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51 records in AT in 2011

Records

Question· Schriftliche Anfrage10218/Jschriftliche anfrage

Rücklagenbildung und -verwendung durch das BMWF

Austria · National Council · 22 December 2011

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Andrea Kuntzl, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wissenschaft und Forschung betreffend Rücklagenbildung und -verwendung durch das BMWF <i>(Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung)</i>

Question· Schriftliche Anfrage10209/Jschriftliche anfrage

Interventionen durch Casino Austria AG Vorstandsmitglieder und Lobbyisten bei der Vergabe der Lotterielizenz an die Österreichischen Lotterien

Austria · National Council · 21 December 2011

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Finanzen betreffend Interventionen durch Casino Austria AG Vorstandsmitglieder und Lobbyisten bei der Vergabe der Lotterielizenz an die Österreichischen Lotterien

Question· Schriftliche Anfrage10212/Jschriftliche anfrage

Superjackpot Casino Bregenz

Austria · National Council · 21 December 2011

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Finanzen betreffend Superjackpot Casino Bregenz

Question· Schriftliche Anfrage10210/Jschriftliche anfrage

Förderungen für die Privatfirma "Wiener Kongresszentrum Hofburg Betriebsgesellschaft m.b.H" und deren Beteiligungsfirmen

Austria · National Council · 21 December 2011

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend betreffend Förderungen für die Privatfirma "Wiener Kongresszentrum Hofburg Betriebsgesellschaft m.b.H" und deren Beteiligungsfirmen

Bill· Regierungsvorlage: Bundes(verfassungs)gesetz1632 d.B.regierungsvorlage: bundes(verfassungs)gesetz

Versicherungsrechts-Änderungsgesetz 2012

Austria · National Council · 20 December 2011

Bundesgesetz, mit dem das Versicherungsvertragsgesetz 1958 und das Maklergesetz geändert werden (Versicherungsrechts-Änderungsgesetz 2012 – VersRÄG 2012)

Question· Schriftliche Anfrage10161/Jschriftliche anfrage

Verkauf eines im Eigentum des Bundes stehenden Grundstückes in Treffling/Linz

Austria · National Council · 14 December 2011

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Elmar Podgorschek, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Verkauf eines im Eigentum des Bundes stehenden Grundstückes in Treffling/Linz

Question· Schriftliche Anfrage10121/Jschriftliche anfrage

Gebarung des Auslandsösterreicher-Fonds

Austria · National Council · 12 December 2011

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Johannes Hübner, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend Gebarung des Auslandsösterreicher-Fonds

Question· Schriftliche Anfrage10123/Jschriftliche anfrage

Verkauf eines im Eigentum des Bundes stehenden Grundstückes in Treffling/Linz

Austria · National Council · 12 December 2011

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Elmar Podgorschek, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport betreffend Verkauf eines im Eigentum des Bundes stehenden Grundstückes in Treffling/Linz

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag789/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Sanierung des Bundeshaushaltes ohne Steuererhöhungen

Austria · National Council · 7 December 2011

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage für ein Maßnahmenpaket zur Sanierung des Bundeshaushaltes ohne Steuererhöhungen

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag788/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Gehaltsbeschränkungen für Manager staatsnaher Betriebe

Austria · National Council · 7 December 2011

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Alois Gradauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gehaltsbeschränkungen für Manager staatsnaher Betriebe und Manager jener Banken und Versicherungen, die Unterstützung des Bundes in Anspruch nehmen

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag794/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Anhebung des Förderzinses für flüssige und gasförmige Kohlenwasserstoffe

Austria · National Council · 7 December 2011

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Novellierung des Mineralrohstoffgesetzes zur Anhebung des Förderzinses für flüssige und gasförmige Kohlenwasserstoffe

Question· Schriftliche Anfrage10092/Jschriftliche anfrage

"Plattform Forum Land"

Austria · National Council · 7 December 2011

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend "Plattform Forum Land" <i>(Förderungen)</i>

Question· Schriftliche Anfrage10091/Jschriftliche anfrage

"Ökosoziales Forum Österreich" und "Ökosoziales Forum Europa"

Austria · National Council · 7 December 2011

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend "Ökosoziales Forum Österreich" und "Ökosoziales Forum Europa" <i>(Förderungen)</i>

Record· Mündliche Anfrage123/Mmündliche anfrage

Festschreibung einer Schuldenbremse in der Verfassung

Austria · National Council · 7 December 2011

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Ernest Windholz (BZÖ) an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend Dr. Reinhold Mitterlehner betreffend Festschreibung einer Schuldenbremse in der Verfassung <br><br>Aus welchem Grund haben Sie als Wirtschaftsminister im Ministerrat einer Schuldenbremse ohne zeitgleiche Festschreibung einer Steuer- und Abgabengrenze in der Verfassung die Zustimmung erteilt?

Record· Mündliche Anfrage126/Mmündliche anfrage

Austria Wirtschaft Service-Maßnahmen gegen die restriktive Kreditvergabe an kleine und mittlere Unternehmen gemäß Basel III

Austria · National Council · 7 December 2011

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Christoph Matznetter (SPÖ) an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend Dr. Reinhold Mitterlehner betreffend Austria Wirtschaft Service-Maßnahmen gegen die restriktive Kreditvergabe an kleine und mittlere Unternehmen gemäß Basel III <br><br>Basel III wird sich restriktiv auf die Kreditvergabe an kleine und mittlere Unternehmen auswirken. Welche Maßnahmen werden insbesondere im Rahmen der Austria Wirtschaft Service dagegen gesetzt?

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1782/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Wiedereinführung IFB

Austria · National Council · 7 December 2011

Antrag der Abgeordneten Bernhard Themessl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wiedereinführung IFB <i>(Investitionsfreibetrag)</i>

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag791/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Rücknahme der Streichung der Gruppenrechtsschutzversicherung für Exekutivbedienstete

Austria · National Council · 7 December 2011

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Werner Herbert, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Rücknahme der Streichung der Gruppenrechtsschutzversicherung für Exekutivbedienstete

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag790/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Aufnahme von Verhandlungen über eine Vereinbarung gem. Art. 15a B-VG zur Konsolidierung der Staatsfinanzen

Austria · National Council · 7 December 2011

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Konrad Steindl, Kai Jan Krainer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufnahme von Verhandlungen über eine Vereinbarung gem. Art. 15a B-VG über die gemeinsame Aufgabe von Bund, Ländern und Gemeinden zur Konsolidierung der Staatsfinanzen

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1778/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Sonderfinanzierung von Auslandseinsätzen gem. § 1 Z 1 lit. a und b KSE-BVG

Austria · National Council · 6 December 2011

Antrag der Abgeordneten Dr. Peter Fichtenbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sonderfinanzierung von Auslandseinsätzen gem. § 1 Z 1 lit. a und b KSE-BVG <i>(Bundesverfassungsgesetz über Kooperation bei der</i> <i>Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland)</i>

Question· Schriftliche Anfrage10074/Jschriftliche anfrage

Selbstbedienungsladen BIG

Austria · National Council · 6 December 2011

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend betreffend Selbstbedienungsladen BIG <i>(Bundesimmobiliengesellschaft m.b.H.)</i>

Question· Schriftliche Anfrage10079/Jschriftliche anfrage

steuerliche Forschungsförderung

Austria · National Council · 6 December 2011

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Kai Jan Krainer, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Finanzen betreffend steuerliche Forschungsförderung

Question· Schriftliche Anfrage10071/Jschriftliche anfrage

Einsetzung einer CSI Hypo Tirol Bank AG

Austria · National Council · 6 December 2011

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Finanzen betreffend die Einsetzung einer CSI Hypo Tirol Bank AG

Question· Schriftliche Anfrage10060/Jschriftliche anfrage

Schadenersatzklage der BAWAG gegen die Stadt Linz

Austria · National Council · 6 December 2011

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Elmar Podgorschek, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Finanzen betreffend Schadenersatzklage der BAWAG gegen die Stadt Linz

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag787/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Zusammenlegung der Wetterdienste

Austria · National Council · 6 December 2011

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Daniela Musiol, Wolfgang Zanger, Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Zusammenlegung der Wetterdienste

Report· Bericht und Antrag1603 d.B.bericht und antrag

Bundeshaushaltsgesetz 2013, Änderung

Austria · National Council · 2 December 2011

Bericht und Antrag des Verfassungsausschusses über den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Bundeshaushaltsgesetz 2013 geändert wird

Question· Schriftliche Anfrage10044/Jschriftliche anfrage

Zahlungen an Ratingagenturen durch die Republik

Austria · National Council · 1 December 2011

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Finanzen betreffend Zahlungen an Ratingagenturen durch die Republik

Report· Bericht und Antrag1555 d.B.bericht und antrag

Einkommensteuergesetz 1988, Änderung

Austria · National Council · 29 November 2011

Bericht und Antrag des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Einkommensteuergesetz 1988 geändert wird

Report· Ausschussbericht1538 d.B.ausschussbericht

Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherungsgesetz 1994, das Eisenbahn- und Kraftfahrzeughaftpflichtgesetz, das Gaswirtschaftsgesetz 2011, das Reichshaftpflichtgesetz und das Rohrleitungsgesetz

Austria · National Council · 24 November 2011

Bericht des Justizausschusses über die Regierungsvorlage (1524 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherungsgesetz 1994, das Eisenbahn- und Kraftfahrzeughaftpflichtgesetz, das Gaswirtschaftsgesetz 2011, das Reichshaftpflichtgesetz und das Rohrleitungsgesetz geändert werden

Report· Ausschussbericht1563 d.B.ausschussbericht

Bankwesengesetz, das Börsegesetz 1989, das E-Geldgesetz 2010, das Finalitätsgesetz, das Finanzkonglomerategesetz, das Finanzmarktaufsichtsbehördengesetz, das Kapitalmarktgesetz, das Ratingagenturenvollzugsgesetz

Austria · National Council · 24 November 2011

Bericht des Finanzausschusses über die Regierungsvorlage (1508 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bankwesengesetz, das Börsegesetz 1989, das E-Geldgesetz 2010, das Finalitätsgesetz, das Finanzkonglomerategesetz, das Finanzmarktaufsichtsbehördengesetz, das Kapitalmarktgesetz, das Ratingagenturenvollzugsgesetz, das Versicherungsaufsichtsgesetz, das Wertpapieraufsichtsgesetz 2007 und das Zahlungsdienstegesetz geändert werden

Report· Ausschussbericht1561 d.B.ausschussbericht

Bundeshaftungsobergrenzengesetz – BHOG

Austria · National Council · 24 November 2011

Bericht des Finanzausschusses über die Regierungsvorlage (1517 d.B.): Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz zur Festlegung von Haftungsobergrenzen des Bundes (Bundeshaftungsobergrenzengesetz – BHOG) erlassen, das AUA-Finanzierungsgesetz, das Bundesgesetz vom 14. Feber 1973 betreffend die Übernahme der Bundeshaftung für Darlehen und sonstige Kredite der Flughafen Wien Betriebsgesellschaft mit beschränkter Haftung, das Bundesgesetz vom 8. November 1973 betreffend die Übernahme der Bundeshaftung für Anleihen, Darlehen und sonstige Kredite der Vereinigte Österreichische Eisen- und Stahlwerke – Alpine Montan Aktiengesellschaft, das Bundesgesetz vom 24. Jänner 1979 betreffend die Übernahme der Bundeshaftung für die Konversion von Anleihen, Darlehen und sonstigen Krediten der Österreichischen Elektrizitätswirtschafts-Aktiengesellschaft (Verbundgesellschaft) und der Sondergesellschaften, das Energieanleihegesetz 1982 und das BAWAG P.S.K.-Sicherungsgesetz aufgehoben, und das Bundeshaushaltsgesetz, das Bundeshaushaltsgesetz 2013, das IAKW – Finanzierungsgesetz, das Bundesgesetz vom 3. Juni 1964 betreffend die Finanzierung der Autobahn Innsbruck-Brenner, das Tauernautobahn-Finanzierungsgesetz, das Pyhrn Autobahn-Finanzierungsgesetz und das Arlberg Schnellstraße Finanzierungsgesetz geändert werden

Report· Ausschussbericht1565 d.B.ausschussbericht

Finanzausgleichsgesetz 2008

Austria · National Council · 24 November 2011

Bericht des Finanzausschusses über die Regierungsvorlage (1509 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Finanzausgleichsgesetz 2008 geändert wird

Report· Ausschussbericht1550 d.B.ausschussbericht

notwendige Erleichterungen bei familieninternen Betriebsübergaben im Bereich der Hotellerie und Gastronomie

Austria · National Council · 24 November 2011

Bericht des Tourismusausschusses über den Antrag 1756/A(E) der Abgeordneten Stefan Markowitz, Heidrun Silhavy, Franz Hörl, Mag. Roman Haider, Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend notwendige Erleichterungen bei familieninternen Betriebsübergaben im Bereich der Hotellerie und Gastronomie

Report· Ausschussbericht1562 d.B.ausschussbericht

IFI-Beitragsgesetz 2011

Austria · National Council · 24 November 2011

Bericht des Finanzausschusses über die Regierungsvorlage (1502 d.B.): Bundesgesetz über österreichische Beiträge an internationale Finanzinstitutionen (IFI-Beitragsgesetz 2011)

Question· Schriftliche Anfrage9975/Jschriftliche anfrage

Aufzugskartell - illegale Preisabsprachen - Schadenersatz?

Austria · National Council · 23 November 2011

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend betreffend Aufzugskartell - illegale Preisabsprachen - Schadenersatz? <i>(Aufzugwartungsverträge der Bundesimmobiliengesellschaft</i> <i>m.b.H.)</i>

Amendment· AbänderungsantragAA-224abänderungsantrag

Bundesfinanzgesetz 2012

Austria · National Council · 18 November 2011

Question· Schriftliche Anfrage9911/Jschriftliche anfrage

Mittelzuwendung an private, nicht auf Gewinn berechtigte Institutionen

Austria · National Council · 18 November 2011

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Mittelzuwendung an private, nicht auf Gewinn berechtigte Institutionen

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1752/A(E)selbständiger entschließungsantrag

steuerliche Absetzbarkeit von haushaltsnahen Dienstleistungen

Austria · National Council · 18 November 2011

Antrag der Abgeordneten Elmar Podgorschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend steuerliche Absetzbarkeit von haushaltsnahen Dienstleistungen

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag782/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Novellierung des Steuerreformgesetzes 2009

Austria · National Council · 18 November 2011

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung von Regierungsvorlagen zur Novellierung des Steuerreformgesetzes 2009 sowie zur Umsetzung des BZÖ-Flat Tax-Steuermodells

Question· Schriftliche Anfrage9905/Jschriftliche anfrage

Teilprivatisierung der BIG

Austria · National Council · 18 November 2011

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Erich Tadler, Ing. Robert Lugar, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend betreffend Teilprivatisierung der BIG <i>(Bundesimmobiliengesellschaft m.b.H.)</i>

Question· Schriftliche Anfrage9910/Jschriftliche anfrage

Arbeitsmarktförderung von Frauen

Austria · National Council · 18 November 2011

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz betreffend die Arbeitsmarktförderung von Frauen

Amendment· Abänderungsantrag im PlenumAA-225abänderungsantrag im plenum

Bundesfinanzgesetz 2012

Austria · National Council · 18 November 2011

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1743/A(E) und Zu 1743/A(E)selbständiger entschließungsantrag

steuerliche Absetzbarkeit der Kinderbetreuungskosten

Austria · National Council · 18 November 2011

Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend steuerliche Absetzbarkeit der Kinderbetreuungskosten

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1751/A(E)selbständiger entschließungsantrag

mehr Einkommen durch Senkung der Lohnsteuer zur Stärkung der Kaufkraft

Austria · National Council · 18 November 2011

Antrag der Abgeordneten Alois Gradauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend mehr Einkommen durch Senkung der Lohnsteuer zur Stärkung der Kaufkraft

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