Abschiebungen im ersten Quartal 2023

Summary

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie viele Personen wurden im ersten Quartal 2023 aus Deutschland abgeschoben (bitte nach den 14 wichtigsten Herkunftsländern aufschlüsseln und in jedem Fall Angaben zur Türkei und zu Sudan machen, bitte zusätzlich zwischen Linienund Charterflügen differenzieren), und wird die Bundesministerin des Innern und für Heimat Nancy Faeser gegenüber den Bundesländern ihr Einvernehmen für eine Aufnahmeregelung nach § 23 Absatz 1 des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG) bzw. eine Verlängerung der Abschiebestoppregelungen bezüglich Iran erklären vor dem Hintergrund, dass bei Abschiebestopps über einen Zeitraum über sechs Monate hinaus auf § 23 Absatz 1 AufenthG verwiesen wird (siehe § 60a Absatz 1 Satz 2 AufenthG), die Menschenrechtssituation in Iran sich aber nach meiner Einschätzung in den letzten Monaten nicht verbessert hat, sodass Abschiebungen in das Land sich aus meiner Sicht nach wie vor verbieten?

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Timeline

1. 5 May 2023

   Mündliche Frage

   Abschiebungen im ersten Quartal 2023

   Source: BT

2. 10 May 2023

   Mündliche Frage/Schriftliche Antwort

   Abschiebungen im ersten Quartal 2023

   Source: BT

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