Gescheiterte Zurückweisungen an der deutsch-polnischen Grenze

Summary

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie viele Zurückweisungen der Bundespolizei an der deutsch-polnischen Grenze scheiterten seit der Weisung durch den Bundesminister des Innern Alexander Dobrindt vom 7. Mai 2025 daran, dass die polnischen Behörden sich weigerten, die betroffenen Personen "zurückzunehmen" bzw. sie einreisen zu lassen, vor dem Hintergrund, dass die Märkische Oderzeitung am 22. Juli 2025 über einen Mann berichtete, der vorübergehend auf der Stadtbrücke zwischen Frankfurt/Oder und Slubice festgesessen haben soll, weil er offenbar mangels entsprechender Papiere weder nach Polen, noch nach Deutschland einreisen konnte (www.moz.de/lokales/frankfurt-oder/grenzkontrollen-frankfurt-oder-mann-sitzt-auf-stadtbruecke-zwischen-grenzen-fest-78194490.html; bitte den Zeitraum seit der Einführung der polnischen Grenzkontrollen am 7. Juli 2025 gesondert angeben), und wie verfährt die Bundespolizei mit Personen, die an der deutsch-polnischen Grenze von polnischen Grenzbeamten zurückgewiesen wurden, was zwischen dem 7. und dem 13. Juli 2025 24 Personen betroffen haben soll (www.tagesschau.de/ausland/polen-grenzkontrollen-126.html)?

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Timeline

1. 8 August 2025

   Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort

   Gescheiterte Zurückweisungen an der deutsch-polnischen Grenze

   Source: BT

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