Verfahrensregeln für die Stationierung bewaffnungsfähiger Drohnen der Bundeswehr auf dem israelischen Luftwaffenstützpunkt Tel Nof

Summary

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Verfahrensregelungen haben die Bundesregierung bzw. die Bundeswehr für die Stationierung ihrer bewaffnungsfähigen Drohnen inklusive der Ende Januar 2019 beginnenden Ausbildung von Pilotinnen und Piloten sowie Nutzlastoperateurinnen und -operateuren auf dem Luftwaffenstützpunkt Tel Nof, auf dem nach meiner Kenntnis auch Atomwaffen lagern, mit der israelischen Luftwaffe vereinbart, wozu es bereits heißt, dass es kein Besuchsrecht von Abgeordneten des Deutschen Bundestages geben soll (bitte den Inhalt der Vereinbarungen schildern), und welche Verabredungen haben die beiden Regierungen für eine etwaige Zeremonie oder &quot;Übergabe&quot; des dort bereits errichteten Containerdorfes, die nach meiner Kenntnis am 27. Januar 2019 erfolgen soll, getroffen (vgl. Antwort der Bundesregierung auf meine Mündliche Frage 53, Plenarprotokoll 19/70)?

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Timeline

1. 25 January 2019

   Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort

   Verfahrensregeln für die Stationierung bewaffnungsfähiger Drohnen der Bundeswehr auf dem israelischen Luftwaffenstützpunkt Tel Nof

   Source: BT

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