Betriebsärzte und betriebsärztlicher Betreuungsbedarf

Summary

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie hoch liegt nach Kenntnis der Bundesregierung der Anteil der Betriebe, die entsprechend § 2 des Arbeitssicherheitsgesetzes (ASiG) einen Betriebsarzt bestellt haben (bitte die aktuellsten, verfügbaren Daten ausweisen sowie möglichst differenzieren nach Betriebsgrößenklassen des Statistischen Bundesamts und nach Art der Bestellung &ndash; Festanstellung, Beauftragung freiberuflicher Ärzte oder überbetrieblicher Dienste; falls keine Daten vorliegen bitte begründen, warum diese Daten nicht aktuell erfasst werden), und sieht die Bundesregierung angesichts des Beschlusses des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 7. Juli 2016 &ndash; TaBV 195/16 wonach gemäß unionsrechtskonformer Auslegung des ASiG (siehe 89/391/EEC &ndash; OSH Artikel 7 Absatz 1 und 3) die Bestellung innerbetrieblicher Fachkräfte gegenüber der Beauftragung freiberuflich tätiger Fachkräfte oder eines überbetrieblichen Dienstes Vorrang hat, die Notwendigkeit, das ASiG zu präzisieren?<br /> <br /> Wie hoch ist nach Kenntnis der Bundesregierung der aktuelle, betriebsärztliche Betreuungsbedarf in Deutschland (bitte nach Regelbetreuung, Alternative Betreuung, betriebsspezifische Betreuung und Fahrzeiten aufschlüsseln), und wie viele Ärztinnen und Ärzte stehen aktuell mit der erforderlichen arbeitsmedizinischen Fachkunde zur Verfügung?

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Timeline

1. 24 June 2022

   Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort

   Betriebsärzte und betriebsärztlicher Betreuungsbedarf

   Source: BT

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