Weitere Informationen des Verfassungsschutzes zu Edelmetallen im Kontext des Rechtsextremismus

Summary

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche weiteren Inhalte hat das Bundesamt für Verfassungsschutz dem "Tagesspiegel" in der Antwort der Bundesregierung auf meine Schriftlichen Fragen 15 und 16 auf Bundestagsdrucksache 21/2817 genannten Antwort auf die presserechtliche Auskunftsanfrage genannt (bitte die dargestellten Kernthesen und Argumentationslinien möglichst genau angeben, um eine Einordnung der bekannten Zitate in den Gesamtkontext der Antwort zu ermöglichen und wie von der Bundesregierung in ihrer Antwort formuliert, den "Beteiligten gerecht" zu werden), und wird die Bundesregierung die presserechtliche Auskunftsanfrage des "Tagesspiegels" und die zugehörige Antwort darauf veröffentlichen oder dem Deutschen Bundestag zur Verfügung stellen, was nach meiner Auffassung zur Herstellung größtmöglicher Transparenz zum Gesamtkontext des fraglichen Sachverhalts (unter Verweis auf § 16 Absatz 1 des Bundesverfassungsschutzgesetzes &ndash; BVerfSchG &ndash; dringend geboten ist), und wenn ja, wann, und wenn nein, warum nicht?

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Timeline

1. 28 November 2025

   Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort

   Weitere Informationen des Verfassungsschutzes zu Edelmetallen im Kontext des Rechtsextremismus

   Source: BT

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