Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Lutz Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Asyl und Kriminalität in Oberösterreich
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Lutz Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Kriminalität und Exekutive in Oberösterreich
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Lutz Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Standortnutzung des Finanzamtes für den 12., 13., und 14. Bezirk <i>(in Wien)</i>
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Lutz Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Standortfolgenutzung des Finanzamtes für den 12., 13., und 14. Bezirk <i>(in Wien)</i>
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Lutz Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Steuerleistung und Finanzierung der Sportförderung <i>(Nichtbeachtung der Spielerschutzbestimmungen im Fall Hannes</i> <i>Kartnig durch die Casino Austria AG)</i>
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Lutz Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Steuerleistung und Finanzierung der Sportförderung <i>(im Falle einer Abschaffung des Glückspielmonopols)</i>
Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Dkfm. Dr. Günter Stummvoll, Mag. Bruno Rossmann, Lutz Weinzinger, Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ersuchen an die Mitglieder der Bundesregierung zur Unterstützung der Beschlüsse des Datenschutzrates und des Europäischen Parlaments hinsichtlich des Finanzdienstleisters SWIFT (Society for Worldwide Interbank Financial Telecommunications) im Zusammenhang mit der Übermittlung von Bankdaten an die USA sowie hinsichtlich der Übermittlung von Flugpassagierdaten an die USA
Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Lutz Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufforderung an die Bundesregierung zur Neuausschreibung der Staatskontenführung aufgrund der Ereignisse rund um die Kontenauflösung kubanischer Staatsbürger durch die BAWAG P.S.K.
Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Lutz Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorlage des Gutachtens von Univ.-Prof. Dr. Koziol an den Nationalrat zu Möglichkeiten des Ausstiegs aus dem Eurofighter-Vertrag
Antrag der Abgeordneten Lutz Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Neuausschreibung der Staatskontenführung <i>(aufgrund der aktuellen Ereignisse rund um die</i> <i>Kontenauflösung kubanischer Staatsbürger durch die BAWAG</i> <i>P.S.K.)</i>
Amendment· Abänderungsantrag im PlenumAA-10abänderungsantrag im plenum
Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dkfm. Dr. Günter Stummvoll, Kai Jan Krainer, Mag. Bruno Rossmann, Lutz Weinzinger, Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorlage eines Berichts über die Transparenzverpflichtungen am Kapitalmarkt sowie Prüfung und Berichterstattung über eine etwaige Herabsetztung des Schwellenwerts der Meldepflicht für Aktienbesitz von derzeit 5 Prozent auf 3 Prozent
Antrag der Abgeordneten Lutz Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz vom 7. Juli 1988 über die Besteuerung des Einkommens natürlicher Personen (Einkommensteuergesetz 1988 - EStG 1988), BGBl. Nr. 400/1988, geändert wird
Antrag der Abgeordneten Lutz Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verlegung der Erstaufnahmestellen "Ost" Traiskirchen und "West" Thalham des Bundesasylamtes an die österreichische Staatsgrenze
Antrag der Abgeordneten Lutz Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Neuausrichtung der Einheit KlAB - Kontrolle der illegalen Arbeitnehmerbeschäftigung
Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Lutz Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Erhöhung des Pflegegeldes um 17 % im Jahr 2007 und zur Anpassung des Pflegegeldes ab 2008 gemäß dem Anpassungsfaktor nach § 108f ASVG
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Lutz Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Inneres betreffend Erstaufnahmezentrum Thalham <i>(für Asylwerber)</i>
Antrag der Abgeordneten Mag. Kurt Gaßner, Mag. Wilhelm Molterer, Dr. Gabriela Moser, Lutz Weinzinger, Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kollaudierung des tschechischen AKW <i>(Atomkraftwerks)</i> Temelin