Mündliche Anfrage des Abgeordneten Johann Höfinger (ÖVP) an die Bundesministerin für Landesverteidigung Mag. Klaudia Tanner
<br><br>Welche spezifischen Herausforderungen im Hinblick auf das Risikobild 2024 können Sie identifizieren und welche Maßnahmen werden seitens Ihres Ministeriums gesetzt, um diesen Herausforderungen effektiv zu begegnen?
Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Industrie und Energie über die Regierungsvorlage (1330 d.B.): Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Polen zur Beendigung der Rechtswirkungen des Art. 11 Abs. 3 des Abkommens zwischen der Republik Österreich und der Volksrepublik Polen über die Förderung und den Schutz von Investitionen
Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Industrie und Energie über die Regierungsvorlage (1285 d.B.): Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Estland zur Beendigung des Abkommens zwischen der Republik Österreich und der Republik Estland über die Förderung und den Schutz von Investitionen
Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Industrie und Energie über die Regierungsvorlage (1284 d.B.): Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Bulgarien zur Beendigung des Abkommens zwischen der Republik Österreich und der Republik Bulgarien über die gegenseitige Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen
Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Industrie und Energie über die Regierungsvorlage (1240 d.B.): Abkommen zwischen der Republik Österreich und Rumänien zur Beendigung des Abkommens zwischen der Republik Österreich und Rumänien über die gegenseitige Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen
Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Industrie und Energie über die Regierungsvorlage (1239 d.B.): Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Tschechischen Republik zur Beendigung des Abkommens zwischen der Republik Österreich und der Tschechischen und Slowakischen Föderativen Republik über die Förderung und den Schutz von Investitionen
Bericht des Kulturausschusses über den Antrag 1397/A der Abgeordneten Maria Großbauer, Mag. Eva Blimlinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz zur Sicherung des Kunst-, Kultur- und Sportlebens vor weiteren Auswirkungen der COVID-19-Pandemie (Kunst-, Kultur- und Sportsicherungsgesetz – KuKuSpoSiG) geändert wird
Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Industrie und Energie über die Regierungsvorlage (667 d.B.): Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Slowakischen Republik zur Beendigung des Abkommens zwischen der Republik Österreich und der Tschechischen und Slowakischen Föderativen Republik über die Förderung und den Schutz von Investitionen in der Fassung des Notenwechsels vom 22. Dezember 1993 und 14. Jänner 1994
Antrag der Abgeordneten Johann Höfinger, Mag. Dr. Klaus Uwe Feichtinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 geändert wird
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Johann Höfinger (ÖVP) an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter betreffend Forderungen des Gentechnik-Volksbegehrens 1997
<br><br>Was ist seit dem Gentechnik-Volksbegehren 1997, das mehr als 1,2 Mio. Österreicherinnen und Österreicher unterzeichnet haben und dessen zentrale Forderungen unter anderem waren: "Keine Freisetzungen genmanipulierter Organismen in Österreich", "Kein Essen aus dem Genlabor in Österreich" und "Kein Patent auf Leben", passiert?
Bericht des Umweltausschusses über die Regierungsvorlage (1615 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Abfallwirtschaftsgesetz 2002 geändert wird (AWG-Novelle Seveso III)
Bericht des Umweltausschusses über die Regierungsvorlage (1361 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Umweltförderungsgesetz geändert und das Bundesgesetz, mit dem zusätzliche Mittel für Energieeffizienz bereitgestellt werden, aufgehoben wird
Bericht des Umweltausschusses betreffend Elfter Umweltkontrollbericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (III-316 und Zu III-316 d.B.)
Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 1738/A(E) der Abgeordneten Dr. Marcus Franz, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Fusionierung der Sozialversicherungsträger und Gesamtreform des öffentlichen Gesundheitssystems"
Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 1787/A(E) der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Freie Wahl für Versicherte bei Leistungsnachteilen
Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 1868/A(E) der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kosten der GKKS für Asylwerber
Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 1742/A(E) der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Regelung des Arbeitsmarkts gemäß Beschluss der Arbeiterkammer Burgenland vom 20. Mai 2016
Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 1743/A(E) der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Offenlegung der Personalpolitik im AMS
Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 1505/A(E) der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend sektorale Schließung des Arbeitsmarktes im Zusammenhang mit der Entsendung von ausländischen Arbeitnehmern nach Österreich
Bericht des Umweltausschusses über das Stenographische Protokoll der parlamentarischen Enquete zum Thema „Was kommt nach Paris? – Diskussion zur Umsetzung des Klimavertrags von Paris in Österreich“ (III-286 d.B.)
Entschließungsantrag des Umweltausschusses betreffend Maßnahmen für ein Gentechnik-Anbauverbot in Österreich im Fall einer Zulassung von GVO-Pflanzen durch die Europäische Kommission
Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 1578/A(E) der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stopp der Säuberungswelle im Wiener Gesundheitswesen
Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Johann Höfinger, Hannes Weninger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Österreichs Beitrag zu einem ambitionierten Ergebnis auf der Klimakonferenz COP 21 in Paris
Bericht des Gesundheitsausschusses über die Regierungsvorlage (777 d.B.): Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz zur Durchführung des Unionsrechts auf dem Gebiet der biologischen Produktion, geschützten Herkunftsangaben und traditionellen Spezialitäten erlassen (EU-Qualitätsregelungen-Durchführungsgesetz – EU-QuaDG), das Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz und das Markenschutzgesetz 1970 geändert sowie das Rindfleisch-Etikettierungsgesetz aufgehoben werden
Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 1289/A(E) der Abgeordneten Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Endgültiges Verbot von Glyphosat"
Bericht des Umweltausschusses über die Regierungsvorlage (800 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Klimaschutzgesetz und das Emissionszertifikategesetz 2011 geändert werden
Bericht des Umweltausschusses über die Regierungsvorlage (693 d.B.): In Doha beschlossene Änderung des Protokolls von Kyoto zum Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen
Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 553/A(E) der Abgeordneten Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Dringlichkeit von Maßnahmen gegen die Teuerung!
Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 919/A(E) der Abgeordneten Ing. Waltraud Dietrich, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Pensionsmonitoring im öffentlichen Dienst"
Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 462/A(E) der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollständige Abschaffung von Luxuspensionen und Pensionsprivilegien auf allen Ebenen der Republik Österreich
Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Werner Neubauer, Johann Höfinger, Hannes Weninger, Kolleginnen und Kollegen betreffend
<br><br>Verhinderung des Ausbaus bzw. Neubaus von grenznahen Atomkraftwerken
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Johann Höfinger (ÖVP) an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter betreffend die Verunreinigung der Donau durch Mikroplastik
<br><br>Welche Maßnahmen wurden und werden gesetzt um die Verunreinigung der Donau durch Mikroplastik zu thematisieren bzw. zu reduzieren?
Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Johann Höfinger, Hannes Weninger, Michael Pock, Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen gegen fortschreitende Verschmutzung von Gewässern mit sekundärem Mikroplastik und gegen Mikroplastikpartikel in Verbraucherprodukten (Kosmetika) sowie Erarbeitung einer Definition von Mikroplastik durch die Europäische Kommission
Bericht des Umweltausschusses über den Antrag 1111/A(E) der Abgeordneten Johann Höfinger, Hannes Weninger, Kolleginnen und Kollegen betreffend EU-weite Maßnahmen gegen die Umweltverschmutzung durch Mikroplastik
Bericht des Umweltausschusses über den Antrag 1123/A(E) der Abgeordneten Mag. Michael Hammer, Hannes Weninger, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Bekräftigung der österreichischen Anti-Atompolitik anlässlich der "Tschernobyl" und "Fukushima" Jahrestage
<br><br>sowie über den Antrag 256/A(E) der Abgeordneten Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verhinderung einer Temelin-Erweiterung und Abänderung des EURATOM-Vertrages
Antrag der Abgeordneten Johann Höfinger, Hannes Weninger, Kolleginnen und Kollegen betreffend EU-weite Maßnahmen gegen die Umweltverschmutzung durch Mikroplastik
Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 1013/A(E) der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sozial- und Arbeitsrechtliche Absicherung von Eltern im Falle von Fehl- und Totgeburten und Kindstod
Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 641/A(E) der Abgeordneten Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Österreich braucht ein Anti-Mobbing-Gesetz"
Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über die Regierungsvorlage (528 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das ArbeitnehmerInnenschutzgesetz und das Mutterschutzgesetz 1979 geändert werden