Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Martin Bartenstein, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Versäumnisse der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie in Hinblick auf eine zukunftsorientierte Bahnpolitik
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Martin Bartenstein, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Weitergabe medizinischer Daten an die Austro Control
Bericht des Verkehrsausschusses über den Antrag 2355/A(E) der Abgeordneten Anton Heinzl, Dr. Martin Bartenstein, Kolleginnen und Kollegen betreffend 2. Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG über Vorhaben des Hochwasserschutzes im Bereich der österreichischen Donau, beschleunigte Abwicklung der geplanten Projekte
Antrag der Abgeordneten Anton Heinzl, Dr. Martin Bartenstein, Kolleginnen und Kollegen betreffend 2. Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG über Vorhaben des Hochwasserschutzes im Bereich der österreichischen Donau, beschleunigte Abwicklung der geplanten Projekte
Bericht des Verkehrsausschusses über die Regierungsvorlage (2299 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Luftfahrtgesetz geändert wird und
<br><br>über den Antrag 2166/A(E) der Abgeordneten Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Änderung des Luftfahrtgesetzes zur Regelung von unbemannten Luftfahrzeugen und -geräten
Antrag der Abgeordneten Anton Heinzl, Dr. Martin Bartenstein, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Gefahrgutbeförderungsgesetz, BGBl. I Nr. 145/1998, geändert wird
<br><br><br><br>Titeländerung:<br><br>Bundesgesetz, mit dem das Gefahrgutbeförderungsgesetz geändert wird
Antrag der Abgeordneten Anton Heinzl, Dr. Martin Bartenstein, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Kraftfahrgesetz 1967 geändert wird
Bericht des Finanzausschusses über die Regierungsvorlage (2134 d.B.): Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Chile zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und der Verhinderung der Steuerumgehung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen samt Protokoll
Bericht des Finanzausschusses über die Regierungsvorlage (2151 d.B.): Abkommen zwischen der Republik Österreich und dem Fürstentum Liechtenstein über die Zusammenarbeit im Bereich der Steuern samt Schlussakte einschließlich der dieser beigefügten Erklärungen
Report· Bericht und Antrag2236 d.B.bericht und antrag
Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Anton Heinzl, Dr. Martin Bartenstein, Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Studie zu Vorrangregeln für Radfahrer/innen
Bericht des Finanzausschusses über den Antrag 2144/A der Abgeordneten Dkfm. Dr. Günter Stummvoll, Kai Jan Krainer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Ausfuhrfinanzierungsförderungsgesetz 1981 geändert wird
Bericht des Finanzausschusses über die Regierungsvorlage (1916 d.B.): Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung Jerseys über den Informationsaustausch in Steuersachen
Bericht des Finanzausschusses über den Antrag 2114/A(E) der Abgeordneten Dkfm. Dr. Günter Stummvoll, Kai Jan Krainer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Grundzüge der Förderungskriterien und Berechnung der Förderung des Strukturänderungsfonds
Report· Bericht und Antrag2097 d.B.bericht und antrag
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Martin Bartenstein, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend überraschende Abberufung des Vorsitzenden des Aufsichtsrats der Forschungsförderungsgesellschaft
Bericht des Finanzausschusses über die Regierungsvorlage (1770 d.B.): Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Zusammenarbeit in den Bereichen Steuern und Finanzmarkt samt Schlussakte einschließlich der dieser beigefügten Erklärungen
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Martin Bartenstein, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend erneute intransparente Vergabe von Landerechten an die Fluglinie Emirates
Bericht des Verkehrsausschusses über die Regierungsvorlage (1728 d.B.): Bundesgesetz über die Festlegung von Flughafenentgelten (Flughafenentgeltegesetz - FEG)
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Martin Bartenstein, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend internationale Zusammenarbeit beim Bau des Brennerbasistunnels
Bericht des Finanzausschusses über die Regierungsvorlage (1517 d.B.): Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz zur Festlegung von Haftungsobergrenzen des Bundes (Bundeshaftungsobergrenzengesetz – BHOG) erlassen, das AUA-Finanzierungsgesetz, das Bundesgesetz vom 14. Feber 1973 betreffend die Übernahme der Bundeshaftung für Darlehen und sonstige Kredite der Flughafen Wien Betriebsgesellschaft mit beschränkter Haftung, das Bundesgesetz vom 8. November 1973 betreffend die Übernahme der Bundeshaftung für Anleihen, Darlehen und sonstige Kredite der Vereinigte Österreichische Eisen- und Stahlwerke – Alpine Montan Aktiengesellschaft, das Bundesgesetz vom 24. Jänner 1979 betreffend die Übernahme der Bundeshaftung für die Konversion von Anleihen, Darlehen und sonstigen Krediten der Österreichischen Elektrizitätswirtschafts-Aktiengesellschaft (Verbundgesellschaft) und der Sondergesellschaften, das Energieanleihegesetz 1982 und das BAWAG P.S.K.-Sicherungsgesetz aufgehoben, und das Bundeshaushaltsgesetz, das Bundeshaushaltsgesetz 2013, das IAKW – Finanzierungsgesetz, das Bundesgesetz vom 3. Juni 1964 betreffend die Finanzierung der Autobahn Innsbruck-Brenner, das Tauernautobahn-Finanzierungsgesetz, das Pyhrn Autobahn-Finanzierungsgesetz und das Arlberg Schnellstraße Finanzierungsgesetz geändert werden
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Martin Bartenstein, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend intransparente Vergabe von Landerechten an die Fluglinie "Emirates"
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Roman Haider, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend betreffend Donautourismus
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Roman Haider, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend betreffend die Sommer-Tourismusbilanz
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Roman Haider, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend betreffend die Teuerungswelle <i>(bei Benzin und Lebensmitteln)</i>
Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 117/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Konkurrenzklauseln in Arbeitsverträgen
Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 715/A(E) der Abgeordneten Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend begleitende Auflagen und Maßnahmen zur Kurzarbeit
Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 596/A(E) der Abgeordneten Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beschäftigung und Arbeitslosigkeit junger Menschen
Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Industrie über die Regierungsvorlage (1081 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Gaswirtschaftsgesetz 2011 erlassen sowie das Energie-Control-Gesetz und das Preistransparenzgesetz geändert werden
Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über die Regierungsvorlage (1077 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Ausländerbeschäftigungsgesetz und das Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977 geändert werden
Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Industrie über die Regierungsvorlage (994 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetz 2010 und das Energie-Control-Gesetz erlassen werden
Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unklarheiten über die Ausschussführung durch den Ausschussobmann
Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Martin Bartenstein, Wolfgang Katzian, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Novellierung des Ökostromgesetzes bis September 2010
Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Martin Bartenstein, Wolfgang Katzian, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorlage eines Berichtes der Bundeswettbewerbsbehörde über die Praxis der Ausweisung von Ökostromaufschlägen durch Energieversorgungsunternehmen
Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Dr. Martin Bartenstein, Wolfgang Katzian, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung von Strom aus Photovoltaik sowie Berücksichtigung deren in einer neuerlichen Novellierung des Ökostromgesetzes
Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Industrie über den Antrag 686/A der Abgeordneten Dr. Martin Bartenstein, Wolfgang Katzian, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Ökostromgesetz geändert wird
Antrag der Abgeordneten Dr. Martin Bartenstein, Wolfgang Katzian, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Ökostromgesetz geändert wird
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2007 <i>(im Ressortbereich)</i>
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit betreffend Nichteinhaltung von Bescheidauflagen durch das Schotterwerk Meidling der Fa. Asamer & Hufnagel GmbH
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit betreffend Vergabe <i>(öffentlicher Aufträge)</i> an KMU <i>(kleine und mittlere Unternehmen)</i> durch das Bundesvergabeamt
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit betreffend den Einsatz von gesundheitsgefährdendem Parkettkleber