Kenntnisse über die "Internet Referral Management Application" bei Europol

Summary

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Details kann die Bundesregierung zur &quot;Internet Referral Management Application&quot; (IRMA) bei Europol mitteilen, an die eine nicht genannte deutsche Behörde &quot;planmäßig im Januar 2019&quot; zur Verwaltung von Ersuchen zur Löschung von terrorismusbezogenen Internetinhalten angeschlossen werden soll (Antwort der Bundesregierung zu Frage 16 der Kleinen Anfrage der Fraktion DIE LINKE. auf Bundestagsdrucksache 19/6766), und inwiefern soll IRMA auch dabei helfen zu erkennen, welche Accounts oder Inhalte nicht zur Entfernung gemeldet werden sollen, da diese von Polizei- oder Geheimdienstbehörden der Mitgliedstaaten im Rahmen der Strafverfolgung oder Gefahrenabwehr zur Gewinnung von Erkenntnissen beobachtet werden?

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Timeline

1. 8 February 2019

   Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort

   Kenntnisse über die "Internet Referral Management Application" bei Europol

   Source: BT

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