Bericht des Budgetausschusses über den Bericht des Bundesministers für Finanzen über das Österreichische Stabilitätsprogramm für die Jahre 2016 bis 2021 (III-385 d.B.)
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Christoph Vavrik, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres betreffend Beschäftigung Dr. Josef Moser im BMEIA <i>(Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres)</i>
Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Carmen Schimanek, Petra Bayr, MA, Dr. Reinhold Lopatka, Tanja Windbüchler-Souschill, Mag. Christoph Vavrik, Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Frauen und Kinder auf der Flucht vor Krieg und Verfolgung
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Christoph Vavrik, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres betreffend ODA <i>(Official Development Assistance/Öffentliche</i> <i>Entwicklungszusammenarbeit)</i> Beiträge für 2015
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Christoph Vavrik, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres betreffend Intensivierung der Bemühungen zur weltweiten Abschaffung der Todesstrafe
Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Andreas Schieder, Dr. Reinhold Lopatka, Dr. Peter Pilz, Mag. Christoph Vavrik, Ing. Robert Lugar, Kolleginnen und Kollegen betreffend die geplante Aufhebung der Immunität von 138 Abgeordneten im türkischen Parlament
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Mag. Christoph Vavrik (NEOS) an den Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres Sebastian Kurz betreffend Österreichs Beitrag zur Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei
<br><br>In der Mitteilung der Kommission vom 21. April 2016 über die Fortschritte bei der Umsetzung der Erklärung EU-Türkei steht unter Punkt 7. "Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei": "Zusätzlich zu der 1 Mrd. EUR aus dem EU-Haushalt haben 16 EU-Mitgliedstaaten mittlerweile ihre Beitragszertifikate eingereicht". Österreich ist nicht darunter. Warum hat Österreich seinen Beitrag zur Fazilität bisher noch nicht geleistet?
Antrag der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Dr. Reinhold Lopatka, Tanja Windbüchler-Souschill, Mag. Christoph Vavrik, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bedeutung der Vereinten Nationen
Antrag der Abgeordneten Mag. Christoph Vavrik, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Wahl von Staaten oder deren Vertretern bzw. deren Angehörigen in internationale Gremien <i>(unter der Vorraussetzung der Abschaffung der Todesstrafe)</i>
Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Tanja Windbüchler-Souschill, Mag. Christoph Vavrik, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufstockung der Mittel für das World Food Programme <i>(Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen)</i> 2016
Entschließungsantrag des Außenpolitischen Ausschusses betreffend österreichischen Beitrag zur Unterstützung der Opfer von Kriegsverbrechen und der Verfolgung und eindeutigen Benennung von Massenvergewaltigungen als Kriegsverbrechen
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Christoph Vavrik, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres betreffend das Stimmverhalten Österreichs bei der Wahl Saudi Arabiens in den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Mag. Christoph Vavrik (NEOS) an den Bundeskanzler Werner Faymann betreffend Österreichs Beitrag zur sogenannten "Flüchtlingsfazilität für die Türkei"
<br><br>Wie hoch wird der Beitrag Österreichs zur sogenannten "Flüchtlingsfazilität für die Türkei" sein und wann wird dieser Beitrag ausbezahlt werden?
Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Christoph Vavrik, Kolleginnen und Kollegen betreffend Strukturreform des FLAF <i>(Familienlastenausgleichsfonds)</i> statt Gefährdung des Entschuldungspfades
Antrag der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Dr. Reinhold Lopatka, Tanja Windbüchler-Souschill, Mag. Christoph Vavrik, Kolleginnen und Kollegen betreffend Österreichs Unterstützung für eine rasche, zukunftsfähige und friedliche Regelung des Syrien-Konflikts
Antrag der Abgeordneten Mag. Christoph Vavrik, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entwicklung und gesetzliche Verankerung eines Stufenplans zur Erhöhung der EZA <i>(Entwicklungszusammenarbeit)</i> -Mittel bis zur Erreichung des 0,7%-Ziels
Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Christoph Vavrik, Tanja Windbüchler-Souschill, Christoph Hagen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entwicklung und gesetzliche Verankerung eines Stufenplans zur Erhöhung der EZA <i>(Entwicklungszusammenarbeit)</i> -Mittel bis zur Erreichung des 0,7%-Ziels
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Christoph Vavrik, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres betreffend JPO <i>(Junior Professional Officer)</i> -Stellen <i>(Förderungsprogramm der Vereinten Nationen für</i> <i>Jungakademiker/innen als Bedienstete in UNO-Organisationen)</i>
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Christoph Vavrik, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport betreffend Neuausrichtung der Miliz
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Christoph Vavrik, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport betreffend Empfehlungen der Volksanwaltschaft <i>(an den Ressortbereich)</i>
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Christoph Vavrik, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Justiz betreffend Empfehlungen der Volksanwaltschaft <i>(an den Ressortbereich)</i>
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Christoph Vavrik, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Empfehlungen der Volksanwaltschaft <i>(an den Ressortbereich)</i>
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Christoph Vavrik, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Familien und Jugend betreffend Empfehlungen der Volksanwaltschaft <i>(an den Ressortbereich)</i>
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Christoph Vavrik, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Bildung und Frauen betreffend Empfehlungen der Volksanwaltschaft <i>(an den Ressortbereich)</i>
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Christoph Vavrik, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft betreffend Empfehlungen der Volksanwaltschaft <i>(an den Ressortbereich)</i>
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Christoph Vavrik, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend Empfehlungen der Volksanwaltschaft <i>(an den Ressortbereich)</i>
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Christoph Vavrik, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz betreffend Empfehlungen der Volksanwaltschaft <i>(an den Ressortbereich)</i>
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Christoph Vavrik, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Gesundheit betreffend Empfehlungen der Volksanwaltschaft <i>(an den Ressortbereich)</i>
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Christoph Vavrik, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres betreffend Empfehlungen der Volksanwaltschaft <i>(an den Ressortbereich)</i>
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Christoph Vavrik, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Empfehlungen der Volksanwaltschaft <i>(an den Ressortbereich)</i>
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Christoph Vavrik, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Inneres betreffend Empfehlungen der Volksanwaltschaft <i>(an den Ressortbereich)</i>
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Christoph Vavrik, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien betreffend Empfehlungen der Volksanwaltschaft <i>(an den Ressortbereich)</i>
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Christoph Vavrik, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Empfehlungen der Volksanwaltschaft <i>(an den Ressortbereich)</i>
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Mag. Christoph Vavrik (NEOS) an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Gerald Klug betreffend Maßnahmen für alle beorderten Milizsoldaten für ihre Einsatzfunktion
<br><br>Welche Maßnahmen sehen Sie vor, um für alle beorderten Milizsoldaten während der Zeit ihrer Beorderung die für ihre Einsatzfunktion notwendigen Kenntnisse und Fähigkeiten zu erhalten ?
Antrag der Abgeordneten Mag. Christoph Vavrik, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz und das Bundesgesetz über die Volksanwaltschaft (Volksanwaltschaftsgesetz 1982 - VolksanwG) geändert wird
Antrag der Abgeordneten Mag. Christoph Vavrik, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz und das Bundesgesetz über die Volksanwaltschaft (Volksanwaltschaftsgesetz 1982 - VolksanwG) geändert wird
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Christoph Vavrik, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Inneres betreffend Bericht zur Wirkungsorientierung 2013 <i>(im Ressortbereich)</i> zur UG <i>(Untergliederung)</i> 11 <i>(des Bundesvoranschlages 2013)</i>
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Christoph Vavrik, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport betreffend Bericht zur Wirkungsorientierung 2013 <i>(im Ressortbereich)</i> zur UG <i>(Untergliederung)</i> 14 <i>(des Bundesvoranschlages 2013)</i>
Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Christoph Vavrik, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage für ein neues Militär-Dienst- und Besoldungsrecht
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Christoph Vavrik, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport betreffend die Schließung des Militärrealgymnasiums <i>(Wiener Neustadt)</i>
Entschließungsantrag des Außenpolitischen Ausschusses betreffend internationale und bilaterale Kontakte zum Schutz und zur Unterstützung der Zivilbevölkerung in kurdischen Gebieten, insbesondere der Stadt Kobane, vor der Terrorgruppe Islamischer Staat (ISIS)
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Christoph Vavrik, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport betreffend die aktuelle Situation der österreichischen Miliz
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Mag. Christoph Vavrik (NEOS) an den Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres Sebastian Kurz betreffend Vergabe von Entwicklungshilfemitteln
<br><br>Aufgrund der Kürzungen im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit ist eine stärkere Prioritätensetzung in der Entwicklungshilfe notwendig geworden: Wie würden Sie die Kriterien wirtschaftlicher Nutzen, Menschenrechte, geographische Nähe, Vermeidung unmittelbaren Leidens und Konfliktvermeidung bei der Vergabe von Entwicklungshilfemitteln gewichten?