Peter Schieder

Menschenrechtsagentur der Europäischen Union und Menschenrechtsarbeit des Europarates

Austria · National Council · 27 April 2006

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dr. h.c. Peter Schieder (SPÖ) an die Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten Dr. Ursula Plassnik betreffend Menschenrechtsagentur der Europäischen Union und Menschenrechtsarbeit des Europarates <br><br>Werden Sie bezüglich der Menschenrechtsagentur der Europäischen Union darauf achten, dass diese nicht die wichtige Menschenrechtsarbeit des Europarates konkurrenziert?

Zusammenarbeit der Bundesregierung und des Parlaments bei der Wahrnehmung der internationalen Aufgaben im Rahmen der Europäischen Union und des Europarates

Austria · National Council · 26 April 2006

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Michael Spindelegger, Dr. h.c. Peter Schieder, Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zusammenarbeit der Bundesregierung und des Parlaments bei der Wahrnehmung der internationalen Aufgaben im Rahmen der Europäischen Union und des Europarates

CIA-Flüge über Europa

Austria · National Council · 12 December 2005

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Peter Schieder, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend CIA-Flüge über Europa <i>(Gesprächsthema zwischen Bundeskanzler Dr. Schüssel und</i> <i>US-Präsident Bush)</i>

Fremdenrechtspaket 2005

Austria · National Council · 7 July 2005

Umstrukturierung der Ausgaben der Europäischen Union zugunsten von Infrastrukturinvestitonen, Forschung und Bildung sowie der Unterstützung ärmerer Mitgliedstaaten im Rahmen der Finanziellen Vorausschau für die Jahre 2007 bis 2013

Austria · National Council · 6 July 2005

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Peter Schieder, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umstrukturierung der Ausgaben der Europäischen Union zugunsten von Infrastrukturinvestitonen, Forschung und Bildung sowie der Unterstützung ärmerer Mitgliedstaaten im Rahmen der Finanziellen Vorausschau für die Jahre 2007 bis 2013

Rückgabe der Federkrone Montezumas an Mexiko

Austria · National Council · 11 May 2005

Antrag der Abgeordneten Peter Schieder, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Rückgabe der Federkrone Montezumas an Mexiko <br><br>

Achtung der Menschenrechte und Verbesserung der Sicherheitsverhältnisse in den Darfur-Provinzen (Sudan)

Austria · National Council · 3 May 2005

Entschließungsantrag des Außenpolitischen Ausschusses betreffend Achtung der Menschenrechte und Verbesserung der Sicherheitsverhältnisse in den Darfur-Provinzen (Sudan)

Krieg im Irak

Austria · National Council · 26 March 2003

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Michael Spindelegger, Peter Schieder, Herbert Scheibner, Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorgehen der Bundesregierung im Sinne des Beschlusses des Nationalen Sicherheitsrates zum Irak-Konflikt, d.h. keinerlei Beteiligung an militärischen Operationen gegen den Irak, Verweigerung der Überflugsrechte, Aufbau demokratischer Strukturen im Irak unter Mithilfe der Vereinten Nationen, Autonomie für die Kurden im Nordirak und Intensivierung des Dialogs mit der arabischen Welt

Irak-Krise

Austria · National Council · 6 March 2003

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Peter Schieder, Mag. Ulrike Lunacek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorgehen der Bundesregierung im Sinne der einstimmig beschlossenen Punkte des Beschlusses des Nationalen Sicherheitsrates zur Situation im Irak

Status von Angehörigen der Exekutive und von Zivilpersonen im Rahmen von UN-Missionen

Austria · National Council · 21 March 2002

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Peter Schieder, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbesserung des rechtlichen Status von Angehörigen der Exekutive und von Zivilpersonen im Rahmen von UN-Missionen

Reisetätigkeit der Bundesregierung

Austria · National Council · 24 October 2001

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Peter Schieder, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten betreffend Reisetätigkeit der Bundesregierung

Reisetätigkeit der Bundesregierung

Austria · National Council · 24 October 2001

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Peter Schieder, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend Reisetätigkeit der Bundesregierung

Protestnoten wegen Verletzung des österreichischen Luftraumes

Austria · National Council · 13 July 2001

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Peter Schieder, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten betreffend Protestnoten wegen Verletzung des österreichischen Luftraumes

Einsatz von Abfangjägern

Austria · National Council · 13 July 2001

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Peter Schieder, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Landesverteidigung betreffend den Einsatz von Abfangjägern

Aufforderung an die österreichische Bundesregierung, die an Österreichs Diplomaten geäußerte Pauschalkritik zurückzuweisen

Austria · National Council · 20 September 2000

Unselbständiger Entschließungsantrag des Abgeordneten Peter Schieder, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufforderung an die österreichische Bundesregierung, die an Österreichs Diplomaten geäußerte Pauschalkritik zurückzuweisen

Reise (der Außenministerin Dr. Benita-Maria Ferrero-Waldner) nach Madrid, Paris und London im Juni 2000

Austria · National Council · 16 June 2000

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Peter Schieder, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten betreffend Reise <i>(der Außenministerin Dr. Benita-Maria Ferrero-Waldner)</i> nach Madrid, Paris und London im Juni 2000

"Lainzer Tunnel" in Wien

Austria · National Council · 29 May 2000

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Peter Schieder, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend "Lainzer Tunnel" in Wien

Äußerungen in der Fragestunde am 22. März 2000

Austria · National Council · 28 March 2000

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Peter Schieder, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten betreffend Äußerungen in der Fragestunde am 22. März 2000 <i>(Anfrage 16/M des Abgeordneten Peter Schieder betreffend</i> <i>Distanzierung des Bundeskanzlers Dr. Schüssel von Dr.</i> <i>Haiders Aschermittwoch-Rede)</i>

Resolution der Südtiroler Volkspartei im Europäischen Parlament

Austria · National Council · 10 March 2000

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Peter Schieder, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend Resolution der Südtiroler Volkspartei im Europäischen Parlament <i>(443/J)</i>

Schaden für Österreich durch die Regierungsbildung

Austria · National Council · 2 March 2000

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Peter Schieder (SPÖ) an den Bundeskanzler betreffend Schaden für Österreich durch die Regierungsbildung <br><br>Herr Bundeskanzler, wie gedenken Sie den auch nach dem Rücktritt Dr. Jörg Haiders verbleibenden Schaden, den Sie für Österreich mit dieser Regierungsbildung verursacht haben, zu begrenzen?

Regionalradiogesetz

Austria · National Council · 13 July 1999

Rundfunkgebührengesetz

Austria · National Council · 1 July 1999

Bericht des Verfassungsausschusses über den Antrag 1163/A der Abgeordneten Peter Schieder, Dr. Andreas Khol und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem ein Rundfunkgebührengesetz erlassen wird sowie das Fernmeldegebührengesetz, die Rundfunkverordnung, das Telekommunikationsgesetz, das Rundfunkgesetz und das Kunstförderungsbeitragsgesetz abgeändert werden

Regionalradiogesetz

Austria · National Council · 1 July 1999

Bericht des Verfassungsausschusses über den Antrag 1162/A der Abgeordneten Peter Schieder, Dr. Andreas Khol und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Regionalradiogesetz geändert wird

Regionalradiogesetz

Austria · National Council · 1 July 1999

Bericht des Verfassungsausschusses über den Antrag 1021/A der Abgeordneten Dr. Michael Krüger und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Regionalradiogesetz, BGBl. Nr. 503/1993, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 2/1999, geändert wird

privates terrestrisches Fernsehen in Österreich

Austria · National Council · 1 July 1999

Entschließungsantrag des Verfassungsausschusses betreffend privates terrestrisches Fernsehen in Österreich

Regionalradiogesetz, Änderung

Austria · National Council · 17 June 1999

Antrag der Abgeordneten Peter Schieder, Dr. Andreas Khol und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Regionalradiogesetz geändert wird

Rundfunkgebührengesetz; Fernmeldegebührengesetz, Rundfunkverordnung u.a., Änderung

Austria · National Council · 17 June 1999

Antrag der Abgeordneten Peter Schieder, Dr. Andreas Khol und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem ein Rundfunkgebührengesetz erlassen wird sowie das Fernmeldegebührengesetz, die Rundfunkverordnung, das Telekommunikationsgesetz, das Rundfunkgesetz und das Kunstförderungsbeitragsgesetz abgeändert werden

Maßnahmen zum Schutz von Kindern in Kriegen und bewaffneten Konflikten

Austria · National Council · 11 May 1999

Entschließungsantrag des Außenpolitischen Ausschusses betreffend Maßnahmen zum Schutz von Kindern in Kriegen und bewaffneten Konflikten

Ratifizierung des Statuts des Internationalen Strafgerichtshofes

Austria · National Council · 11 May 1999

Entschließungsantrag des Außenpolitischen Ausschusses betreffend Ratifizierung des Statuts des Internationalen Strafgerichtshofes

Abschaffung der Todesstrafe in allen Staaten, insbesondere in der Türkei

Austria · National Council · 25 February 1999

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Peter Schieder, Dr. Walter Schwimmer, Andreas Wabl, Dr. Volker Kier und Genossen betreffend Abschaffung der Todesstrafe in allen Staaten, insbesondere in der Türkei zur Sicherstellung, daß gegenüber Abdullah Öcalan die Todesstrafe keine Anwendung findet

Rundfunkgesetz und Rundfunkgesetz-Novelle 1993

Austria · National Council · 16 December 1998

Erstattung eines Vorschlages für die Wahl eines Mitgliedes der Volksanwaltschaft

Austria · National Council · 11 December 1998

Bericht des Hauptausschusses betreffend Erstattung eines Vorschlages für die Wahl eines Mitgliedes der Volksanwaltschaft

Einrichtung von "Mrs." oder "Mr. GASP" (Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik) - Termin der Einrichtung

Austria · National Council · 8 October 1998

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Peter Schieder an den Bundesminister für auswärtige Angelegenheiten betreffend Einrichtung von "Mrs.-" oder "Mr. GASP" <i>(Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik)</i> <br><br>Wann wird es zur Einrichtung von "Mrs." - oder "Mr. GASP" kommen?

Geschäftsordnungsgesetz 1975

Austria · National Council · 1 October 1998

Bericht des Geschäftsordnungsausschusses über den Antrag 855/A der Abgeordneten Dr. Peter Kostelka, Dr. Andreas Khol und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Geschäftsordnung des Nationalrates (Geschäftsordnungsgesetz 1975) geändert wird

Antrag auf Mandatsverlust des Abgeordneten Peter Rosenstingl

Austria · National Council · 17 July 1998

Bericht des Hauptausschusses betreffend Vorbereitung des Antrages auf Mandatsverlust des Abgeordneten Peter Rosenstingl gemäß Art. 141 Abs. 1 B-VG

Maßnahmen Durchsetzung der Menschenrechte im Kosovo

Austria · National Council · 7 July 1998

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Hans Helmut Moser, Peter Schieder, Dr. Walter Schwimmer und Genossen betreffend Maßnahmen zur Beendigung des Konflikts und zur Durchsetzung der Menschenrechte im Kosovo

Bundesgesetz über die Neuorganisation der Bundessporteinrichtungen und Bundes-Sportförderungsgesetz

Austria · National Council · 30 June 1998

Bericht des Verfassungsausschusses über die Regierungsvorlage (1208 d.B.): Bundesgesetz über die Neuorganisation der Bundessporteinrichtungen - BSEOG und ein Bundesgesetz, mit dem das Bundes-Sportförderungsgesetz geändert wird

Menschenrechtsjahr 1998

Austria · National Council · 15 May 1998

Antrag der Abgeordneten Peter Schieder, Werner Amon, Dr. Martin Graf, Dr. Martina Gredler, Mag. Terezija Stoisits und Genossen betreffend Menschenrechtsjahr 1998

Übereinkommen über nukleare Sicherheit

Austria · National Council · 11 July 1997

Zusatzantrag der Abgeordneten Peter Schieder, Dr. Michael Spindelegger und Genossen zu der Regierungsvorlage (610 d.B.): Übereinkommen über nukleare Sicherheit

Entscheidung über das Regionalradio für das Burgenland

Austria · National Council · 20 March 1997

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Helmut Kukacka, Peter Schieder und Genossen betreffend Entscheidung über das Regionalradio für das Versorgungsgebiet Burgenland

Kabel- und Satelliten-Rundfunkgesetz

Austria · National Council · 20 March 1997

Regionalradiogesetz

Austria · National Council · 20 March 1997

Berücksichtigung des Redaktionsstatuts durch die Regionalradio- und Kabelrundfunkbehörde

Austria · National Council · 20 March 1997

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Peter Schieder, Mag. Helmut Kukacka und Genossen betreffend die Berücksichtigung des Redaktionsstatuts durch die Regionalradio- und Kabelrundfunkbehörde für die Zulassung von Regionalradiostationen

"Friede für Österreich und Europa"

Austria · National Council · 19 February 1997

Entschließungsantrag des Außenpolitischen Ausschusses betreffend Teilnahme Österreichs an funktionsfähigen europäischen Sicherheitsstrukturen und Berichterstattung über alle weiterführenden sicherheitspolitischen Optionen

Verhinderung einer Abwertung der mittleren und kleineren Mitglieder der EU

Austria · National Council · 23 May 1996

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Peter Schieder an den Bundesminister für auswärtige Angelegenheiten betreffend Maßnahmen Österreichs zur Verhinderung einer institutionellen Abwertung der mittleren und kleineren Mitglieder der EU <br><br>Wie wird Österreich in der EU verhindern, daß es zu einer institutionellen Abwertung der mittleren und kleineren Mitglieder kommt?

Besuch in Albanien

Austria · National Council · 22 May 1996

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Peter Schieder und Genossen an den Bundesminister für auswärtige Angelegenheiten betreffend den Besuch <i>(des Bundesministers für auswärtige Angelegenheiten Dr.</i> <i>Wolfgang Schüssel )</i> in Albanien

Runderlaß des Außenministeriums über den Bezug der "Wiener Zeitung"

Austria · National Council · 6 February 1996

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Peter Schieder und Genossen an den Bundesminister für auswärtige Angelegenheiten betreffend einen Runderlaß des Außenministeriums über den Bezug der "Wiener Zeitung"

Europa-Wählerevidenzgesetz

Austria · National Council · 31 January 1996