Anwendung des Haber-Verfahrens durch den Beauftragten für Kultur und Medien in der aktuellen Wahlperiode

Summary

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie oft und gegenüber welchen Projekten bzw. Projektträgern hat der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien in dieser Wahlperiode das Verfahren zur Überprüfung von Projekten oder Projektträgern durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV; sogenanntes HaberVerfahren) angewandt (bitte die entsprechende Gesamtzahl angeben sowie die letzten 13 Überprüfungen nach Projekten und Überprüfungsergebnissen aufschlüsseln)?

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Timeline

1. 13 March 2026

   Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort

   Anwendung des Haber-Verfahrens durch den Beauftragten für Kultur und Medien in der aktuellen Wahlperiode

   Source: BT

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