Dokumentation und Kontrolle von Rüstungsexporten in die Vereinigten Arabischen Emirate im Jahr 2025

Summary

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Informationen hat die Bundesregierung nach den Dokumentations- und Kontrollpflichten des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen (KrWaffKontrG) sowie des Außenwirtschaftsgesetzes (AWG) in Verbindung mit der Außenwirtschaftsverordnung (AWV) über die im Jahr 2025 registrierten Ausfuhrvorgänge deutscher Kriegswaffen oder Rüstungsgüter in die Vereinigten Arabischen Emirate (bitte tabellarisch für die Güterkategorien A0001 und A0003 nach Anlage 1, Teil 1 der AWV oder Teil B, Abschnitt V und VIII KrWaffKontrG, sofern diese im jeweiligen Ausfuhrvorgang enthalten sind, nach Menge dieser Güter in dem jeweiligen Ausfuhrvorgang, Wert der Güter im jeweiligen Ausfuhrvorgang, Betitelung der erteilten Ausfuhrgenehmigung des jeweiligen Ausfuhrvorgangs, jeweils dokumentierte Endverbleibszusage des Empfängerstaates aufschlüsseln), und welche für das Jahr 2025 vorliegenden dokumentierten Vorgänge zu diesen Ausfuhren enthalten Angaben darüber, ob bei den jeweils erteilten Ausfuhrgenehmigungen insbesondere ihre Endverbleibsauflagen eingehalten wurden (bitte tabellarisch nach Betitelung der erteilten Ausfuhrgenehmigung, Art der Endverbleibsauflage je Ausfuhr, vorliegende Nachweise und Rückmeldungen oder fehlende Nachweise und Rückmeldungen zur Endverbleibsauflage, dokumentierte Abweichungen vom genehmigten Endverbleib aufschlüsseln)?

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Timeline

1. 12 December 2025

   Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort

   Dokumentation und Kontrolle von Rüstungsexporten in die Vereinigten Arabischen Emirate im Jahr 2025

   Source: BT

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