Früherkennung von potenziellen Amokläufern bzw. Attentätern ohne Bezug zur politisch motivierten Kriminalität

Summary

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wird die Bundesregierung vor dem Hintergrund bundesweit steigender Messerangriffe an Bahnhöfen und in Zügen (www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100119900/kriminalstatistik-fuer-zuege-und-bahnhoefe-knapp-400000-straftaten-im-jahr-2022.html; www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100119900/kriminalstatistik-fuer-zuege-und-bahnhoefe-knapp-400000-straftaten-im-jahr-2022.html) das in Nordrhein-Westfalen unter der Leitung von Innenminister Herbert Reul entwickelte und seit Mai 2022 in allen 47 Kreispolizeidirektionen im Einsatz befindliche Konzept "Periskop" (www.im.nrw/projekt-periskop-kommt-ganz-nordrhein-westfalen-zum-einsatz; www.im.nrw/projekt-periskop-kommt-ganz-nordrhein-westfalen-zum-einsatz) zur Früherkennung von und zum Umgang mit Personen mit Risikopotenzial, mit dem risikoträchtige Personen losgelöst von politischen oder religiösen Motiven frühzeitig erkannt und der Polizei im rechtlich möglichen Maß medizinische Daten zur Verfügung gestellt werden, um verwirrte Personen im Blick behalten zu können, im Sinne der Prävention von Angriffen auf Gesundheit und Leben von Bahnreisenden bundesweit umsetzen, und wenn nein, warum nicht?

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Timeline

1. 10 February 2023

   Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort

   Früherkennung von potenziellen Amokläufern bzw. Attentätern ohne Bezug zur politisch motivierten Kriminalität

   Source: BT

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