Zeitpunkt der vollumfänglichen Erfüllung aller eingegangenen Verpflichtungen durch die Bundeswehr

Summary

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Ab wann wird die Bundeswehr vor dem Hintergrund von "Zeitenwende" und "100 Milliarden Euro-Sondervermögen" die volle Einsatzbereitschaft erreichen und ihre Zusagen gegenüber NATO, EU oder Dritten vollumfänglich erfüllen können (vgl. Einsatzbereitschaft nur "bedingt" möglich, Bundeswehr kann laut Medienbericht Nato-Zusagen nicht erfüllen, in: Tagesspiegel vom 11. April 2023) Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Thomas Hitschler vom 8. Juni 2023 Ziel und Anspruch der Bundesregierung ist die vollumfängliche Erfüllung aller eingegangenen Verpflichtungen, insbesondere gegenüber NATO und EU. Mit der Einrichtung des Sondervermögens Bundeswehr ist im vergangenen Jahr ein erster, wichtiger Schritt erfolgt, um eine nachhaltige und bedarfsgerechte Finanzierung zur Beschaffung von Material für die Bundeswehr zu erreichen, drängende Fähigkeitslücken zu schließen und so die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr zu stärken. Langfristige Investitionen in die umfassende Verteidigungs- und Bündnisfähigkeit Deutschlands auch über das Sondervermögen Bundeswehr hinaus sind zum Erreichen dieses Ziels unverändert erforderlich?

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Timeline

1. 9 June 2023

   Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort

   Zeitpunkt der vollumfänglichen Erfüllung aller eingegangenen Verpflichtungen durch die Bundeswehr

   Source: BT

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