Records — Dr. Johannes Margreiter

Question· Schriftliche Anfrage19317/Jschriftliche anfrage

Betankung von Schiffen auf dem österreichischen Donauabschnitt

Austria · National Council · 15 July 2024

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Johannes Margreiter, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft betreffend Betankung von Schiffen auf dem österreichischen Donauabschnitt

Question· Schriftliche Anfrage19266/Jschriftliche anfrage

Besetzung der Mobilitätssektion im BMK

Austria · National Council · 5 July 2024

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Johannes Margreiter, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie betreffend Besetzung der Mobilitätssektion im BMK

Question· Schriftliche Anfrage19167/Jschriftliche anfrage

Status der Entschließungen betreffend Justiz

Austria · National Council · 5 July 2024

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Johannes Margreiter, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Justiz betreffend Status der Entschließungen betreffend Justiz

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag1256/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Umsetzung der Kärntner Güterverkehrstrasse und Anbindung der durch die Koralmbahn erschlossenen Regionen an das überregionale Eisenbahnnetz

Austria · National Council · 4 July 2024

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Philip Kucher, Dr. Johannes Margreiter, Mag. Christian Ragger, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Umsetzung der Kärntner Güterverkehrstrasse und Anbindung der durch die Koralmbahn erschlossenen Regionen an das überregionale Eisenbahnnetz"

Question· Schriftliche Anfrage19023/Jschriftliche anfrage

Bewilligung für Modellflugvereine

Austria · National Council · 2 July 2024

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Johannes Margreiter, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie betreffend Bewilligung für Modellflugvereine

Question· Schriftliche Anfrage18978/Jschriftliche anfrage

Verlegung der ÖBB-Trasse im Gemeindegebiet durch die Milser Au

Austria · National Council · 27 June 2024

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Johannes Margreiter, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie betreffend Verlegung der ÖBB-Trasse im Gemeindegebiet durch die Milser Au

Question· Schriftliche Anfrage18977/Jschriftliche anfrage

Betankung von Schiffen auf dem österreichischen Donauabschnitt

Austria · National Council · 27 June 2024

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Johannes Margreiter, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie betreffend Betankung von Schiffen auf dem österreichischen Donauabschnitt

Question· Schriftliche Anfrage18980/Jschriftliche anfrage

rechtswidrige ÖBB-Stromleitung in Kärnten

Austria · National Council · 27 June 2024

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Johannes Margreiter, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie betreffend rechtswidrige ÖBB-Stromleitung in Kärnten

Bill· Selbständiger Antrag4081/Aselbständiger antrag

Zivilprozessordnung, Änderung

Austria · National Council · 12 June 2024

Antrag der Abgeordneten Dr. Johannes Margreiter, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem Zivilprozessordnung (RGBI. 113/1895 idF BGBI. I 77/2023) geändert wird

Bill· Selbständiger Antrag4087/Aselbständiger antrag

Strafvollzugsgesetz, Änderung

Austria · National Council · 12 June 2024

Antrag der Abgeordneten Dr. Johannes Margreiter, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über den Vollzug von Freiheitsstrafen und der mit Freiheitsentziehung verbundenen vorbeugenden Maßnahmen (Strafvollzugsgesetz - StVG.) geändert wird

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag4089/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Anpassung Fahrradverordnung zum sicheren Transport mehrerer Kinder

Austria · National Council · 12 June 2024

Antrag der Abgeordneten Dr. Johannes Margreiter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anpassung Fahrradverordnung zum sicheren Transport mehrerer Kinder

Resolution· Selbständiger Ausschuss-Entschließungsantrag100/AEAselbständiger ausschuss-entschließungsantrag

Ratifizierung des Übereinkommens des Europarats gegen den Handel mit menschlichen Organen (SEV Nr. 216

Austria · National Council · 29 May 2024

Entschließungsantrag des Justizausschusses betreffend Ratifizierung des Übereinkommens des Europarats gegen den Handel mit menschlichen Organen (SEV Nr. 216)

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag1227/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Tiroler Bevölkerung schützen und die Tiroler Landesregierung unterstützen: Gesundheits- und Umweltschutz sowie Versorgungssicherheit in Tirol haben einen höheren Wert als die freie Fahrt für Millionen von Transit-LKW

Austria · National Council · 15 May 2024

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Andreas Ottenschläger, Hermann Weratschnig, MBA MSc, Mag. Selma Yildirim, Dr. Johannes Margreiter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Tiroler Bevölkerung schützen und die Tiroler Landesregierung unterstützen: Gesundheits- und Umweltschutz sowie Versorgungssicherheit in Tirol haben einen höheren Wert als die freie Fahrt für Millionen von Transit-LKW

Question· Schriftliche Anfrage18429/Jschriftliche anfrage

ASFINAG-Attacke auf einen Bürgermeister

Austria · National Council · 23 April 2024

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Johannes Margreiter, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie betreffend ASFINAG-Attacke auf einen Bürgermeister

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag3993/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Erneute Zweckbindung der Wohnbauförderung

Austria · National Council · 17 April 2024

Antrag der Abgeordneten Dr. Johannes Margreiter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erneute Zweckbindung der Wohnbauförderung

Question· Schriftliche Anfrage18313/Jschriftliche anfrage

Pendlerpauschale

Austria · National Council · 17 April 2024

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Johannes Margreiter, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Pendlerpauschale

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag1206/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Erneute Zweckbindung der Wohnbauförderung

Austria · National Council · 17 April 2024

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Johannes Margreiter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erneute Zweckbindung der Wohnbauförderung

Report· Ausschussbericht2522 d.B.ausschussbericht

Inhaltliche und methodische Weiterentwicklung der Einkommenserhebung durch den Rechnungshof

Austria · National Council · 11 April 2024

Bericht des Rechnungshofausschusses über den Antrag 2529/A(E) der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen betreffend Inhaltliche und methodische Weiterentwicklung der Einkommenserhebung durch den Rechnungshof

Question· Schriftliche Anfrage18099/Jschriftliche anfrage

Folgeanfrage Aufforderungsschreiben nach §8 AHG

Austria · National Council · 12 March 2024

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Johannes Margreiter, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie betreffend Folgeanfrage Aufforderungsschreiben nach §8 AHG

Question· Schriftliche Anfrage18098/Jschriftliche anfrage

Folgeanfrage Aufforderungsschreiben nach §8 AHG

Austria · National Council · 12 March 2024

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Johannes Margreiter, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Folgeanfrage Aufforderungsschreiben nach §8 AHG

Question· Schriftliche Anfrage18069/Jschriftliche anfrage

Qualität der Rechtsprechung

Austria · National Council · 29 February 2024

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Johannes Margreiter, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Justiz betreffend Qualität der Rechtsprechung

Bill· Selbständiger Antrag3891/Aselbständiger antrag

Jurisdiktionsnorm, Gerichtsorganisationsgesetz u.a., Änderung

Austria · National Council · 28 February 2024

Antrag der Abgeordneten Dr. Johannes Margreiter, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem die Jurisdiktionsnorm (JN), das Gerichtsorganisationsgesetz (GOG), das Bundesgesetz vom 19. Juni 1968 über den Obersten Gerichtshof (OGHG), die Zivilprozessordnung (ZPO) und die Exekutionsordnung (EO) geändert werden

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag3886/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Sicheres Radfahren

Austria · National Council · 28 February 2024

Antrag der Abgeordneten Dr. Johannes Margreiter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicheres Radfahren

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag3889/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Schaffung einer nationalen Ticketbuchungsplattform

Austria · National Council · 28 February 2024

Antrag der Abgeordneten Dr. Johannes Margreiter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung einer nationalen Ticketbuchungsplattform

Question· Schriftliche Anfrage17807/Jschriftliche anfrage

Umsetzung der Verbandsklagenrichtlinie

Austria · National Council · 14 February 2024

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Johannes Margreiter, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Justiz betreffend Umsetzung der Verbandsklagenrichtlinie

Bill· Selbständiger Antrag3825/Aselbständiger antrag

Ehegesetz, Änderung

Austria · National Council · 31 January 2024

Antrag der Abgeordneten Dr. Johannes Margreiter, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Ehegesetz geändert wird

Bill· Selbständiger Antrag3826/Aselbständiger antrag

Zivilprozessordnung, Änderung

Austria · National Council · 31 January 2024

Antrag der Abgeordneten Dr. Johannes Margreiter, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem Zivilprozessordnung (ZPO) geändert wird

Question· Schriftliche Anfrage17535/Jschriftliche anfrage

Unterlassene Weiterleitung der Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht

Austria · National Council · 26 January 2024

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Johannes Margreiter, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien betreffend Unterlassene Weiterleitung der Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht

Record· Mündliche Anfrage317/Mmündliche anfrage

Stand der Umsetzung eines Generalstaatsanwalts

Austria · National Council · 15 December 2023

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Johannes Margreiter (NEOS) an die Bundesministerin für Justiz Dr. Alma Zadić, LL.M. <br><br>Was ist der Stand der Umsetzung eines Generalstaatsanwalts?

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag3780/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Reform des Kindschaftsrechts

Austria · National Council · 13 December 2023

Antrag der Abgeordneten Dr. Johannes Margreiter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reform des Kindschaftsrechts

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag3694/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Umstellung der Vergabepraxis bei gemeinwirtschaftlichen Leistungen

Austria · National Council · 21 November 2023

Antrag der Abgeordneten Dr. Johannes Margreiter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umstellung der Vergabepraxis bei gemeinwirtschaftlichen Leistungen

Question· Schriftliche Anfrage16658/Jschriftliche anfrage