Prüfung der Abschaffung von Einweg-E-Zigaretten

Summary

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wann wird die von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD in der Beschlussempfehlung zum Zweiten Gesetz zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes vom 5. November 2025 (Bundestagsdrucksache 21/2635) in Auftrag gegebene Prüfung für eine Abschaffung von EinwegE-Zigaretten seitens der Bundesregierung vollzogen sein, und bis wann kann mit konkreten Maßnahmen, z. B. einem nationalen Verbot von Einweg-E-Zigaretten, wie sie in anderen europäischen Ländern bereits üblich sind und auch in Deutschland bereits vom Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit Carsten Schneider gefordert wurden, gerechnet werden?

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Timeline

1. 27 February 2026

   Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort

   Prüfung der Abschaffung von Einweg-E-Zigaretten

   Source: BT

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