Defence

Ausrüstungsvorhaben des österreichischen Bundesheeres

Austria · National Council · 13 June 2002

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Johann Loos (ÖVP) an den Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner betreffend Ausrüstungsvorhaben des österreichischen Bundesheeres <br><br>Welche Ausrüstungsvorhaben des österreichischen Bundesheeres, insbesondere betreffend eine Nachbeschaffung moderner und sicherer Mannesausrüstung, sind in dieser Gesetzgebungsperiode im laufen?

Beschaffung von Kampfflugzeugen

Austria · National Council · 13 June 2002

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Stefan Prähauser (SPÖ) an den Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner betreffend Beschaffung von Kampfflugzeugen <br><br>Wann werden Sie die Entscheidung über die milliardenteure Beschaffung von Kampfflugzeugen, die Sie immer wieder verschoben haben, treffen?

Maßnahmen gegen Alkoholproblematik im Bundesheer

Austria · National Council · 13 June 2002

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Peter Pilz (GRÜNE) an den Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner betreffend Maßnahmen gegen Alkoholproblematik im Bundesheer <br><br>Welche Maßnahmen werden Sie ergreifen, um zu verhindern, dass sich Bundesheerangehörige vor ihrer Heimfahrt mit dem PKW in der Kaserne gemeinsam betrinken?

zusätzliche budgetäre Aufwendungen im Rahmen der gemeinsamen europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Austria · National Council · 13 June 2002

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dipl.-Ing. Werner Kummerer (SPÖ) an den Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner betreffend zusätzliche budgetäre Aufwendungen im Rahmen der gemeinsamen europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik <br><br>Wie hoch sind die zusätzlichen budgetären Aufwendungen, die pro Jahr aufgewendet werden müssen, um die internationalen Verpflichtungen im Rahmen der gemeinsamen europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik einhalten zu können?

Reorganisation der Truppen- und Feldküchen

Austria · National Council · 13 June 2002

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Walter Murauer (ÖVP) an den Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner betreffend Reorganisation der Truppen- und Feldküchen <br><br>Wie soll die Reorganisation der Truppen- und Feldküchen nach Ansicht des Bundesministeriums für Landesverteidigung durchgeführt werden?

Belastungen des Bundesbudgets für die Jahre 2003 bis 2005 durch den geplanten Ankauf von Abfangjägern

Austria · National Council · 13 June 2002

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Mag. Werner Kogler (GRÜNE) an den Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner betreffend Belastungen des Bundesbudgets für die Jahre 2003 bis 2005 durch den geplanten Ankauf von Abfangjägern <br><br>Wie hoch sind die jährlichen Belastungen des Bundesbudgets für die Jahre 2003 bis 2005 durch den geplanten Ankauf von Abfangjägern?

Reorganisationsbegleitgesetz - REORGBG

Austria · National Council · 13 June 2002

handgreifliche Tumulte an der Universität Salzburg

Austria · National Council · 12 June 2002

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Stefan Prähauser, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend handgreifliche Tumulte an der Universität Salzburg unter Beteiligung eines Angehörigen des österreichischen Bundesheeres in Uniform im letzten Jahr

handgreifliche Tumulte an der Universität Salzburg

Austria · National Council · 12 June 2002

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Stefan Prähauser, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Landesverteidigung betreffend handgreifliche Tumulte an der Universität Salzburg unter Beteiligung eines Angehörigen des österreichischen Bundesheeres in Uniform im letzten Jahr

Anbotsverfahren für die Beschaffung von neuen Abfangjägern

Austria · National Council · 11 June 2002

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Roland Zellot (F) an den Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner betreffend Anbotsverfahren für die Beschaffung von neuen Abfangjägern <br><br>Die Beschaffung von neuen Abfangjähgern steht in der entscheidenden Phase. Ist das Anbotsverfahren bisher planvoll verlaufen und welche weiteren Schritte stehen bis zur definitiven Enscheidung bzw. bis zur Auftragserteilung in welchen Zeitabschnitten noch bevor?

Ankauf von neuen Kampfflugzeugen

Austria · Federal Council · 6 June 2002

Anfrage der Bundesräte Johanna Schicker, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Landesverteidigung betreffend den Ankauf von neuen Kampfflugzeugen

Ankauf von neuen Kampfflugzeugen

Austria · Federal Council · 6 June 2002

Anfrage der Bundesräte Johanna Schicker, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend den Ankauf von neuen Kampfflugzeugen

Zahlungen des Bundes im Zusammenhang mit der Stationierung der Draken

Austria · National Council · 22 May 2002

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Wolfgang Jung, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Landesverteidigung betreffend Zahlungen des Bundes im Zusammenhang mit der Stationierung der Draken und dem Ausbau der Flughäfen Zeltweg und Graz <i>(sowie militärische Ausbildung und Verwendung von</i> <i>Anti-Abfangäger-Volksbegehrensinitiator Rudolf Fußi)</i>

Traditionspflege des österreichischen Bundesheeres Widerstand und Verweigerung gegen den Nationalsozialismus

Austria · National Council · 21 May 2002

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Terezija Stoisits, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Landesverteidigung betreffend Traditionspflege des österreichischen Bundesheeres im Zusammenhang mit Widerstand und Verweigerung gegen den Nationalsozialismus

"Oberst des Bundesheeres oder einer Bürgerwehr"?

Austria · National Council · 16 May 2002

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Heidrun Silhavy, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Landesverteidigung betreffend "Oberst des Bundesheeres oder einer Bürgerwehr?" <i>(Helge Endres, Oberst des Bundesheeres und Obmann der</i> <i>Vereines "Bürger für Schutz und Sicherheit")</i>

Kompensationsgeschäfte beim Ankauf von Abfangjägern

Austria · National Council · 8 May 2002

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Heinz Gradwohl, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Landesverteidigung betreffend Kompensationsgeschäfte beim Ankauf von Abfangjägern

Kompensationsgeschäfte beim Ankauf von Abfangjägern

Austria · National Council · 8 May 2002

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Heinz Gradwohl, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit betreffend Kompensationsgeschäfte beim Ankauf von Abfangjägern

Kompensationsgeschäfte beim Ankauf von Abfangjägern

Austria · National Council · 8 May 2002

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Heinz Gradwohl, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Kompensationsgeschäfte beim Ankauf von Abfangjägern

Reorganisationsbegleitgesetz

Austria · National Council · 7 May 2002

Bericht des Landesverteidigungsausschusses über den Antrag 658/A der Abgeordneten Wolfgang Jung, Johann Loos, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Wehrgesetz 2001, das Heeresdisziplinargesetz 1994, das Heeresgebührengesetz 2001, das Auslandseinsatzgesetz 2001, das Munitionslagergesetz, das Militär-Auszeichnungsgesetz, das Militärbefugnisgesetz und das Sperrgebietsgesetz 2002 geändert werden sowie das Tapferkeitsmedaillen-Zulagengesetz 1962 aufgehoben wird (Reorganisationsbegleitgesetz - REORGBG)

Flug zu einer Parteiveranstaltung mit einem Bundesheerhubschrauber auf Staatskosten

Austria · National Council · 19 April 2002

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend Flug zu einer Parteiveranstaltung mit einem Bundesheerhubschrauber auf Staatskosten

Kasernen-Standorte und Kasernen-Verkäufe

Austria · Federal Council · 19 April 2002

Anfrage der Bundesräte Albrecht Konecny, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Landesverteidigung betreffend Kasernen-Standorte und Kasernen-Verkäufe

Flug zu einer Parteiveranstaltung mit einem Bundesheerhubschrauber auf Staatskosten

Austria · National Council · 19 April 2002

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Landesverteidigung betreffend Flug zu einer Parteiveranstaltung mit einem Bundesheerhubschrauber auf Staatskosten

die Halonbankverordnung (BGBl II Nr. 77/2000)

Austria · National Council · 18 April 2002

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Peter Keppelmüller, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend die Halonbankverordnung (BGBl II Nr. 77/2000) <i>(und Einsatz von Halonen beim Bundesheer)</i>

Reorganisationsbegleitgesetz - REORGBG

Austria · National Council · 17 April 2002

Antrag der Abgeordneten Wolfgang Jung, Johann Loos, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Wehrgesetz 2001, das Heeresdisziplinargesetz 1994, das Heeresgebührengesetz 2001, das Auslandseinsatzgesetz 2001, das Munitionslagergesetz, das Militär-Auszeichnungsgesetz, das Militärbefugnisgesetz und das Sperrgebietsgesetz 2002 geändert werden sowie das Tapferkeitsmedaillen-Zulagengesetz 1962 aufgehoben wird (Reorganisationsbegleitgesetz - REORGBG)

Ankauf neuer Abfangjäger

Austria · National Council · 17 April 2002

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Landesverteidigung betreffend Ankauf neuer Abfangjäger

Ankauf von Thomson-Radaranlagen;

Austria · Federal Council · 26 March 2002

Anfrage der Bundesräte Albrecht Konecny, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit betreffend "Nützliche Aufwendung" (Schmiergelder) beim Ankauf von Thomson-Radaranlagen; Konsequenzen aus diesem Sachverhalt für die gegenwärtigen Beschaffungen des Österreichischen Bundesheeres

Ankauf von Thomson-Radaranlagen;

Austria · Federal Council · 26 March 2002

Anfrage der Bundesräte Albrecht Konecny, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Landesverteidigung betreffend "Nützliche Aufwendung" (Schmiergelder) beim Ankauf von Thomson-Radaranlagen; Konsequenzen aus diesem Sachverhalt für die gegenwärtigen Beschaffungen des Österreichischen Bundesheeres

Ankauf von Thomson-Radaranlagen;

Austria · Federal Council · 26 March 2002

Anfrage der Bundesräte Albrecht Konecny, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend "Nützliche Aufwendung" (Schmiergelder) beim Ankauf von Thomson-Radaranlagen; Konsequenzen aus diesem Sachverhalt für die gegenwärtigen Beschaffungen des Österreichischen Bundesheeres

Ankauf von Thomson-Radaranlagen;

Austria · Federal Council · 26 March 2002

Anfrage der Bundesräte Albrecht Konecny, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend "Nützliche Aufwendung" (Schmiergelder) beim Ankauf von Thomson-Radaranlagen; Konsequenzen aus diesem Sachverhalt für die gegenwärtigen Beschaffungen des Österreichischen Bundesheeres

budgetäre Bedeckung des Ankaufs von Abfangjägern

Austria · National Council · 21 March 2002

Mündliche Anfrage der Abgeordneten Marianne Hagenhofer (SPÖ) an den Bundesminister für Finanzen Mag. Karl-Heinz Grasser betreffend budgetäre Bedeckung des Ankaufs von Abfangjägern <br><br>Wie lautet der Finanzierungsplan für die budgetäre Bedeckung des Milliarden teuren Ankaufs von Abfangjägern, der von mehr als 75 Prozent der österreichischen Bevölkerung vehement abgelehnt wird?

Stellungnahme des Verfassungsdienstes (zum Verhältnis zwischen Neutralität und Verteidigungsvorsorge)

Austria · National Council · 21 March 2002

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Anton Gaál, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend Stellungnahme des Verfassungsdienstes <i>(zum Verhältnis zwischen Neutralität und</i> <i>Verteidigungsvorsorge)</i>

Finanzierungsplan für den geplanten Ankauf von Abfangjägern

Austria · National Council · 21 March 2002

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Mag. Werner Kogler (GRÜNE) an den Bundesminister für Finanzen Mag. Karl-Heinz Grasser betreffend Finanzierungsplan für den geplanten Ankauf von Abfangjägern <br><br>Wie sieht der langfristige Finanzierungsplan für den geplanten Ankauf von Abfangjägern aus, der mindestens 2 Milliarden Euro kosten und die Budgetgestaltung mehrer Bundesregierungen auf viele Jahre hinaus beeinträchtigen wird?

Abfangjäger

Austria · National Council · 21 March 2002

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Peter Pilz (GRÜNE) an den Bundesminister für Finanzen Mag. Karl-Heinz Grasser betreffend Abfangjäger <br><br>Sind Abfangjäger aus finanzieller Sicht leistbar?

Bundesverfassungsgesetz betreffend die Abhaltung einer Volksabstimmung über den Ankauf von Abfangjägern

Austria · National Council · 20 March 2002

Antrag der Abgeordneten Dr. Alexander Van der Bellen, Kolleginnen und Kollegen über ein Bundesverfassungsgesetz betreffend die Abhaltung einer Volksabstimmung über den Ankauf von Abfangjägern

Abfangjäger

Austria · National Council · 20 March 2002

Dringliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Alexander Van der Bellen, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend Abfangjäger

Stillegung von 9 Munitionslagern in Österreich

Austria · National Council · 20 March 2002

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Emmerich Schwemlein, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Landesverteidigung betreffend Stillegung von 9 Munitionslagern in Österreich

Ankauf von Abfangjägern

Austria · National Council · 20 March 2002

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verzicht auf den geplanten Ankauf von Abfangjägern

Abfangjäger-Beschaffungsstopp

Austria · National Council · 27 February 2002

Antrag der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abfangjäger-Beschaffungsstopp

Öffnung der Stiftskaserne

Austria · National Council · 20 February 2002

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Renate Csörgits, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Landesverteidigung betreffend Öffnung der Stiftskaserne

Nachbeschaffung von Abfangjägern und damit zusammenhängende Studie des Industriewissenschaftlichen Institutes (IWI)

Austria · National Council · 11 February 2002

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Heinz Gradwohl, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Landesverteidigung betreffend Nachbeschaffung von Abfangjägern und damit zusammenhängende Studie des Industriewissenschaftlichen Institutes (IWI)

Transport von Leopard-Panzern zum Ölwechsel von Wels nach St. Pölten

Austria · National Council · 30 January 2002

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Helmut Dietachmayr, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Landesverteidigung betreffend Transport von Leopard-Panzern zum Ölwechsel von Wels nach St. Pölten

Abfangjägerbeschaffung, Gegengeschäfte, Ausschreibung

Austria · National Council · 21 December 2001

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Werner Kogler, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Landesverteidigung betreffend Abfangjägerbeschaffung, Gegengeschäfte, Ausschreibung

Ausschreibung der Kompensationsgeschäfte bei der Abfangjägerbeschaffung

Austria · National Council · 21 December 2001

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Werner Kogler, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit betreffend Ausschreibung der Kompensationsgeschäfte bei der Abfangjägerbeschaffung

WEU-Jahrestagung WEU (Westeuropäische Union)-Jahrestagung

Austria · National Council · 13 December 2001

Schriftliche Anfrage an den Präsidenten des Nationalrates des Abgeordneten Wolfgang Jung, Kolleginnen und Kollegen betreffend WEU <i>(Westeuropäische Union)</i> -Jahrestagung <i>(Nichtteilnahme an einer Studie über die parlamentarische</i> <i>Kontrolle von Auslandseinsätzen)</i>

Umstrukturierung der Heeresgebäudeverwaltung Salzkammergut

Austria · National Council · 12 December 2001

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Rainer Wimmer, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Landesverteidigung betreffend Umstrukturierung der Heeresgebäudeverwaltung Salzkammergut

Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin;

Austria · National Council · 7 December 2001

Bericht des Landesverteidigungsausschusses über den Bericht (III-87 d.B.) der Bundesregierung betreffend Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin; Analyse-Teil

Panzer-Export an die Republik Botswana

Austria · National Council · 7 December 2001

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Werner Kogler, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend Panzer-Export an die Republik Botswana

eine neue österreichische Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin

Austria · National Council · 7 December 2001

Entschließungsantrag des Landesverteidigungsausschusses betreffend eine neue österreichische Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin

Panzerexport nach Botswana

Austria · National Council · 5 December 2001

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Werner Kogler, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Panzerexport nach Botswana

Starts und Landungen von Bundesheerhubschraubern

Austria · National Council · 23 November 2001

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten MMag. Dr. Madeleine Petrovic, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Landesverteidigung betreffend Starts und Landungen von Bundesheerhubschraubern