Vereinbarung der Ausbauziele für Windenergieanlagen mit militärischen Interessen
Original
Introduced
30 June 2023
Last action
30 June 2023 · Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
Status
Beantwortet
Sponsors
—
Subjects
Discovery layer
Source updated
17 January 2024
Summary
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Lösungsmöglichkeiten sieht die Bundesregierung im Hinblick auf die Erreichung ihrer Ausbauziele (jährlicher Zubau bis 2030 von 10 Gigawatt Windkraft an Land und die damit verbundene Verpflichtung, ausreichend Flächen vor Ort auszuweisen) sofern bundesrechtliche Vorgaben (wie z. B. Vorgaben hinsichtlich des Anflugs von militärischen Flugplätzen bzw. Tiefflugkorridoren im Sichtflug) diesen Zielen widersprechen, in Regionen wie zum Beispiel in der Oberpfalz vor, wo dutzende von Gemeinden an Truppenübungsplätze angrenzen oder sich in ihrer räumlicher Nähe befinden und die von den Gemeinden für die Windkraftnutzung vorgesehenen Flächen durch die Genehmigungsbehörde nicht ausgewiesen werden, weil eine militärische Nutzung der Truppenübungsplätze dem entgegensteht (bitte die einzelnen geplanten Maßnahmen mit zeitlicher Zielsetzung aufschlüsseln)?
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Timeline
30 June 2023
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
Vereinbarung der Ausbauziele für Windenergieanlagen mit militärischen Interessen
Source: BT
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Sources
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- Official source: https://dip.bundestag.de/vorgang/vereinbarung-der-ausbauziele-fur-windenergieanlagen-mit-militarischen-interessen/301712
- Open data entity: https://search.dip.bundestag.de/api/v1/vorgang/301712
- germany · 301712 · source updated 17 January 2024