Definition der deutschen Volkszugehörigkeit

Summary

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Auf welcher wissenschaftlichen Grundlage (bitte detailliert ausführen) fußt die vom Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz Thomas Haldenwang aufgestellte Behauptung, wonach die "propagierte Vorstellung, dass es ein deutsches Volk jenseits des im Grundgesetz als der Gesamtheit der deutschen Staatsangehörigen definierten Staatsvolkes gebe" (sic!), "eine Herabsetzung von eingebürgerten Staatsangehörigen zu Deutschen zweiter Klasse" impliziert (vgl. www.verfassungsschutz.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2023/pressemitteilung-2023-2-ifs-ein-prozent-ja.html), bzw. bedeutet es für den Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz ebenfalls eine "Herabsetzung von eingebürgerten Staatsangehörigen", dass das "Gesetz über die Angelegenheiten der Vertriebenen und Flüchtlinge (Bundesvertriebenengesetz &ndash; BVFG)" noch in Kraft ist, in dem es unter "§ 6 Volkszugehörigkeit" heißt: "(1) Deutscher Volkszugehöriger im Sinne dieses Gesetzes ist, wer sich in seiner Heimat zum deutschen Volkstum bekannt hat, sofern dieses Bekenntnis durch bestimmte Merkmale wie Abstammung, Sprache, Erziehung, Kultur bestätigt wird" (vgl. www.gesetze-im-internet.de/bvfg/BJNR002010953.html)?

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Timeline

1. 12 May 2023

   Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort

   Definition der deutschen Volkszugehörigkeit

   Source: BT

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