"Prüfung der Vorhabenbeschreibung und Kriterien beim Projekt ""Wirtschaftlicher Verbraucherschutz"""
Germany · German Bundestag · 11 October 2024
The world's political record
Records whose title is actually about this topic. Use a country filter if the list is still too broad.
6 records in DE in 2024
Germany · German Bundestag · 11 October 2024
Germany · German Bundestag · 25 September 2024
Bundesminister BMF, Christian Lindner: absolut unbefriedigende wirtschaftliche Entwicklung im Land, Wirtschaftsförderungsinitiativen der Bundesregierung zur Mobilisierung privaten Kapitals durch bessere Rahmenbedingungen, verbesserte Angebotsbedingungen der Wirtschaft als Voraussetzung für alle sozialen und ökologischen Vorhaben;<br /> Bundesministerin BMUV, Steffi Lemke: Notwendigkeit höherer Investitionen in einen verbesserten Hochwasserschutz zur Anpassung an die veränderten Klimabedingungen, Vorlage eines Nationalen Hochwasserschutzprogramms, des Aktionsprogramms Natürlicher Klimaschutz und eines aktualisierten Hochwasserschutzgesetzes, Einsturz der Carolabrücke in Dresden als Beispiel für jahrelang vernachlässigte Infrastrukturinvestitionen;<br /> weitere Themen: Verfassungsmäßigkeit des Haushaltsentwurfs 2025, Übernahme der Commerzbank, UN-Steuerkonvention, Abbau der kalten Progression, Atommüllager Asse II, Ausgestaltung und Finanzierung des Bürgergeldes, Haushaltseinnahmen, Finanzpolitik gem. Stabilitäts- und Wachstumspakt, Cum/Cum- und Cum/Ex-Geschäfte, Mittel für die Sicherheitsbehörden, Ukraine-Hilfe, Lage der Automobilbranche; Geschäftsordnungsbeitrag zum Fragerecht
Germany · German Bundestag · 9 August 2024
Germany · German Bundestag · 31 May 2024
Germany · German Bundestag · 10 May 2024
Germany · German Bundestag · 20 March 2024