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Person

Dr. Michael Spindelegger

Austria · Official source

Records

985 records where Dr. Michael Spindelegger is listed as a sponsor, author, or other actor. Search with topics and years

Record· Mündliche Anfrage220/Mmündliche anfrage

Waffenhandelsvertrag der Vereinten Nationen

Austria · National Council · 14 June 2013

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Wolfgang Großruck (ÖVP) an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten Dr. Michael Spindelegger betreffend Waffenhandelsvertrag der Vereinten Nationen <br><br>Wie beurteilen Sie den vor kurzem im Rahmen der Vereinten Nationen unterzeichneten Waffenhandelsvertrag?

Record· Mündliche Anfrage219/Mmündliche anfrage

Schutz von Journalisten

Austria · National Council · 14 June 2013

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Franz Glaser (ÖVP) an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten Dr. Michael Spindelegger betreffend Schutz von Journalisten <br><br>Eines der Ziele, die sich Österreich für seine Mitgliedschaft im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen gesetzt hat, ist der Schutz von Journalisten. Wie sieht die Bilanz der österreichischen Bemühungen zum Schutz von Journalisten bis dato aus?

Record· Mündliche Anfrage224/Mmündliche anfrage

Hilfsgelder aus dem Solidaritätsfonds der EU für Opfer der Hochwasserkatastrophe

Austria · National Council · 14 June 2013

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Christoph Hagen (STRONACH) an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten Dr. Michael Spindelegger betreffend Hilfsgelder aus dem Solidaritätsfonds der EU für Opfer der Hochwasserkatastrophe <br><br>Wir alle sind vom Ausmaß der Hochwasserkatastrophe und den Bildern aus den überschwemmten Gebieten zutiefst betroffen. Als Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten sind Sie zuständig für die "Europäische Dimension" und haben schon Kommissar Johannes Hahn, der den Solidaritätsfonds der EU verwaltet, um Unterstützung gebeten. EU-Haushaltskommissar Lewandowski soll jedoch Medienberichten zufolge schon klargestellt haben, dass seitens der EU zumindest kurzfristig mit Unterstützung nicht gerechnet werden darf. Haben Sie hier schon konkrete Zusagen von Kommissar Hahn bzw. steht die Höhe der Hilfsgelder schon fest?

Record· Mündliche Anfrage221/Mmündliche anfrage

Unterstützung der Anrainerstaaten Syriens bei der Aufnahme von Flüchtlingen

Austria · National Council · 14 June 2013

Mündliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Alev Korun (Grüne) an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten Dr. Michael Spindelegger betreffend Unterstützung der Anrainerstaaten Syriens bei der Aufnahme von Flüchtlingen <br><br>Welche Maßnahmen werden Sie angesichts des blutigen Kriegs in Syrien setzen, um die Anrainerstaaten Jordanien, Türkei und den Libanon bei der Aufnahme der Flüchtlinge zu unterstützen und ein Übergreifen der Gewalt auf diese Länder zu verhindern?

Record· Mündliche Anfrage222/Mmündliche anfrage

Achtung des Datenschutzes als Voraussetzung für ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA

Austria · National Council · 14 June 2013

Mündliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Christine Muttonen (SPÖ) an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten Dr. Michael Spindelegger betreffend Achtung des Datenschutzes als Voraussetzung für ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA <br><br>Unterstützen Sie den Vorschlag, die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA davon abhängig zu machen, dass sich die USA uneingeschränkt zur Achtung der Grundrechte, insbesondere des Datenschutzes bekennt?

Record· Mündliche Anfrage225/Mmündliche anfrage

Mittel aus dem Solidaritätsfonds der Europäischen Union für Hochwasseropfer

Austria · National Council · 14 June 2013

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Josef Bucher (BZÖ) an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten Dr. Michael Spindelegger betreffend Mittel aus dem Solidaritätsfonds der Europäischen Union für Hochwasseropfer <br><br>Wie können Sie es vor den Österreicherinnen und Österreichern rechtfertigen, dass diese als Steuerzahler einerseits Milliardenbeträge an Banken und Pleitestaaten überweisen müssen, aber andererseits die Hochwasseropfer aufgrund fehlender Mittel im Solidaritätsfonds der Europäischen Union derzeit keine Hilfe aus Brüssel erwarten können?

Record· Mündliche Anfrage218/Mmündliche anfrage

Aussage des tschechischen Staatspräsidenten Milos Zeman in Bezug auf vertriebene Sudetendeutsche

Austria · National Council · 14 June 2013

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Johannes Hübner (FPÖ) an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten Dr. Michael Spindelegger betreffend Aussage des tschechischen Staatspräsidenten Milos Zeman in Bezug auf vertriebene Sudetendeutsche <br><br>Welche Maßnahmen zur deutlichen Verurteilung der Aussage des tschechischen Staatspräsidenten Milos Zeman, dass die rund drei Millionen brutal aus Tschechien vertriebenen Sudetendeutschen froh sein könnten, nicht durch die Todesstrafe umgekommen zu sein, werden Sie gegenüber der österreichischen und internationalen Öffentlichkeit ergreifen?

Question· Schriftliche Anfrage15095/Jschriftliche anfrage

Sachverständige

Austria · National Council · 13 June 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend Sachverständige <i>(Aufgaben und Kosten im Ressortbereich)</i>

Question· Schriftliche Anfrage15081/Jschriftliche anfrage

Mode-, Typ- und Stilberatung

Austria · National Council · 13 June 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend Mode-, Typ- und Stilberatung <i>(im Ressortbereich)</i>

Question· Schriftliche Anfrage15109/Jschriftliche anfrage

Kosten für Dolmetscher

Austria · National Council · 13 June 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend Kosten für Dolmetscher <i>(im Ressortbereich)</i>

Question· Schriftliche Anfrage15036/Jschriftliche anfrage

Durchsetzung österreichischer Interessen auf Europäischer Ebene durch die Mitglieder der österreichischen Bundesregierung

Austria · National Council · 12 June 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend die Durchsetzung österreichischer Interessen auf Europäischer Ebene durch die Mitglieder der österreichischen Bundesregierung

Question· Schriftliche Anfrage15071/Jschriftliche anfrage

Botschafts-Residenz von Namibia in Wien Grinzing

Austria · National Council · 12 June 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Alois Gradauer, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend Botschafts-Residenz von Namibia in Wien Grinzing

Question· Schriftliche Anfrage15033/Jschriftliche anfrage

Einverständniserklärung zum Beitritt von acht Drittstaaten zum Haager Übereinkommen aus dem Jahre 1980 über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung

Austria · National Council · 12 June 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Daniela Musiol, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend Einverständniserklärung zum Beitritt von acht Drittstaaten zum Haager Übereinkommen aus dem Jahre 1980 über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung

Question· Schriftliche Anfrage15008/Jschriftliche anfrage

Sicherstellung transparenter und lobbyingfreier Strukturen in den ausgegliederten Einrichtungen gemäß UG 12

Austria · National Council · 6 June 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend Sicherstellung transparenter und lobbyingfreier Strukturen in den ausgegliederten Einrichtungen gemäß UG <i>(Untergliederung)</i> 12 <i>(des Bundesvoranschlages 2013)</i>

Question· Schriftliche Anfrage14991/Jschriftliche anfrage

Verschwendungssucht des BMEIA? - Inserat des BMEIA im "Kurier" am 9. Mai 2013

Austria · National Council · 5 June 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend Verschwendungssucht des BMEIA <i>(Bundesministeriums für Europäische und internationale</i> <i>Angelegenheiten)</i> ? - Inserat des BMEIA im "Kurier" am 9. Mai 2013

Question· Schriftliche Anfrage14946/Jschriftliche anfrage

verbotene Vorteilsannahme gemäß § 305 StGB

Austria · National Council · 31 May 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Susanne Winter, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend verbotene Vorteilsannahme gemäß § 305 StGB <i>(Strafgesetzbuch)</i>

Question· Schriftliche Anfrage14817/Jschriftliche anfrage

Versicherungsgeschäfte des Ressorts Teil 2

Austria · National Council · 22 May 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend Versicherungsgeschäfte des Ressorts Teil 2

Question· Schriftliche Anfrage14802/Jschriftliche anfrage

Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012

Austria · National Council · 22 May 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Erich Tadler, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012

Question· Schriftliche Anfrage14853/Jschriftliche anfrage

Gesamtkosten der Regierungsinserate

Austria · National Council · 22 May 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend Gesamtkosten der Regierungsinserate <i>(im Ressortbereich)</i>

Question· Schriftliche Anfrage14780/Jschriftliche anfrage

Europäisches Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) im Zwielicht

Austria · National Council · 21 May 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Johannes Hübner, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend Europäisches Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) im Zwielicht

Question· Schriftliche Anfrage14781/Jschriftliche anfrage

Gedenktafel für den kommunistischen Diktator Josef Wissarionowitsch Stalin in 1120 Wien, Schönbrunner Schloßstraße 30

Austria · National Council · 21 May 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Johannes Hübner, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend Gedenktafel für den kommunistischen Diktator Josef Wissarionowitsch Stalin in 1120 Wien, Schönbrunner Schloßstraße 30 <i>(Ansuchen an die Russische Förderation um Entfernung der</i> <i>Gedenktafel)</i>

Question· Schriftliche Anfrage14757/Jschriftliche anfrage

Teilnahme an den Sitzungen und Arbeitsgruppen des (Minister-) Rats der EU in den Jahren 2010 bis 2012

Austria · National Council · 16 May 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend Teilnahme <i>(der Mitglieder Bundesregierung)</i> an den Sitzungen und Arbeitsgruppen des (Minister-) Rats der EU in den Jahren 2010 bis 2012

Question· Schriftliche Anfrage14658/Jschriftliche anfrage

Umsetzung der für 2012 geplanten Maßnahmen im Nationalen Aktionsplan Behinderung

Austria · National Council · 29 April 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend Umsetzung der für 2012 geplanten Maßnahmen im Nationalen Aktionsplan Behinderung

Question· Schriftliche Anfrage14616/Jschriftliche anfrage

Aufträge an externe Firmen, Institutionen, Vereine und Personen

Austria · National Council · 26 April 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend Aufträge an externe Firmen, Institutionen, Vereine und Personen

Question· Schriftliche Anfrage14632/Jschriftliche anfrage

Auslegungserklärung vom 27. September 2012 zum ESM

Austria · National Council · 26 April 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Johannes Hübner, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend die Auslegungserklärung vom 27. September 2012 zum ESM <i>(Europäischen Stabilitätsmechanismus)</i>

Question· Schriftliche Anfrage14639/Jschriftliche anfrage

DÖW-"Gesinnungsprüfungen" bei Verwaltungsverfahren im Ressort

Austria · National Council · 26 April 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend DÖW <i>(Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes)</i> -"Gesinnungsprüfungen" bei Verwaltungsverfahren im Ressort

Question· Schriftliche Anfrage14520/Jschriftliche anfrage

missbräuchliche Nutzung der Rettungsgasse

Austria · National Council · 25 April 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Stefan Markowitz, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend missbräuchliche Nutzung der Rettungsgasse <i>(durch Dienstfahrzeuge)</i>

Question· Schriftliche Anfrage14463/Jschriftliche anfrage

Vizekanzler Spindelegger und sein Gemeindebau

Austria · National Council · 22 April 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Albert Steinhauser, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend Vizekanzler Spindelegger und sein Gemeindebau

Question· Schriftliche Anfrage14471/Jschriftliche anfrage

Vergabeverfahren im Ressort

Austria · National Council · 22 April 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Erich Tadler, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend Vergabeverfahren im Ressort

Question· Schriftliche Anfrage14439/Jschriftliche anfrage

sexuelle Belästigung im Öffentlichen Dienst

Austria · National Council · 17 April 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend sexuelle Belästigung im Öffentlichen Dienst

Question· Schriftliche Anfrage14374/Jschriftliche anfrage

Staatspreise

Austria · National Council · 4 April 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend Staatspreise

Question· Schriftliche Anfrage14363/Jschriftliche anfrage

unzureichende Unterrichtung des Nationalrates über EU-Vorhaben

Austria · National Council · 3 April 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Bruno Rossmann, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend unzureichende Unterrichtung des Nationalrates über EU-Vorhaben

Question· Schriftliche Anfrage14333/Jschriftliche anfrage

Berufstitel

Austria · National Council · 28 March 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend Berufstitel <i>(an Ressortangehörige)</i>

Question· Schriftliche Anfrage14331/Jschriftliche anfrage

Bericht des Wochenmagazins "News"

Austria · National Council · 28 March 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend Bericht des Wochenmagazins "News" <i>(über eine persönliche Verbindung des Bundesministers für</i> <i>europäische und internationale Angelegenheiten zu einem</i> <i>ungarischen Lobbyisten)</i>

Question· Schriftliche Anfrage14310/Jschriftliche anfrage

Neubau der Residenz der ÖB in Jakarta

Austria · National Council · 22 March 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Johannes Hübner, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend Neubau der Residenz der ÖB <i>(Österreichischen Botschaft)</i> in Jakarta

Question· Schriftliche Anfrage14311/Jschriftliche anfrage

Residenz der ÖB in Addis Abeba

Austria · National Council · 22 March 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Johannes Hübner, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend Residenz der ÖB <i>(Österreichischen Botschaft)</i> in Addis Abeba

Question· Schriftliche Anfrage14319/Jschriftliche anfrage

Bestellung der höchsten Leitungsfunktionen vor der Nationalratswahl

Austria · National Council · 22 March 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend Bestellung der höchsten Leitungsfunktionen <i>(im Ressortbereich)</i> vor der Nationalratswahl

Question· Schriftliche Anfrage14313/Jschriftliche anfrage

Neu- bzw. Ausbau der Residenz der ÖB in Neu Delhi

Austria · National Council · 22 March 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Johannes Hübner, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend Neu- bzw. Ausbau der Residenz der ÖB <i>(Österreichischen Botschaft)</i> in Neu Delhi

Question· Schriftliche Anfrage14312/Jschriftliche anfrage

Anschaffung eines Sonderschutzfahrzeuges für die ÖB Damaskus

Austria · National Council · 22 March 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Johannes Hübner, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend Anschaffung eines Sonderschutzfahrzeuges für die ÖB <i>(Österreichische Botschaft)</i> Damaskus

Question· Schriftliche Anfrage14305/Jschriftliche anfrage

Handel mit Nashorn-Hörnern

Austria · National Council · 22 March 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Josef A. Riemer, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend Handel mit Nashorn-Hörnern

Question· Schriftliche Anfrage14308/Jschriftliche anfrage

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

Austria · National Council · 22 March 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Josef A. Riemer, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte <i>(möglichen Rückzug Großbritanniens)</i>

Question· Schriftliche Anfrage14264/Jschriftliche anfrage

Sicherheitslage in Pakistan

Austria · National Council · 20 March 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend Sicherheitslage in Pakistan <br><br> <br><br>

Record· Schriftliche Anfrage - BR2940/J-BR/2013schriftliche anfrage - br

Ökostrom an österreichischen Vertretungen in Europa

Austria · Federal Council · 12 March 2013

Anfrage der Bundesräte Elisabeth Kerschbaum, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend Ökostrom an österreichischen Vertretungen in Europa