Mögliche Absenkung der Schwellenwerte für Fördervolumen in der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben

Summary

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Ist die Bundesregierung der Auffassung, dass die Schwellenwerte für Fördervolumen (täglich mehr als 500 Tonnen Erdöl bzw. täglich mehr als 500 000 Kubikmeter Erdgas) in der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben (UVP-V Bergbau), ab denen eine Umweltverträglichkeitsprüfung bei der gewerblichen Förderung von Erdgas und Erdöl verpflichtend ist, abgesenkt werden sollten, und welche Konsequenzen hat derzeit ein nachträgliches Überschreiten dieser Fördervolumen bei einzelnen Vorhaben, die ohne UVP genehmigt wurden, vor dem Hintergrund, dass zum einen unter anderem die DEA AG im Landkreis Verden (WESER-KURIER online vom 28. Januar 2018) beantragt, im Wasserschutzgebiet Panzenberg etwas weniger als 500 000 Kubikmeter Erdgas täglich zu fördern und eine Umweltverträglichkeitsprüfung darum bisher nicht vorgesehen hat und zum anderen § 1 Nummer 2 Buchstabe b der UVP-V Bergbau auf § 3c des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) verweist, den es in der derzeitigen Fassung des UVPG nicht gibt?

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Timeline

1. 16 February 2018

   Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort

   Mögliche Absenkung der Schwellenwerte für Fördervolumen in der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben

   Source: BT

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