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Germany · Question · Schriftliche Frage

21/3772

Position der Bundesregierung zur Aussage des Papstes Leo XIV bezüglich der Meinungsfreiheit

Original

openGermany· German Bundestag· DE

Introduced

23 January 2026

Last action

23 January 2026 · Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort

Status

Beantwortet

Sponsors

Subjects

Discovery layer

Source updated

15 June 2026

Summary

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Hat sich die Bundesregierung zur Aussage von Papst Leo XIV. wonach "im Westen der Raum für echte Meinungsfreiheit immer mehr eingeschränkt wird, während sich eine neue Sprache mit orwellschem Beigeschmack entwickelt, die in ihrem Bestreben, immer inklusiver zu sein, darin mündet, diejenigen auszuschließen, die sich nicht den Ideologien anpassen, von denen sie beseelt ist" (www.faz.net/aktuell/politik/ausland/wie-papst-leo-xiv-die-spannungen-zwischen-traditionalisten-und-modernisierern-entschaerfen-will-accg-110817467.html), mit Blick auf die Kritik an den Bedrohungen und Einschränkungen der Meinungsfreiheit auch in Deutschland, etwa die des australischen Wissenschaftlers Andrew Lowenthal, dass es in Deutschland einen regelrechten "Zensurkomplex", bestehend aus "NGOs, Universitätszentren, Faktencheck-Programmen, Thinktanks, Stiftungen und Regierungsabteilungen" gebe, "die gemeinsam Online-Inhalte entfernen &ndash; in der Regel unter dem Vorwand, gegen ,Desinformation&lsquo; oder ,Hassrede&lsquo; vorzugehen" (www.welt.de/debatte/plus692423a318b978b3b9f56e8e/kampf-gegen-desinformation-deutschland-hat-einen-zensurkomplex-aufgebaut-der-groesser-ist-als-alles-was-wir-in-den-usa-gefunden-haben.html), eine Meinung gebildet, und wenn ja, was besagt diese Meinung, und wenn nein, warum hat sich die Bundesregierung dazu keine Meinung gebildet?

This text is taken from the official record. PoliticalRepo does not editorialize.

Timeline

  1. 23 January 2026

    Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort

    Position der Bundesregierung zur Aussage des Papstes Leo XIV bezüglich der Meinungsfreiheit

    Source: BT

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