Hintergründe zu laufenden Verträgen mit den USA im Rahmen des Foreign Military Sales (FMS)-Programms

Summary

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie viele derzeit laufende Verträge bestehen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika im Rahmen des Foreign-Military-Sales-(FMS-)Programms, und welches Gesamtvolumen (in Euro) umfassen diese Verträge?<br /> <br /> In welcher Höhe bestehen derzeit noch offene Zahlungsverpflichtungen der Bundesrepublik Deutschland für Verträge im Rahmen des Foreign-Military-Sales-(FMS-)Programms mit den Vereinigten Staaten von Amerika, und bis zu welchem Jahr laufen diese Zahlungsverpflichtungen längstens?<br /> <br /> Gibt es bei den laufenden Verträgen des ForeignMilitary-Sales-(FMS-)Programms zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika Fälle, in denen von den USA für einzelne Rüstungsgüter gegenüber Deutschland angekündigt wurde, dass es zu Lieferverzögerungen von mehr als sechs Monaten kommen kann, wie es beispielsweise aktuell im Vertragsverhältnis zur Schweiz der Fall ist, wo sich die Lieferung des Patriot-Flugabwehrsystems um mehrere Jahre verschieben soll, und welche geplanten Anschaffungen der Bundeswehr betreffen diese Fälle im einzelnen konkret?<br /> <br /> Plant die Bundesregierung für den Fall, dass es bei den laufenden Verträgen des Foreign-MilitarySales-(FMS-)Programms zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika zu Lieferverzögerungen von mehr als sechs Monaten kommt, wie es beispielsweise aktuell im Vertragsverhältnis der USA zur Schweiz der Fall ist, wo sich die Lieferung des Patriot-Flugabwehrsystems um mehrere Jahre verschieben soll, ebenso wie die Schweiz ihre Zahlungen an die USA in derartigen Fällen zu stoppen, und wie will die Bundesregierung dann sicherstellen, dass die USA einen entsprechenden Zahlungsstopp der Bundesrepublik sodann nicht einfach umgeht, indem die USA die Zahlungen aus anderen laufenden FMS-Verträgen mit der Bundesrepublik Deutschland "anzapft", wie es aktuell im Vertragsverhältnis zwischen den USA und der Schweiz vorgekommen ist?

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1. 10 April 2026

   Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort

   Hintergründe zu laufenden Verträgen mit den USA im Rahmen des Foreign Military Sales (FMS)-Programms

   Source: BT

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