Dr. Josef Cap

Deregulierungsgesetz 2017

Austria · National Council · 29 March 2017

Besorgnis erregende Zunahme von Angriffen auf medizinische Einrichtungen und Humanitäre Organisationen in Konfliktregionen

Austria · National Council · 1 March 2017

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Dr. Reinhold Lopatka, Tanja Windbüchler-Souschill, Kolleginnen und Kollegen betreffend Besorgnis erregende Zunahme von Angriffen auf medizinische Einrichtungen und Humanitäre Organisationen in Konfliktregionen

Jahresbericht 2015 des ORF gemäß § 7 ORF-Gesetz

Austria · National Council · 26 January 2017

Bericht des Verfassungsausschusses über den Jahresbericht 2015 des ORF gemäß § 7 ORF-Gesetz, vorgelegt vom Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien (III-253 d.B.)

aktive Mitwirkung Österreichs bei der weltweiten Abschaffung der Todesstrafe

Austria · National Council · 1 June 2016

Entschließungsantrag des Außenpolitischen Ausschusses betreffend aktive Mitwirkung Österreichs bei der weltweiten Abschaffung der Todesstrafe

Stärkung des Friedensprozesses in der Ukraine

Austria · National Council · 19 May 2016

Antrag der Abgeordneten Tanja Windbüchler-Souschill, Dr. Josef Cap, Dr. Reinhold Lopatka, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stärkung des Friedensprozesses in der Ukraine

Rückübernahmeabkommen

Austria · National Council · 28 April 2016

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Josef Cap (SPÖ) an den Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres Sebastian Kurz betreffend Rückübernahmeabkommen <br><br>Welche Rückübernahmeabkommen wurden von Ihnen in dieser Legislaturperiode abgeschlossen bzw. verhandelt? <br><br>

Bedeutung der Vereinten Nationen

Austria · National Council · 28 April 2016

Antrag der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Dr. Reinhold Lopatka, Tanja Windbüchler-Souschill, Mag. Christoph Vavrik, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bedeutung der Vereinten Nationen

die Rechte der österreichischen Medien gegenüber den international agierenden Großkonzernen wie Google, Facebook & Co

Austria · National Council · 17 March 2016

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Josef Cap (SPÖ) an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien Dr. Josef Ostermayer betreffend die Rechte der österreichischen Medien gegenüber den international agierenden Großkonzernen wie Google, Facebook & Co <br><br>Worin sehen Sie die Möglichkeiten, die Rechte der österreichischen Medien gegenüber den international agierenden Großkonzernen wie Google, Facebook & Co zu stärken?

finanzielle Sanktionen bei Nichtrückübernahme

Austria · National Council · 9 March 2016

Entschließungsantrag des Außenpolitischen Ausschusses betreffend finanzielle Sanktionen bei Nichtrückübernahme <br><br>

70 Jahre Vereinte Nationen - verstärktes Engagement für den Frieden

Austria · National Council · 10 December 2015

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Dr. Reinhold Lopatka, Kolleginnen und Kollegen betreffend 70 Jahre Vereinte Nationen - verstärktes Engagement für den Frieden

Österreichs Unterstützung für eine rasche, zukunftsfähige und friedliche Regelung des Syrien-Konflikts

Austria · National Council · 26 November 2015

Antrag der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Dr. Reinhold Lopatka, Tanja Windbüchler-Souschill, Mag. Christoph Vavrik, Kolleginnen und Kollegen betreffend Österreichs Unterstützung für eine rasche, zukunftsfähige und friedliche Regelung des Syrien-Konflikts

Umsetzung des Minsker Abkommens

Austria · National Council · 8 July 2015

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Dr. Reinhold Lopatka, Tanja Windbüchler-Souschill, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unterstützung der Bemühungen zur Umsetzung des Minsker Abkommens, insbesondere die beidseitige Einhaltung des Waffenstillstands

Wahrung der Menschenrechte in Ägypten

Austria · National Council · 8 July 2015

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Reinhold Lopatka, Dr. Josef Cap, Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wahrung der Menschenrechte in Ägypten durch Abschaffung der Todesstrafe und Umwandlung von Todesurteilen in Haftstrafen

Unterstützung der Verhandlungen über die Beschränkung des iranischen Atomprogramms

Austria · National Council · 30 June 2015

Entschließungsantrag des Außenpolitischen Ausschusses betreffend Unterstützung der Verhandlungen über die Beschränkung des iranischen Atomprogramms sowie Forderung nach Wahrung der Menschenrechte im Iran

Privatradiogesetz, ORF-Gesetz, Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz und KommAustria-Gesetz

Austria · National Council · 24 June 2015

Bericht des Verfassungsausschusses über die Regierungsvorlage (632 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Privatradiogesetz, das ORF-Gesetz, das Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz und das KommAustria-Gesetz geändert werden

ORF-Gesetz, ORF-G

Austria · National Council · 24 June 2015

Bericht des Verfassungsausschusses über den Antrag 991/A der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über den Österreichischen Rundfunk (ORF-Gesetz, ORF-G), geändert wird

Privatradiogesetz

Austria · National Council · 24 June 2015

Bericht des Verfassungsausschusses über den Antrag 609/A der Abgeordneten Dieter Brosz, MSc, Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Privatradiogesetz geändert wird

Senkung der Rundfunkgebühren auf ein bundeseinheitliches Niveau

Austria · National Council · 24 June 2015

Bericht des Verfassungsausschusses über den Antrag 1077/A(E) der Abgeordneten Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Senkung der Rundfunkgebühren auf ein bundeseinheitliches Niveau

Stufenplan zur Erhöhung der Mittel für Entwicklungszusammenarbeit

Austria · National Council · 20 May 2015

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Dr. Reinhold Lopatka, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stufenplan zur Erhöhung der Mittel für Entwicklungszusammenarbeit

Aufgaben des Südtirol-Unterausschusses

Austria · National Council · 20 April 2015

Schriftliche Anfrage an den Obmann des Außenpolitischen Ausschusses des Abgeordneten Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufgaben des Südtirol-Unterausschusses

Abkommen über die Gemeinschaftsproduktion von Filmen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung des Staates Israel

Austria · National Council · 2 December 2014

Bericht des Kulturausschusses über die Regierungsvorlage (299 d.B.): Abkommen über die Gemeinschaftsproduktion von Filmen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung des Staates Israel

Schutz vor IS-Terror und Versorgung der Stadt Kobane

Austria · National Council · 9 October 2014

Entschließungsantrag des Außenpolitischen Ausschusses betreffend internationale und bilaterale Kontakte zum Schutz und zur Unterstützung der Zivilbevölkerung in kurdischen Gebieten, insbesondere der Stadt Kobane, vor der Terrorgruppe Islamischer Staat (ISIS)

Gespräche mit Russland und der Ukraine im Rahmen einer aktiven Außenpolitik

Austria · National Council · 10 July 2014

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Josef Cap (SPÖ) an den Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres Sebastian Kurz betreffend Gespräche mit Russland und der Ukraine im Rahmen einer aktiven Außenpolitik <br><br>Planen Sie weitere Gespräche mit Russland und der Ukraine, um weiter im Rahmen einer aktiven Außenpolitik zu einer Perspektive, die Frieden und Stabilität gewährleistet, beizutragen?

ORF-Gesetz

Austria · National Council · 8 July 2014

Bericht des Verfassungsausschusses über die Regierungsvorlage (185 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das ORF-Gesetz geändert wird