Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Jessi Lintl, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien betreffend Kulturpass - Aktion "Hunger auf Kunst & Kultur"
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien betreffend Risiken durch das Freihandelsabkommen CETA <i>(Comprehensive Economic and Trade</i> <i>Agreement/europäisch-kanadisches Freihandelsabkommen)</i> für den Bereich Kultur
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien betreffend Wiens Weltkulturerbe Status <i>(im Zusammenhang mit einem Hochhausprojekt)</i>
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht in den Ministerien 2015
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien betreffend die gesamten Reisekosten des Bundeskanzleramtes in den Jahren 2014 und 2015
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Petra Steger, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien betreffend die Fußball Europameisterschaft 2016 in Frankreich
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien betreffend Gutachten im Auftrag des Bundesministeriums für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Petra Steger, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien betreffend die Fußball Europameisterschaft 2016 in Frankreich
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ing. Heinz-Peter Hackl, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien betreffend Gesamtkosten von Öffentlichkeitsarbeit und Regierungsinseraten <i>(im Ressortbereich)</i>
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Philipp Schrangl, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien betreffend Drohnen und die damit verbundene Rechtslage <i>(in Bezug auf Verletzungen der Privatsphäre)</i>
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Claudia Angela Gamon, MSc (WU), Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien betreffend geschlechterspezifische Unterschiede in Bezug auf die Inanspruchnahme von Karenz und Elternteilzeit im Wirkungsbereich des BMKKVM <i>(Bundesministeriums für Kunst und Kultur, Verfassung und</i> <i>Medien)</i>
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien betreffend Auswirkungen bezahlter Ruhepausen im BMKKVM <i>(Bundesministerium für Kunst und Kultur, Verfassung und</i> <i>Medien)</i>
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien betreffend Infobroschüren Ihres Ministeriums in nicht deutscher Sprache
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien betreffend Aufträge des BMKKVM <i>(Bundesministeriums für Kunst und Kultur, Verfassung und</i> <i>Medien)</i> an Mediaselect
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Ing. Mag. Werner Groiß (ÖVP) an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien Dr. Josef Ostermayer betreffend Verhinderung von Belastungen durch das Kumulationsprinzip im Verwaltungsstrafrecht
<br><br>Wann werden Sie dem Parlament einen entsprechenden Gesetzesentwurf vorlegen, mit dem unter anderem nicht rechtfertigbare Belastungen durch das Kumulationsprinzip im Verwaltungsstrafrecht in Anlehnung an das gerichtliche Strafrecht zukünftig verhindert werden sollen?
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien betreffend die Person Amani Abuzahra <i>(Mitglied des Obersten Rates der Islamischen</i> <i>Glaubensgemeinschaft in Österreich)</i> und deren Nähe zur sog. Muslimbruderschaft
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Petra Steger, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien betreffend Beschäftigung von Jugendlichen im Bundesministerium für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien betreffend Prämien und Belohnungen im Ressort
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien betreffend personelle Ausstattung des Ministerkabinetts
Mündliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Dr. Beatrix Karl (ÖVP) an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien Dr. Josef Ostermayer betreffend Forcierung von Digitalisierungsaktivitäten im Kulturbereich
<br><br>Wie schauen Ihre Pläne zur Umsetzung der im Regierungsprogramm vorgesehenen Forderung nach einer Forcierung von Digitalisierungsaktivitäten im Kulturbereich aus?
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Christoph Hagen (STRONACH) an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien Dr. Josef Ostermayer betreffend den Soloauftritt des Bundeskanzlers Faymann in der ORF-Sendung "Im Zentrum" unter dem Gesichtspunkt der verbotenen Belangsendungen
<br><br>Die Belangsendungen für politische Parteien im ORF wurden 2001 abgeschafft. Wie sehen Sie den Soloauftritt Ihres Parteichefs, Bundeskanzler Faymann, in der ORF-Sendung "Im Zentrum" unter dem Gesichtspunkt der verbotenen Belangsendungen?
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Mag. Nikolaus Alm (NEOS) an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien Dr. Josef Ostermayer betreffend Reform der wichtigsten medienpolitischen Instrumente
<br><br>In welcher finanziellen Größenordnung planen Sie eine Reform der wichtigsten medienpolitischen Instrumente?
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Harry Buchmayr (SPÖ) an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien Dr. Josef Ostermayer betreffend Neugestaltung des Datenschutzes durch die EU-Datenschutzgrundverordnung
<br><br>Eine der aktuellsten Herausforderungen im Bereich der Grundrechte stellt die Neugestaltung des Datenschutzes in Europa durch die EU-Datenschutzgrundverordnung dar. Wie planen Sie aus heutiger Sicht deren Umsetzung in das nationalstaatliche Recht?
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Mag. Wolfgang Gerstl (ÖVP) an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien Dr. Josef Ostermayer betreffend Reform der Presseförderung
<br><br>Welche Schwerpunkte werden Sie bei der aktuell anstehenden Reform der Presseförderung setzen?
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Mag. Dr. Wolfgang Zinggl (Grüne) an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien Dr. Josef Ostermayer betreffend Gehälter der Museums-Direktoren und Direktorinnen
<br><br>Trotz enger Kulturbudgets verdienen in Österreich manche Museums-Direktoren und Direktorinnen so viel wie der Bundeskanzler. Werden Sie bei Neubesetzungen von Leitungsfunktionen in den Bundesmuseen dafür Sorge tragen, dass sich die Gehälter künftig auf einem vertretbaren Niveau bewegen?
Mündliche Anfrage der Abgeordneten Elisabeth Hakel (SPÖ) an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien Dr. Josef Ostermayer betreffend Schwerpunkte zur Unterstützung des österreichischen Films
<br><br>Welche Schwerpunkte planen Sie im Kulturministerium zur Unterstützung zeitgenössischer Kunstschaffender und zur Unterstützung des österreichischen Films?
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Josef Cap (SPÖ) an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien Dr. Josef Ostermayer betreffend die Rechte der österreichischen Medien gegenüber den international agierenden Großkonzernen wie Google, Facebook & Co
<br><br>Worin sehen Sie die Möglichkeiten, die Rechte der österreichischen Medien gegenüber den international agierenden Großkonzernen wie Google, Facebook & Co zu stärken?
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dieter Brosz, MSc (Grüne) an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien Dr. Josef Ostermayer betreffend Gremienreform im ORF-Gesetz
<br><br>Werden Sie dem Nationalrat angesichts der offensichtlichen Druckausübung durch die Regierungsparteien im Vorfeld der Neuwahl der ORF-Spitze im August 2016 endlich eine Gremienreform im ORF-Gesetz vorschlagen, damit zentrale Entscheidungen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht mehr aus einem parteipolitisch motivierten Machtkalkül erfolgen?
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft betreffend die Person Alexander Osman <i>(Vertreter der jungen Muslime in Österreich)</i> und deren Nähe zur sog. Muslimbruderschaft
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien betreffend die Organisation "Muslimische Jugend Österreich" - und deren organisatorische, ideologische und persönliche Verbindungen zur Muslimbruderschaft
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Edith Mühlberghuber, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien betreffend ORF-Spot "Gewalt gegen Frauen - Geht gar nicht!"
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Herbert Kickl (FPÖ) an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien Dr. Josef Ostermayer betreffend Änderung des ORF-Gesetzes
<br><br>Haben Sie, vor dem Hintergrund des Solo-Auftrittes des Bundeskanzlers in der ORF-Sendung "Im Zentrum", eine Änderung des ORF-Gesetzes in Aussicht genommen?
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien betreffend Islamgesetz 2015 <i>(im Zusammenhang mit der Islamischen Glaubensgemeinschaft in</i> <i>Österreich (IGGiÖ))</i>
Anfrage der Bundesräte Gottfried Kneifel, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien betreffend denkmalgeschützte Objekte
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien betreffend Ausstellung Kunstforum Wien
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien betreffend Förderungen für die Vereine Erbiz <i>(Erwachsenen Bildungs- und Integrationszentrum)</i> und Kibiz <i>(Kinder Bildungs- und Integrationszentrum)</i>
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Petra Steger, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien betreffend Einkauf von Sendezeit für Sportübertragungen
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien betreffend Unterstützung für kleine öffentliche Auftraggeber
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien betreffend Kosten für Veranstaltungen <i>(im Ressortbereich)</i>
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien betreffend Kosten für Broschüren <i>(im Ressortbereich)</i>
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien betreffend die Dienstwägen der Bundesregierung
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien betreffend Dunkelziffer öffentlicher Auftragsvergaben <i>(im Ressortbereich)</i>
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Bruno Rossmann, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien betreffend öffentliche Mittel an Economica <i>(Institut für Wirtschaftsforschung)</i> , SportsEconAustria <i>(Institut für Sportökonomie)</i> , ESCE <i>(Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Forschung GmbH)</i> und COGNION <i>(Forschungsbeteiligungs GmbH)</i>
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien betreffend die Kosten für Beratungsaufträge des Bundesministeriums für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien in den Jahren 2014 und 2015
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien betreffend Repräsentationskosten des Bundesministeriums für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien in den Jahren 2014 und 2015
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien betreffend die Gesamtkosten von Prämien und Belohnungen an Ressortmitarbeiter in den Jahren 2014 und 2015
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Peter Haubner, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien betreffend Unternehmerpflichten im Datenschutz (Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO))
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien betreffend Arbeitszeiterfassung der Mitarbeiter <i>(im Ressortbereich)</i>
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien betreffend Verträge zum "Haus der Geschichte Österreich"
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Roman Haider, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien betreffend Einsparungen bei Verwaltungsausgaben und Förderungen <i>(im Zusammenhang mit dem Strategiebericht zum</i> <i>Bundesfinanzrahmengesetz 2016 - 2019)</i>