Jahresbericht 2018

Summary

Allgemeine Informationen über die Arbeit der Nationalen Stelle, von der Nationalen Stelle entwickelte unabdingbare Standards für eine menschenwürdige Unterbringung und Behandlung von Personen im Freiheitsentzug als Maßstab für Aufsichtsbehörden und Gewahrsamseinrichtungen zur erleichterten Umsetzung der Empfehlungen; Schwerpunktthema Alten- und Pflegeheime; Beobachtung von Abschiebemaßnahmen, Übersicht über die Besuche von Einrichtungen: Abschiebehaft und Ausreisegewahrsam, Bundes- und Landespolizei, Jugendstrafvollzug, Justizvollzug, psychiatrische Kliniken, Zollfahndung<br /> <br /> <strong>Beschlussempfehlung des Ausschusses:</strong> Kenntnisnahme der Vorlage; Annahme einer Entschließung: Fortsetzung des Engagements gegen und zur Verhütung von Folter und anderer grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe im In- und Ausland, Fortsetzung der Unterstützung der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter und Sicherstellung der Finanzierung von Bund und Ländern vor dem Hintergrund des breiteren Aufgabenspektrums<br />

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Timeline

1. 10 May 2019

   Unterrichtung

   Jahresbericht 2018

   Source: BT

2. 8 November 2019

   Überweisung gemäß § 80 Abs. 3 Geschäftsordnung BT

   Jahresbericht 2018

   Source: BT

3. 6 December 2019

   Beschlussempfehlung und Bericht

   Jahresbericht 2018

   Source: BT

4. 18 December 2019

   Beratung

   Jahresbericht 2018

   Source: BT

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  Drucksache · DE · 10 May 2019

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