für die auszubauenden Eisenbahnstrecken die weiteren Ausbaumaßnahmen umzusetzen und auszufinanzieren sind, und falls nein, wie begründet die Bundesregierung ihre ablehnende Haltung gegenüber der meiner Meinung nach sowohl für die Mobilität der Menschen als auch für den klimaschonenden Warentransport unbedingt notwendige Erweiterung und Aktualisierung der Angebote der Deutschen Bahn AG und möglicher privater Konkurrenten?

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Timeline

1. 17 September 2021

   Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort

   Planungen zur Instandsetzung von den durch das Hochwasser in NRW und Rheinland-Pfalz zerstörten Gleis- und Bahnanlagen

   Source: BT

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