Mündliche Anfrage des Bundesrates Stefan Schennach an den Bundesminister für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport Andreas Babler, MSc
<br><br>Wie ist der Zeitplan zur Neubesetzung der ORF-Gremien, nachdem es bereits kurz nach Antritt der neuen Bundesregierung gelungen ist, das ORF-Gesetz zu novellieren?
Anfrage der Bundesräte MMag. Dr. Karl-Arthur Arlamovsky, Stefan Schennach, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Betrauung des Staatssekretärs im BMF
Mündliche Anfrage des Bundesrates Stefan Schennach an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Rudolf Anschober
<br><br>Wie wollen Sie ein flächendeckendes, wohnortnahes, unentgeltliches und österreichweites Testangebot zur Umsetzung der beschlossenen Teststrategie rasch sicherstellen?
Anfrage der Bundesräte Stefan Schennach, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus betreffend Ratsposition zur GAP
Anfrage der Bundesräte Stefan Schennach, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus betreffend Vom Hof auf den Tisch - eine Strategie für ein faires, gesundes und umweltfreundliches Lebensmittelsystem
Anfrage der Bundesräte Stefan Schennach, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Tierschutz auf europäischer Ebene forcieren - schnellstmögliche Untersagung von Lebendtiertransporte
Anfrage der Bundesräte Stefan Schennach, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Europa, Integration und Äußeres betreffend Auswirkungen des Regierungsprogramms auf die Bundesländer
Anfrage der Bundesräte Stefan Schennach, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Europa, Integration und Äußeres betreffend Auswirkungen des Regierungsprogramms auf die Bundesländer
Anfrage der Bundesräte Stefan Schennach, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Europa, Integration und Äußeres betreffend Auswirkungen des Regierungsprogramms auf die Bundesländer
Anfrage der Bundesräte Stefan Schennach, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Europa, Integration und Äußeres betreffend Auswirkungen des Regierungsprogramms auf die Bundesländer
Anfrage der Bundesräte Stefan Schennach, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Europa, Integration und Äußeres betreffend Auswirkungen des Regierungsprogramms auf die Bundesländer
Anfrage der Bundesräte Stefan Schennach, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Europa, Integration und Äußeres betreffend Auswirkungen des Regierungsprogramms auf die Bundesländer
Anfrage der Bundesräte Stefan Schennach, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Europa, Integration und Äußeres betreffend Auswirkungen des Regierungsprogramms auf die Bundesländer
Anfrage der Bundesräte Stefan Schennach, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Europa, Integration und Äußeres betreffend Auswirkungen des Regierungsprogramms auf die Bundesländer
Anfrage der Bundesräte Stefan Schennach, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Europa, Integration und Äußeres betreffend Auswirkungen des Regierungsprogramms auf die Bundesländer
Mündliche Anfrage des Bundesrates Stefan Schennach an den Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres Sebastian Kurz betreffend Gesprächen mit Ägypten über ein Abkommen zur Rückführung von illegal eingereisten Migranten
<br><br>Wie ist der aktuelle Stand der Gespräche mit Ägypten über ein Abkommen zur Rückführung von illegal eingereisten Migranten ?
Anfrage der Bundesräte Stefan Schennach, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Steuerbefreiung gemäß § 3 Abs 1 Z 10 EStG <i>(Einkommensteuergesetz)</i>
Anfrage der Bundesräte Stefan Schennach, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Inneres betreffend Konsequenzen der rechtswidrigen Rückschiebung tschetschenischer Asylsuchender im November 2003
Anfrage der Bundesräte Stefan Schennach, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Justiz betreffend verhallte Anzeigen wegen rechtswidriger Zurückschiebung tschetschenischer Asylsuchender
Anfrage der Bundesräte Stefan Schennach, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Transparenzbedarf bei Einkommen und Steueraufkommen aus der Landwirtschaft
Dringliche Anfrage der Bundesräte Monika Mühlwerth, Stefan Schennach, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend desaströse Finanzsituation der Gemeinden
Mündliche Anfrage des Bundesrates Stefan Schennach (OF) an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Norbert Darabos betreffend Waffengattung Artillerie
Anfrage der Bundesräte Stefan Schennach, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend das Schuldenmanagement der ÖBFA <i>(Österreichischen Bundesfinanzierungsagentur)</i>
Dringliche Anfrage der Bundesräte Peter Mitterer, Stefan Schennach, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend die Millionenverluste der Österreichischen Bundesfinanzierungsagentur
Mündliche Anfrage des Bundesrates Stefan Schennach (OF) an die Bundesministerin für Inneres Mag. Dr. Maria Theresia Fekter betreffend Aufklärungsquote von Wohnungseinbrüchen
Mündliche Anfrage des Bundesrates Stefan Schennach (OF) an den Bundesminister für Finanzen Dipl.-Ing. Josef Pröll betreffend Auswirkungen des Konjunkturpaketes auf die Wirtschaft
Mündliche Anfrage des Bundesrates Stefan Schennach (OF) an die Bundesministerin für Justiz Mag. Claudia Bandion-Ortner betreffend Adoptionsrecht für Alleinerzieher/innen
Anfrage der Bundesräte Johann Ertl, Stefan Schennach, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend "Skylink" <i>(-Projekt; Terminalerweiterung des Flughafens</i> <i>Wien-Schwechat)</i>
Dringliche Anfrage der Bundesräte Stefan Schennach, Johann Ertl, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend Änderung des Bundes-Verfassungsgesetzes zur Erweiterung der Zuständigkeiten des Rechnungshofes
Mündliche Anfrage des Bunderates Stefan Schennach (OF) an den Bundesminister für Soziales und Konsumentenschutz Dr. Erwin Buchinger betreffend gesetzeskonforme Lösung für die Beschäftigung illegaler Betreuungskräfte für pflegebedürftige Menschen
Dringliche Anfrage der Bundesräte Stefan Schennach, Monika Mühlwerth, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend verantwortungslose Großzügigkeit der Verantwortlichen bei Umgang mit öffentlichen Geldern bei den ÖBB <i>(anläßlich der Beendigung des Dienstverhältnisses mit dem</i> <i>Vorstandsvorsitzenden der ÖBB-Holding AG, Mag. Martin</i> <i>Huber)</i>
Mündliche Anfrage des Bundesrates Stefan Schennach (GRÜNE) an die Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten Dr. Ursula Plassnik betreffend Anerkennung des Kosovo als Staat
Dringliche Anfrage der Bundesräte Stefan Schennach, Monika Mühlwerth, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Missbrauch des Innenministeriums für parteipolitische Zwecke
Anfrage der Bundesräte Stefan Schennach, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Unvereinbarkeit von Aufsichtsräten <i>(der Österreichischen Lotterien GmbH)</i>
Mündliche Anfrage des Bundesrates Stefan Schennach (GRÜNE) an den Bundesminister für Landesverteidigung Mag. Norbert Darabos betreffend Mitwirkung an der geplanten "Schleierfahndung" zur Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität durch das Bundesheer
Anfrage der Bundesräte Stefan Schennach, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Bleiberechtsformular <i>(für die Vergabe humanitärer Aufenthaltsgenehmigungen)</i>
Mündliche Anfrage des Bundesrates Stefan Schennach (Grüne) an die Bundesministerin für Justiz Dr. Maria Berger betreffend Ausweitung der bedingten Entlassung
Mündliche Anfrage des Bundesrates Stefan Schennach (GRÜNE) an den Bundesminister für Inneres Günther Platter betreffend Bleiberechtsregelung für von der Abschiebung bedrohte Ausländer/innen
Dringliche Anfrage der Bundesräte Stefan Schennach, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Verdachtsmomente und Zustände rund um das "kleine Glückspiel", über verbotenes Glückspiel sowie über mangelnde Aufklärung aufklärungswürdiger Umstände
Mündliche Anfrage des Bundesrates Stefan Schennach (GRÜNE) an den Bundeskanzler Dr. Alfred Gusenbauer betreffend Behebung der Sicherheitsmängel beim Atomkraftwerk Temelin
Anfrage der Bundesräte Stefan Schennach, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Gesundheit, Familie und Jugend betreffend bürokratische Fallen und Hürden bei der Inanspruchnahme der Versicherungsleistung beim praktischen Arzt nach Einführung der e-card
Anfrage der Bundesräte Stefan Schennach, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit betreffend merkwürdiger Personenschützer <i>(fehlende Gewerbeberechtigung eines im Auftrag des BZÖ</i> <i>tätigen Personenschützers)</i>
Anfrage der Bundesräte Stefan Schennach, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Justiz betreffend merkwürdiger Personenschützer <i>(fehlende Gewerbeberechtigung eines im Auftrag des BZÖ</i> <i>tätigen Personenschützers)</i>
Anfrage der Bundesräte Stefan Schennach, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Josef Taus/Martin Schlaff/bulgarische MobilTel und BAWAG - Zusammenhänge mit unterdrückten OeNB-Prüfbericht vom April 2001
Mündliche Anfrage des Bundesrates Stefan Schennach (GRÜNE) an die Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten Dr. Ursula Plassnik betreffend Südost-Europa-Schwerpunkt in der personellen Ausstattung der österreichischen Botschaften
Mündliche Anfrage des Bundesrates Stefan Schennach (GRÜNE) an den Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel betreffend Umsetzung des Erkenntnisses des Verfassungsgerichtshofes hinsichtlich der zweisprachigen Ortstafeln in Kärnten