Entschließung des Bundesrates zur Anpassung des Rechtsrahmens an das Zeitalter der Digitalisierung im Telekommunikationsbereich - Rechtssicherheit bei Messengerdiensten, standortbezogenen Diensten und anderen neuen Geschäftsmodellen

Summary

Erweiterung des Rechtsrahmens im Telekommunikationsbereich, Potenzial der Digitalisierung für Wachstum und Beschäftigung, Anpassungsbedarf des Rechtsrahmens bei Messengerdiensten, standortbezogenen Diensten, der Machine-to-Machine-Kommunikation sowie bei der Prüfung der Regulierung von Intenet-Plattform-Anbietern, Weiterentwicklung der Regelungen zur Marktregulierung im Telekommunikationsgesetz (TKG) und im europäischen Telekommunikationsrecht

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Timeline

1. 17 February 2016

   Länderantrag

   Entschließung des Bundesrates zur Anpassung des Rechtsrahmens an das Zeitalter der Digitalisierung im Telekommunikationsbereich - Rechtssicherheit bei Messengerdiensten, standortbezogenen Diensten und anderen neuen Geschäftsmodellen

   Source: BR

2. 26 February 2016

   Ausschusszuweisung

   Entschließung des Bundesrates zur Anpassung des Rechtsrahmens an das Zeitalter der Digitalisierung im Telekommunikationsbereich - Rechtssicherheit bei Messengerdiensten, standortbezogenen Diensten und anderen neuen Geschäftsmodellen

   Source: BR

3. 12 April 2016

   Empfehlungen der Ausschüsse

   Entschließung des Bundesrates zur Anpassung des Rechtsrahmens an das Zeitalter der Digitalisierung im Telekommunikationsbereich - Rechtssicherheit bei Messengerdiensten, standortbezogenen Diensten und anderen neuen Geschäftsmodellen

   Source: BR

4. 22 April 2016

   BR-Sitzung

   Entschließung des Bundesrates zur Anpassung des Rechtsrahmens an das Zeitalter der Digitalisierung im Telekommunikationsbereich - Rechtssicherheit bei Messengerdiensten, standortbezogenen Diensten und anderen neuen Geschäftsmodellen

   Source: BR

5. 22 April 2016

   Beschlussdrucksache

   Entschließung des Bundesrates zur Anpassung des Rechtsrahmens an das Zeitalter der Digitalisierung im Telekommunikationsbereich - Rechtssicherheit bei Messengerdiensten, standortbezogenen Diensten und anderen neuen Geschäftsmodellen

   Source: BR

6. 17 March 2017

   Unterrichtung

   Entschließung des Bundesrates zur Anpassung des Rechtsrahmens an das Zeitalter der Digitalisierung im Telekommunikationsbereich - Rechtssicherheit bei Messengerdiensten, standortbezogenen Diensten und anderen neuen Geschäftsmodellen

   Source: BR

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Documents

4 official files

• zu88/16(B)

  Drucksache · DE · 17 March 2017

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• 88/16(B)

  Drucksache · DE · 22 April 2016

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• 88/1/16

  Drucksache · DE · 12 April 2016

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• 88/16

  Drucksache · DE · 17 February 2016

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