Planungen im Zusammenhang mit dem Ersatzneubau der Autobahn-Talbrücke Rahmede

Summary

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie plant die Bundesregierung bezüglich des Ersatzneubaus der Talbrücke Rahmede auf der BAB 45 und der daraus resultierenden Überlastung der Ausweichstrecken konkret vorzugehen (vgl. Koalitionsvertrag zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP, Planungs- und Genehmigungsverfahren, S. 13 f.)?<br /> <br /> Wie kann eine maximale Beschleunigung des Planungs- und Genehmigungsverfahrens nach geltender Rechtslage im Falle der Talbrücke Rahmede auf der BAB 45 erreicht werden bzw. wie plant die Bundesregierung diese anzupassen, und wie verhält sich das in diesem Zusammenhang auch von der Autobahn GmbH des Bundes beschriebene dringliche Handlungserfordernis zu der folgenden Aussage im Koalitionsvertrag, der ein Straßenbaumoratorium in Aussicht stellt: "Wir streben einen neuen Infrastrukturkonsens bei den Bundesverkehrswegen an. Dazu werden wir parallel zur laufenden Bedarfsplanüberprüfung einen Dialogprozess mit Verkehrs-, Umwelt-, Wirtschafts- und Verbraucherschutzverbänden starten mit dem Ziel einer Verständigung über die Prioritäten bei der Umsetzung des geltenden Bundesverkehrswegeplans. Bis zur Bedarfsplanüberprüfung gibt es eine gemeinsame Abstimmung über die laufenden Projekte" (Koalitionsvertrag zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP, S. 48)?

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Timeline

1. 7 January 2022

   Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort

   Planungen im Zusammenhang mit dem Ersatzneubau der Autobahn-Talbrücke Rahmede

   Source: BT

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