Nationale Stelle zur Verhütung von Folter

Annual report 2025

Germany · German Bundestag · 2 July 2026

Annual report 2023

Germany · German Bundestag · 9 September 2025

Current grievances, general information about the work of the National Office, overview of visits to facilities: main topics: enforcement as well as deportations and border controls; Old people's and nursing homes, federal and state police and correctional services; Opinions on draft legislation and standards

Annual report 2024

Germany · German Bundestag · 7 July 2025

Current grievances, general information about the work of the National Agency; Correctional system: focus on psychiatric care, recommendations and findings, JVA Augsburg-Gablingen; Main topic of observation of police operations: European Football Championship 2024, deportations; other facility visits: deportation detention, federal and state police, Bundeswehr, custodial placement of children and Young people, correctional measures, stationary border controls

Annual report 2023

Germany · German Bundestag · 13 August 2024

Current grievances, general information about the work of the National Office, overview of visits to facilities: main topics: enforcement as well as deportations and border controls; Old people's and nursing homes, federal and state police and correctional services; Opinions on draft legislation and standards

Annual report 2022

Germany · German Bundestag · 5 June 2023

Allgemeine Informationen über die Arbeit der Nationalen Stelle, von der Nationalen Stelle entwickelte unabdingbare Standards für eine menschenwürdige Unterbringung und Behandlung von Personen im Freiheitsentzug als Maßstab für Aufsichtsbehörden und Gewahrsamseinrichtungen zur erleichterten Umsetzung der Empfehlungen; Übersicht über die Besuche von Einrichtungen: Schwerpunktthema Maßregelvollzug; Justizvollzug, Kinder- und Jugendhilfe und Kinder- und Jugendpsychiatrie, Abschiebungshaft, Alten- und Pflegeheime, Bundes- und Landespolizei/Zollverwaltung, Bundeswehr

Jahresbericht 2019

Germany · German Bundestag · 20 May 2020

<strong>Beschlussempfehlung des Ausschusses:</strong> Kenntnisnahme der Vorlage; Annahme einer Entschließung

Jahresbericht 2018

Germany · German Bundestag · 10 May 2019

Allgemeine Informationen über die Arbeit der Nationalen Stelle, von der Nationalen Stelle entwickelte unabdingbare Standards für eine menschenwürdige Unterbringung und Behandlung von Personen im Freiheitsentzug als Maßstab für Aufsichtsbehörden und Gewahrsamseinrichtungen zur erleichterten Umsetzung der Empfehlungen; Schwerpunktthema Alten- und Pflegeheime; Beobachtung von Abschiebemaßnahmen, Übersicht über die Besuche von Einrichtungen: Abschiebehaft und Ausreisegewahrsam, Bundes- und Landespolizei, Jugendstrafvollzug, Justizvollzug, psychiatrische Kliniken, Zollfahndung<br /> <br /> <strong>Beschlussempfehlung des Ausschusses:</strong> Kenntnisnahme der Vorlage; Annahme einer Entschließung: Fortsetzung des Engagements gegen und zur Verhütung von Folter und anderer grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe im In- und Ausland, Fortsetzung der Unterstützung der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter und Sicherstellung der Finanzierung von Bund und Ländern vor dem Hintergrund des breiteren Aufgabenspektrums<br />

Annual report 2017

Germany · German Bundestag · 15 June 2018

Allgemeine Informationen über die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter, von der Nationalen Stelle entwickelte unabdingbare Standards für eine menschenwürdige Unterbringung und Behandlung von Personen im Freiheitsentzug als Maßstab für Aufsichtsbehörden und Gewahrsamseinrichtungen zur erleichterten Umsetzung der Empfehlungen auch außerhalb besuchter Einrichtungen; Schwerpunktthema Polizei; Besuche in Einrichtungen für Abschiebehaft und Ausreisegewahrsam, der Kinder- und Jugendhilfe, der Bundeswehr sowie in Alten- und Pflegeheimen, Justizvollzugsanstalten und psychiatrischen Kliniken<br /> <br /> <strong>Beschlussempfehlung des Ausschusses:</strong> Kenntnisnahme der Vorlage; Annahme einer Entschließung: Fortsetzung des Engagements gegen und zur Verhütung von Folter und anderer grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe im In- und Ausland, Fortsetzung der Unterstützung der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter und Sicherstellung der Finanzierung von Bund und Ländern vor dem Hintergrund des breiteren Aufgabenspektrums

Jahresbericht 2016 der Bundesstelle und der Länderkommission

Germany · German Bundestag · 12 May 2017

Allgemeine Informationen über der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter, Besuche der Bundesstelle bei Bundespolizei (Rückführungsmaßnahmen) und Bundeswehr; Besuche der Länderkommission: Schwerpunktthema Frauenvollzug, Besuche in Jugendstraf- und Justizvollzugsanstalten, Polizeidienststellen, Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe, Alten- und Pflegeheime sowie psychiatrische Kliniken<br /> <br /> <strong>Beschlussempfehlung des Ausschusses:</strong> Kenntnisnahme der Vorlage; Annahme einer Entschließung: Nachdrückliche Fortsetzung im Inland und Ausland des Engagements gegen und zur Verhütung von Folter; weitere Unterstützung der Arbeit der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter

Annual report 2015 of the federal agency and the state commission

Germany · German Bundestag · 10 June 2016

General information about the National Office for the Prevention of Torture, visits by the Federal Office to the Federal Police, Bundeswehr and Customs; State Commission: Main topic of juvenile detention, visits to juvenile detention centers, correctional facilities, police stations, deportation detention facilities, child and youth welfare facilities, old people's and nursing homes and psychiatric clinics<br /> <br /> <strong>Recommendation of the Committee:</strong>Noting the submission; Adoption of a resolution: Strongly pursuing domestic and international commitment against and preventing torture and other cruel, inhuman or degrading treatment or punishment; further support the work of the National Agency for the Prevention of Torture

Jahresbericht 2013 der Bundesstelle und der Länderkommission

Germany · German Bundestag · 8 April 2014

Allgemeine Informationen über die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter, Schwerpunktthema Abschiebungshaft, Besuche der Bundesstelle bei Bundespolizei, Zoll und Bundeswehr; Besuche der Länderkommission in Abschiebungshafteinrichtungen, Polizeidienststellen, Justizvollzugsanstalten, Vorführabteilungen bei Gericht, Jugendarrestanstalten und Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe<br /> <br /> <strong>Beschlussempfehlung des Ausschusses:</strong> Kenntnisnahme der Vorlage; Annahme einer Entschließung: Fortsetzung des konsequenten Engagements für das Verbot von Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe im In- und Ausland; Unterstützung der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter, Weiterverfolgen der Empfehlungen des UN-Unterausschusses zur Verhütung von Folter in der Bund-Länder-Arbeitsgruppe