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Subjects · Germany

Defence

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101 records in DE in 1997

Records

Report· Bericht, Gutachten, Programm14/9519open

Bericht über die aktuellen und geplanten Maßnahmen und Aktivitäten der Bundesregierung gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Gewalt (G-SIG: 14002632)

Germany · German Bundestag · 1 January 1998

Strategien für eine Bekämpfung des Rechtsextremismus: Menschenrechtspolitik, Förderung der Zivilcourage, Aktionsprogramm "Jugend für Toleranz und Demokratie", politische Bildungsarbeit, politische und soziale Rahmenbedingungen, Integration, Opferschutz, Kriminalprävention, Medienpolitik, Aussteigerprogramme, Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit auf internationaler Ebene, Ausblick

Law· Gesetzgebung14/9198enacted

Gesetz zu dem Internationalen Übereinkommen vom 15. Dezember 1997 zur Bekämpfung terroristischer Bombenanschläge (G-SIG: 14019961)

Germany · German Bundestag · 1 January 1998

<b>Inhalt:</b> Ratifikation des von der VN-Generalversammlung am 15. Dezember 1997 angenommenen, von der Bundesrepublik Deutschland am 26. Januar 1998 in New York unterzeichneten Übereinkommens: Sicherstellung der weltweiten Verfolgung von Gewaltakten in Form von Bombenanschlägen, Verpflichtung der Vertragsstaaten zur Einstufung als Straftat und zur Strafverfolgung oder Auslieferung, Begründung einer diesbezüglichen Gerichtsbarkeit. Es entstehen keine Kosten. <br><br><b>Nebenschlagwörter:</b> Bombe/Gesetz zu dem Internationalen Übereinkommen vom 15. Dezember 1997 zur Bekämpfung terroristischer Bombenanschläge * Sprengstoff/ Gesetz zu dem Internationalen Übereinkommen vom 15. Dezember 1997 zur Bekämpfung terroristischer Bombenanschläge

Record· Regierungserklärung14/250open

Zur Lage der Bundeswehr und ihrer Aufgaben im Rahmen der Sicherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland (G-SIG: 14002697)

Germany · German Bundestag · 1 January 1998

Dank an den Amtsvorgänger Rudolf Scharping, Konsens in der Frage der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik, aktuelle Bedrohungslage nach dem 11. September 2001, Russland als strategischer Partner, drei Elemente der Sicherheitspolitik, Entwicklung der EU zu einer umfassenden politischen Union, Neuausrichtung und Reform der Bundeswehr, Personalanpassungsgesetz, Besoldungsentwicklung, finanzielle Rahmenbedingungen, Auslandseinsätze und internationales Engagement der Bundeswehr

Report· Bericht, Gutachten, Programm14/9910open

Tagung der Versammlung vom 3. bis 5. Juni 2002 in Paris (G-SIG: 14002733)

Germany · German Bundestag · 1 January 1998

Ablauf der Tagung, Schwerpunkte der Beratungen, Eröffnungsrede des Präsidenten der Versammlung, Abg. Klaus Bühler (Bruchsal) Entschließungen: Nr. 109 (2002) betr. die Rolle der nationalen Parlamente in der Europäischen Union sowie insbesondere im Rahmen der ESVP Nr. 110 (2002) betr. die parlamentarische Dimension in der neuen Sicherheits- und Verteidigungsarchitektur Europas - Antworten auf parlamentarische Anfragen aus den Ländern der WEU Empfehlungen: Nr. 706 (2002) betr. die militärischen Fähigkeiten Europas bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus Nr. 707 (2002) betr. neue Herausforderungen für die europäische Nachrichtengewinnung - Antwort auf den Jahresbericht des Rates Nr. 708 (2002) betr. die nicht der EU angehörenden Staaten und die europäische Verteidigung - Antwort auf den Jahresbericht des Rates Nr. 709 (2002) betr. die neue Herausforderung für die euro-amerikanische Sicherheitszusammenarbeit Nr. 710 (2002) betr. die Entwicklung der öffentlichen Meinung in Europa in Fragen von Sicherheit und Verteidigung nach den Terrorangriffen vom 11. September 2001 Nr. 710 (2002) betr. die Haushalte der ministeriellen Organe der WEU für das Haushaltsjahr 2002 Nr.712 (2002) betr. die Ausrüstung unserer Streitkräfte für die europäische Sicherheit und Verteidigung Nr. 712 (2002) betr. die Entwicklung einer europäischen Weltraumbeobachtungsfähigkeit zur Deckung des europäischen Sicherheitsbedarfs Nr. 712 (2002) betr. die Überwachung der weltweiten Rüstungskontroll- und Abrüstungsgespräche

Record· Regierungserklärung14/251open

Den Opfern helfen - Gemeinsinn stärken: Maßnahmen zur Bewältigung der Hochwasserkatastrophe (G-SIG: 14002721)

Germany · German Bundestag · 1 January 1998

Hochwasserkatastrophe der letzten Wochen, Welle der Solidarität, Dank an die Helfer, Hilfeleistungen seitens der EU, Einrichtung eines Katastrophenfonds der EU, Umfang der Zerstörungen, Zwölfpunkteprogramm zur Soforthilfe, Kuratorium Fluthilfe, Finanzierung der Wiederaufbauleistung durch Verschiebung der zweiten Stufe der Steuerreform, vorbeugender Hochwasserschutz, Klimawandel

Report· Bericht, Gutachten, Programm14/9909open

Tagung der Versammlung vom 18. bis 20. Juni 2001 und vom 3. bis 6. Dezember 2001 in Paris (G-SIG: 14002772)

Germany · German Bundestag · 1 January 1998

Ablauf der Tagungen, Schwerpunkte der Beratungen Entschließungen: Nr.107 (2001) betr. die parlamentarische Dimension der ESVP-Vorschläge für Laeken Nr. 108 (2001) betr. die Kontrolle des Einsatzes der an internationalen Missionen im Ausland beteiligten Streitkräfte durch die nationalen Parlamente: Stand der Gesetzgebung: Empfehlungen: Nr. 684 (2001) betr. die weitere Entwicklung nach den Beschlüssen von Nizza zur ESVP und zur Vollendung des Projektes einer europäischen Verteidigung Nr. 685 (2001) betr. die Überarbeitung des europäischen Sicherheitskonzepts Nr. 686 (2001) betr. die Umsetzung der Beschlüsse des Gipfeltreffens von Nizza im operationellen Bereich der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) Nr. 687 (2001) betr. den Beitrag der europäischen nicht der EU angehörenden Staaten zur Krisenbewältigung in Europa Nr. 688 (2001) betr. die konventionelle Rüstungskontrolle - der KSE-Vertrag und seine Folgen für die europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) Nr. 389 (2001) betr. die Aussichten für die Beteiligung der assoziierten Partnerländer an der europäischen Rüstungskooperation Nr. 690 (2001) betr. die europäische Raketenabwehr: eine Rolle für Russland Nr. 691 (2001) betr. eine Gemeinsame Europäische Weltraumstrategie: Sicherheits- und Verteidigungsaspekte Nr. 692 (2001) betr. den Nahen Osten und die Sicherheit in Europa Nr. 694 (2001) betr. die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik angesichts des internationalen Terrorismus Nr. 696 (2001) betr. die parlamentarische Dimension der ESVP Nr. 697 (2001) betr. neue Entwicklungen in Russland, der Ukraine und in Belarus Nr. 700 (2001) betr. die europäischen strategischen Transportkapazitäten Nr. 701 (2001) betr. die neuen Herausforderungen bei der Kontrolle der chemischen und biologischen Waffen Nr. 702 (2001) betr. Verteidigungsgerät für die Krisenbewältigung Nr. 703 (2001) betr. die Raketenabwehr: Die Auswirkungen auf die europäische Industrie Nr. 704 (2001) betr. die Sicherheit auf dem Balkan Nr. 705 (2001) betr. die Lage in der ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien - jüngste Entwicklungen Erklärungen: Nr. 105 (2001) betr. die Haltung der Mitgliedsstaaten im Hinblick auf die Zukunft der parlamentarischen Dimension in der europäischen Sicherheits- und Verteidigungsarchitektur Nr. 106 (2001) betr. Subregionale Organisationen in Europa und ihre parlamentarische Dimension Nr. 38 (2001) betr. Stellungnahme zum geänderten Haushaltsentwurf über die Ausgaben der Versammlung für das Jahr 2001 Richtlinien: Nr. 114 betr. die Überarbeitung des europäischen Sicherheitskonzepts Nr. 115 betr. die europäische Raketenabwehr: eine Rolle für Russland

Record· Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben14/9987open

Haushaltsführung 2002 Unterrichtung über die Erteilung der Einwilligung in eine außerplanmäßige Ausgabe und außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 1112 Titel 893 02 - Arbeitsmarktprogramm Hochwasserhilfe, Deichbau 2002/2003 - (G-SIG: 14002774)

Germany · German Bundestag · 1 January 1998

Bewilligung von 5 Mio. Euro für Deichbau im Rahmen des von der Bundesregierung beschlossenen Arbeitsmarktprogramms "Hochwasserhilfe"

Report· Bericht, Gutachten, Programm14/10005open

Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (19.Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung zur Technikfolgenabschätzung hier: TA-Projekt: Biometrische Identifikationssysteme - Sachstandsbericht (G-SIG: 14002789)

Germany · German Bundestag · 1 January 1998

Bericht zu dem durch das Büro für Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag durchgeführten Projekt: Biometrische Merkmale, Verfahren und Systeme, Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten, Verbraucherpolitik, Recht, Datenschutz, Perspektiven der weiteren Entwicklung

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