Ergebnisse der Asylverfahren bei jesidischen Asylsuchenden aus dem Irak im Jahr 2023

Summary

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie waren die Ergebnisse der Asylverfahren bei jesidischen Asylsuchenden aus dem Irak im Gesamtjahr 2023 bzw. im vierten Quartal 2023 (bitte jeweils differenziert nach dem gewährten Schutzstatus, Ablehnung oder sonstige Entscheidung auflisten bzw. bei Widerrufsprüfungen angeben, in wie vielen Fällen ein Schutzstatus widerrufen oder zurückgenommen wurde, jeweils bezogen auf alle Entscheidungen), und wird die Bundesministerin des Innern und für Heimat ihr Einvernehmen für eine Bleiberechtsregelung nach § 23 Absatz 1 des Aufenthaltsgesetzes für jesidische Geflüchtete aus dem Irak erklären bzw. sich zumindest für bundesweit einheitliche Abschiebestoppregelungen der Länder einsetzen, vor dem Hintergrund, dass die Bundesregierung mit dem einstimmig angenommenen Beschluss des Deutschen Bundestages zum Genozid an den Jesidinnen und Jesiden (vgl. Plenarprotokoll 20/79, S. 9428 ff.) dazu aufgefordert wurde, wegen der "hoch volatilen Sicherheitslage" in Sinjar "Êzîdinnen und Êzîden weiterhin unter Berücksichtigung ihrer nach wie vor andauernden Verfolgung und Diskriminierung im Rahmen des Asylverfahrens Schutz zu gewähren" (Bundestagsdrucksache 20/5228), und bislang nur Nordrhein-Westfalen einen entsprechenden Abschiebungsstopp erlassen hat, allerdings nur für jesidische Frauen und Kinder (tagesschau.de vom 18. Dezember 2023, bitte begründen)?

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Timeline

1. 19 January 2024

   Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort

   Ergebnisse der Asylverfahren bei jesidischen Asylsuchenden aus dem Irak im Jahr 2023

   Source: BT

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