Einsparung von Verpflichtungsermächtigungen beim Verteidigungshaushalt

Summary

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Bei welchen Titeln des Einzelplans 14 (ohne Anlagen) wurden im Rahmen des Vollzugs des Bundeshaushaltsplans 2023 gemäß der Allgemeinen Verwaltungsvorschriften zur Bundeshaushaltsordnung zu § 38 Nummer 2.3 (Verpflichtungsermächtigungen) &ndash; aufgrund von Anträgen zur Erteilung von über- oder außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen bei anderen Titeln &ndash; eingespart bzw. bei welchen Titeln ist eine solche Einsparung entsprechend angezeigt, beantragt oder fest disponiert (bitte die zur Einsparung vorgesehene Gesamtsumme titelscharf angeben), und welche Vorhaben, für die seitens der Bundesregierung ursprünglich im Einzelplan 14 im Bundeshaushalt 2023 Mittel veranschlagt wurden, können aufgrund der im ersten Teil der Frage erbetenen Aufstellung über eingesparte Verpflichtungsermächtigungen zumindest für die Dauer des Vollzugs des Bundeshaushaltsplans 2023 auf Grundlage der aktuellen Veranschlagungen nicht verfolgt werden?

This text is taken from the official record. PoliticalRepo does not editorialize.

Timeline

1. 30 June 2023

   Mündliche Frage

   Einsparung von Verpflichtungsermächtigungen beim Verteidigungshaushalt

   Source: BT

2. 5 July 2023

   Mündliche Frage/Schriftliche Antwort

   Einsparung von Verpflichtungsermächtigungen beim Verteidigungshaushalt

   Source: BT

Votes

No vote records are attached yet.

Versions

No version snapshots stored. Document URLs remain at the source.

Documents

No documents linked.

Sponsors

No sponsors or actors listed by the source.

Related records

No cross-record relationships stored yet.