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Question· Kleine Anfrage18/3473open
Germany · German Bundestag · 4 December 2014
Überregionale Einrichtungen des Müttergenesungswerks: Anzahl, Bettenzahl, Budget, Auslastung, Qualitätsstandards, personelle medizinische und therapeutische Mindestausstattung, gesetzliche Vorgaben, Personalentwicklung, Höhe der Vergütung der Vorsorge- und Rehabilitationsleistungen (Tagessätze), Anrufung der Landesschiedsstellen für Vergütungsvereinbarungen<br />
(insgesamt 15 Einzelfragen)
Question· Schriftliche Frage18/3361open
Germany · German Bundestag · 28 November 2014
<p>Originaltext der Frage(n):</p>
<p>Auf Basis welcher Berechnungen wurde die veranschlagte Summe für das Betreuungsgeld im Haushaltsverfahren zum Haushalt 2015 von der Bundesregierung von 1 Mrd. Euro auf 900 Mio. Euro gesenkt, und beabsichtigt die Bundesregierung, diese frei werdenden Mittel in die Verbesserung der Qualität in der Kinderbetreuung zu investieren?</p>
Question· Mündliche Frage18/3103open
Germany · German Bundestag · 7 November 2014
<p>Originaltext der Frage(n):</p>
<p>Welchen sachlichen Grund hat die Bundesregierung angesichts der aktuellen humanitären Großkrisen (Irak-Konflikt, Gaza-Krieg, Ebola-Krise, Syrien, Südsudan und Zentralafrikanische Republik), den Titel „Humanitäre Hilfe im Ausland“ um 38 Prozent im Haushalt 2015 zu kürzen?</p>
Question· Schriftliche Frage18/2388open
Germany · German Bundestag · 22 August 2014
<p>Originaltext der Frage(n):</p>
<p>Welche Mittel sind im Bundeshaushalt 2014 für den Neubau und Ausbau sowie für den Erhalt von Bundesfernstraßen im Freistaat Sachsen vorgesehen, und wie gestalten sich die genannten Positionen in der mittelfristigen Finanzplanung? </p>
Question· Schriftliche Frage18/2352open
Germany · German Bundestag · 15 August 2014
<p>Originaltext der Frage(n):</p>
<p>Auf welche Höhe (in Mrd. Euro) beziffert die Bundesregierung die Gesamtkosten (aus allen Einzelplänen) zu Stilllegung, Rückbau und Entsorgung der atomaren Forschungsreaktoren im Haushalt 2014? </p>
<p>In welchem Umfang hat der Bund bislang, untergliedert nach den jeweiligen Ressortzuständigkeiten, Kosten zur Stilllegung und zum Rückbau bei den kerntechnischen Anlagen zu tragen? </p>
Question· Schriftliche Frage18/2309open
Germany · German Bundestag · 8 August 2014
<p>Originaltext der Frage(n):</p>
<p>Mit welchen Auswirkungen auf den Bundeshaushalt rechnet die Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2015 und folgende Jahre aufgrund der zu erwartenden Einführung des Elterngeld Plus (bitte ausführlich begründen)?</p>
Question· Schriftliche Frage18/1789open
Germany · German Bundestag · 20 June 2014
<p>Originaltext der Frage(n):</p>
<p>Wie verteilen sich die "Soll-Mittel" im Haushaltstitel (Einzelplan 06) – Kapitel 06 03 – Titel 684 12 (Integrationskurse), die in Höhe von 244 077 000 Euro in der so genannten Bereinigungssitzung am 5. Juni 2014 als Ergebnis der Beratungen im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages beschlossen wurden, auf die folgenden Posten: a) Allgemeine Integrationskurse; b) Eltern- und Frauenkurse; c) Förderkurse; d) Intensivkurse; e) Alphabetisierungskurse; f) Jugendintegrationskurse; g) Sonstige spezielle Integrationskurse; h) Fahrtkostenzuschüsse; i) Qualifizierung von Lehrkräften; j) Qualifizierte Kinderbetreuung; k) Aufwandsentschädigungen/Verwaltungstätigkeit; l) Prüfungskosten/Sprachstandfeststellungen; m) Rückerstattung von Kostenbeiträgen; n) Maßnahmen zur Verbesserung des Kursangebots im ländlichen Raum; o) Maßnahmen zur Weiterentwicklung der Integrationskurse; p) Ausstattung mit Lehr- und Lernmitteln; q) Qualitative Verbesserung der Integrationskurse; r) Integrationskurse für syrische Flüchtlinge; s) Sozialpädagogische Betreuung von Integrationskursteilnehmenden – insbesondere aus den sog. EU-8- und EU-2-Staaten – die wegen "feststellbaren Lerndefiziten, bildungsferneren Biographien, oft verbunden mit prekären Lebenslagen" zumindest in Duisburg, Dortmund, Berlin und München ange-zeigt sei (vgl. Bundestagsdrucksache 18/1436, S. 7); t) Sonstiges (bitte aufschlüsseln)?</p>
Question· Schriftliche Frage18/1684open
Germany · German Bundestag · 6 June 2014
<p>Originaltext der Frage(n):</p>
<p>Was hat die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend unternommen, um eine geschlechterbezogene Bewertung von Einnahmen und Ausgaben im Haushalt des eigenen Bundesministeriums durchzusetzen, um die Gleichstellung der Geschlechter zu fördern?</p>
Question· Schriftliche Frage18/1434open
Germany · German Bundestag · 16 May 2014
<p>Originaltext der Frage(n):</p>
<p>Wie hoch ist im Entwurf des Bundeshaushalts 2014 die Summe aller Subventionen des Bundes, auf die kein gesetzlicher Rechtsanspruch besteht?</p>
Question· Schriftliche Frage18/1041open
Germany · German Bundestag · 4 April 2014
Originaltext der Frage(n):<br />
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In welchen Einzelplänen des Entwurfs für den Bundeshaushalt 2014 schreibt die Bundesregierung finanzielle Mittel in welcher Höhe zur Umsetzung von Maßnahmen für Menschen mit Behinderungen fest (bitte nach Kapiteln, Titelgruppen und Nummern in den Einzelplänen – wenn nötig anteilig – aufschlüsseln; Quelle: Bundestagsdrucksache 18/700)? <br />
<br />
Welche finanziellen Mittel im Haushaltsentwurf 2014 (Bundestagsdrucksache 18/700) sind für die direkte Umsetzung von Maßnahmen des Nationalen Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in welcher Höhe geplant (bitte nach Maßnahmen aufschlüsseln und die Kapitel, Titelgruppen und Nummern angeben)?
Record· EU-Vorlage18/544open
Germany · German Bundestag · 17 February 2014