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Subjects · Germany

Defence

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101 records in DE in 1989

All countriesUnited States · 41,745Ireland · 23,760United Kingdom · 15,991Germany · 5,706France · 4,098Netherlands · 3,840Austria · 3,566European Union · 2,430Belgium · 5Search this topic

Records

Record· Regierungserklärung12/240open

Konsequenzen aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 12. Juli 1994 (G-SIG: 12002260)

Germany · German Bundestag · 1 January 1990

Klarheit in der Frage der Auslandseinsätze der Bundeswehr durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 12.7.1994, Normalisierung der außenpolitischen Handlungsfähigkeit Deutschlands, Verfassungsmäßigkeit friedensschaffender Maßnahmen oder Kampfeinsätze, Schutz von Völkerrecht und Menschenrecht, keine Militarisierung der deutschen Außenpolitik, Kultur der Zurückhaltung, Fortsetzung der multilateralen Friedenspolitik, ständiger Sitz im VN-Sicherheitsrat für Deutschland, engeres Zusammenwirken zwischen KSZE und Vereinten Nationen, Zusammenarbeit mit den mittel- und osteuropäischen Staaten, praktische Konsequenzen aus dem Urteil: Aufhebung der Einsatzbeschränkungen bei den Adria- und AWACS-Operationen, gesetzliche Ausgestaltung von Form und Ausmaß der parlamentarischen Mitwirkung bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr, volle Übernahme aller Rechte und Pflichten als UNO-Mitglied durch Deutschland

Record· Regierungserklärung11/182open

Die Bundeswehr in den 90er Jahren (G-SIG: 11002666)

Germany · German Bundestag · 7 December 1989

Renaissance der Demokratiebewegung in Osteuropa, Sicherheits- und Außenpolitik des westlichen Bündnisses, Verteidigung von Freiheit und Selbstbestimmung, deutsch-deutscher Dialog auch über sicherheitspolitische Fragen, Verteidigungspolitik als militärische Vorsorge zur Verhinderung von Krieg und Machtmißbrauch, Würde und Ethos des Soldatendienstes, allgemeine Wehrpflicht als Bürgertugend Umfang und Rolle der Bundeswehr in einem sich wandelnden Umfeld: neues Konzept für die Strukturplanung der Streitkräfte, Beibehaltung des Grundwehrdienstes von 15 Monaten, Verringerung des Friedensumfangs der Bundeswehr auf 470.000 Mann, bei einem Erfolg der Abrüstungsverhandlungen weitere Verminderung, Verbesserung der Lage der Unteroffiziere, Weiterentwicklung der Heeresstruktur 2000, Auswirkungen der neuen Eckdaten auf die Standorte der Bundeswehr und die Bundeswehrverwaltungen, Berufung einer unabhängigen Kommission für langfristige Fragestellungen, Solidarität mit den Soldaten

Report· Bericht, Gutachten, Programm11/5950open

Plenarsitzung der Nordatlantischen Versammlung am 9. Oktober 1989 in Rom (G-SIG: 11004454)

Germany · German Bundestag · 1 December 1989

Aussprache zum Thema "Abbau der Ost-West-Konfrontation: Die Rolle der Rüstungskontrolle", Kurzprotokolle der Ausschußsitzungen, Atlantisch-Pazifisches Seminar Verabschiedete Entschließungen: Nr.204 (1989) betr. die Informationspolitik des Atlantischen Bündnisses Nr.205 (1989) betr. das Atlantische Bündnis und den Zivilschutz Nr.206 (1989) betr. die strategische Rüstungskontrolle Nr.208 (1989) betr. die Unterstützung und Handhabung des Wandlungsprozesses in Europa Nr.209 (1989) betr. Vertrauens- und Sicherheitsbildende Maßnahmen Nr.210 (1989) betr. die tragische Situation der türkischen moslemischen Minderheit in Bulgarien Nr.211 (1989) betr. die Weiterverbreitung von Raketen und nuklearen sowie chemischen Waffen Nr.212(1989) betr. die Verschmutzung der Atmosphäre

Report· Bericht, Gutachten, Programm11/5525open

Bericht des Bundesministers für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit über die Rauschgiftsituation und die Grundzüge eines nationalen Rauschgiftbekämpfungsplans Bericht des Bundesministers der Justiz zur Umsetzung der Drogenkonvention, zur Novellierung der Vorschriften über Verfall und Einziehung und anderer Vorschriften des Strafgesetzbuches sowie zu Maßnahmen zum Aufspüren von Drogengewinnen Beschluß des Bundeskabinetts (G-SIG: 11004285)

Germany · German Bundestag · 25 October 1989

Bericht des BMJFFG: Nationaler Rauschgiftbekämpfungsplan: Verstärkung der internationalen Zusammenarbeit, Einsatz von Polizei, Zoll, BGS und Spezialeinheiten, gesundheitliche Aufklärung, Hilfen für Eltern und Erzieher, Beratungsangebote, bedarfsgerechte Hilfen für Drogenabhängige (insbes. im Frühstadium), Prävention und Therapie; Bericht des BMJ: Umsetzung des "Übereinkommens der UN gegen den unerlaubten Verkehr mit Suchtstoffen und psychotropen Stoffen", Maßnahmen in den USA, Kanada, Großbritannien, Frankreich, Schweiz und Italien; Gesetzgebungsvorhaben; Beschluß des Kabinetts: Prävention und verbesserte Rehabilitation, Beseitigung der wirtschaftlichen und sozialen Ursachen des Drogenanbaus, Einführung einer Vermögensstrafe für Rauschgifthändler, Bestrafung des "Reinwaschens" der Rauschgiftgewinne, Einsatz verdeckter Ermittler, "Nationale Drogenkonferenz" der Bundesregierung im Frühjahr 1990

Question· Kleine Anfrage11/5339open

Möglicher Mißbrauch von Steuergeldern durch den Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung Dr. Carl (G-SIG: 11004038)

Germany · German Bundestag · 5 October 1989

Finanzierung eines Ausflugs von Mitarbeitern des Staatssekretärs im Bundesverteidigungsministerium, Dr. Carl, als "wehrpolitische Lehrveranstaltung" aus dem Verteidigungsetat, Höhe der Kosten, Haushaltstitel, Anzahl der Teilnehmer und der für die Organisation eingesetzten Soldaten, Erreichen der Lehrziele, ähnliche als "wehrpolitische Veranstaltung "deklarierte Ausflüge, Maßnahmen der Bundesregierung

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