Fragebogen des BMWK für Firmen zu ihren Abhängigkeiten von China

Summary

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> An wie viele Firmen hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz im Oktober 2023 den Fragebogen zu ihren Abhängigkeiten von der Volksrepublik China übermittelt, und wonach wurden diese Firmen ausgewählt (www.gmfus.or g/news/watching-china-europe-january-2024) Antwort des Staatssekretärs Udo Philipp vom 23. Januar 2024 Die Bundesregierung ist im regelmäßigen und konstruktiven Austausch mit der deutschen Wirtschaft, auch zu deren China-Aktivitäten. Dies geschieht auch vor dem Hintergrund der China-Strategie der Bundesregierung, in der die Intensivierung des Austausches mit der deutschen Wirtschaft zu chinabezogenen Risiken und dem Abbau kritischer Abhängigkeiten als Ziel festgelegt wurde. Als Bestandteil des Austauschprozesses hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz an 18 Unternehmen einen Fragebogen zur Bewertung chinabezogener Risiken versandt. Maßgebliche Kriterien für die Auswahl waren die wirtschaftlichtechnologische Bedeutung der Firmen für den Standort Deutschland und das Ausmaß des Engagements auf dem chinesischen Markt gemäß öffentlich verfügbaren Informationen?<br /> <br /> Sind Unternehmen zur vollständigen Beantwortung des vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz an sie übermittelten Fragebogens zu ihren Abhängigkeiten von der Volksrepublik China verpflichtet, und wie will die Bundesregierung die Richtigkeit der Angaben, die die Firmen machen, verifizieren (www.gmfus.org/news/watching-china-europe-january-2024)? <br /> <br /> Wann und in welchem Rahmen sollen die Ergebnisse des im Oktober 2023 vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz an deutsche Firmen übermittelten Fragebogens zu ihren Abhängigkeiten von der Volksrepublik China veröffentlicht werden (www.gmfus.org/news/watching-china-europe-january-2024)?

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Timeline

1. 26 January 2024

   Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort

   Fragebogen des BMWK für Firmen zu ihren Abhängigkeiten von China

   Source: BT

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