Durchfahrt deutscher Schiffe durch die Straße von Taiwan

Summary

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welchen Schiffen deutscher Provenienz (unter deutscher Flagge fahrend oder deutschen Reedereien gehörend) wurde nach Kenntnis der Bundesregierung gegebenenfalls in den vergangenen zwei Jahren die Durchfahrt durch die Taiwanstraße verwehrt vor dem Hintergrund, dass die Bundesministerin des Auswärtigen Annalena Baerbock äußerte, das Recht der friedlichen Durchfahrt gelte "wie in allen vergleichbaren Meeresgebieten, wo unsere und andere Schiffe langfahren" auch für die Taiwanstraße, sodass auf dieser Grundlage eine Übungsmission der Fregatte "Baden-Württemberg" und des Einsatzgruppenversorgers "Frankfurt am Main" nach ihrer Teilnahme am US-geführten Manöver Rimpac 2024 im Pazifik im Rahmen einer "Präsenzfahrt" durch die Taiwanstraße nicht ausgeschlossen wird (www.spiegel.de/politik/annalena-baerbock-schliesst-deutsche-fregatte-in-taiwanstrasse-nicht-aus-a-c1cef4b6-3117-47ea-9d14-bb231710d8ed), und inwiefern sieht die Bundesregierung in einer Durchquerung der Taiwanstraße mit Schiffen der Bundesmarine einen konstruktiven Beitrag zur Entspannung des Konflikts zwischen der Volksrepublik China und Taiwan im Rahmen der chinesischen "Ein-China-Politik"?

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Timeline

1. 10 May 2024

   Mündliche Frage

   Durchfahrt deutscher Schiffe durch die Straße von Taiwan

   Source: BT

2. 15 May 2024

   Mündliche Frage/Schriftliche Antwort

   Durchfahrt deutscher Schiffe durch die Straße von Taiwan

   Source: BT

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