Vorfall zwischen einem italienischen Kriegsschiff und einem Flüchtlingsboot vor Libyen am 27. September 2017

Summary

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Details zu Beteiligten und zum Ablauf kennt die Bundesregierung hinsichtlich eines Vorfalls vom 27. September 2017 auf Hoher See vor Libyen, bei dem ein italienisches Kriegsschiff mehrere Stunden neben einem Boot mit Geflüchteten gelegen hatte, diese jedoch nicht an Bord nahm und stattdessen ein Banner mit der Aufschrift &quot;Keep away&quot; hisste, bis schließlich nach mehreren Stunden die sogenannte libysche Küstenwache eintraf und die Insassen übernahm (http://gleft.de/21X), und sind der Bundesregierung weitere Fälle in diesem Jahr bekannt, bei denen Schiffe der EU-Militärmission EUNAVFOR MED Schlauchboote mit Geflüchteten auf dem Mittelmeer angetroffen haben, diese jedoch nicht an Bord nahmen und stattdessen das Eintreffen der libyschen Küstenwache abwarteten, damit diese die Geflüchteten zurück nach Libyen bringt, was aus Sicht des Fragestellers das Verbot der Zurückweisung Schutzsuchender (&quot;Non-Refoulment&quot;) verletzen könnte (bitte auch die an den Vorfällen beteiligten Schiffe aufführen)?

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Timeline

1. 5 January 2018

   Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort

   Vorfall zwischen einem italienischen Kriegsschiff und einem Flüchtlingsboot vor Libyen am 27. September 2017

   Source: BT

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