Aufnahmezusagen im Rahmen des Bundesaufnahmeprogramms für gefährdete Menschen aus Afghanistan

Summary

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie viele Aufnahmezusagen wurden bislang im Rahmen des am 17. Oktober 2022 gestarteten Bundesaufnahmeprogramms (BAP) für gefährdete Menschen aus Afghanistan (www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/laender/afghanistan-node/-/2558672) oder seitdem weiterhin nach § 22 Satz 2 des Aufenthaltsgesetzes erteilt (bitte differenzieren, zu Letzterem vgl. zuletzt meine Frage 26, Plenarprotokoll 20/65, Seite 7456), und was entgegnet das Auswärtige Amt der Kritik, wonach das "zögerliche" Verhalten und die "unklare Kommunikation" der Bundesregierung, etwa in Bezug auf die anscheinend noch immer nicht veröffentlichte Aufnahmeanordnung und fehlende Informationen zu meldeberechtigten Stellen oder dazu, dass noch keine individuellen Anträge gestellt werden können, zu "Chaos", falschen Hoffnungen und Betrugsversuchen geführt habe, was von der Zivilgesellschaft aufgefangen werden müsse (vgl.https://taz.de/!5889094/, hiernach habe die Bundesaußenministerin Annalena Baerbock zum Start des BAP eingeräumt, dass es noch "Baustellen" gebe; bitte begründen)?

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Timeline

1. 25 November 2022

   Mündliche Frage

   Aufnahmezusagen im Rahmen des Bundesaufnahmeprogramms für gefährdete Menschen aus Afghanistan

   Source: BT

2. 30 November 2022

   Mündliche Frage/Mündliche Antwort

   Aufnahmezusagen im Rahmen des Bundesaufnahmeprogramms für gefährdete Menschen aus Afghanistan

   Source: BT

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