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Records
Record· Aktuelle Stunde14/238open
Germany · German Bundestag · 1 January 1998
Aussprache auf Verlangen der Fraktion der SPD und der Fraktion B90/GR , unabhängig von einer Fragestunde
Question· Fragestunde14/9306open
Germany · German Bundestag · 1 January 1998
Question· Fragestunde14/9306open
Germany · German Bundestag · 1 January 1998
Question· Fragestunde14/9299open
Germany · German Bundestag · 1 January 1998
Record· Aktuelle Stunde14/243open
Germany · German Bundestag · 1 January 1998
Aussprache auf Verlangen der Fraktion der PDS, unabhängig von einer Fragestunde
Question· Fragestunde14/9509open
Germany · German Bundestag · 1 January 1998
Question· Fragestunde14/9644open
Germany · German Bundestag · 1 January 1998
Record· Vereinbarte Debatte14/247open
Germany · German Bundestag · 1 January 1998
Report· Bericht, Gutachten, Programm14/9519open
Germany · German Bundestag · 1 January 1998
Strategien für eine Bekämpfung des Rechtsextremismus: Menschenrechtspolitik, Förderung der Zivilcourage, Aktionsprogramm "Jugend für Toleranz und Demokratie", politische Bildungsarbeit, politische und soziale Rahmenbedingungen, Integration, Opferschutz, Kriminalprävention, Medienpolitik, Aussteigerprogramme, Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit auf internationaler Ebene, Ausblick
Question· Fragestunde14/9775open
Germany · German Bundestag · 1 January 1998
Law· Gesetzgebung14/9198enacted
Germany · German Bundestag · 1 January 1998
<b>Inhalt:</b> Ratifikation des von der VN-Generalversammlung am 15. Dezember 1997 angenommenen, von der Bundesrepublik Deutschland am 26. Januar 1998 in New York unterzeichneten Übereinkommens: Sicherstellung der weltweiten Verfolgung von Gewaltakten in Form von Bombenanschlägen, Verpflichtung der Vertragsstaaten zur Einstufung als Straftat und zur Strafverfolgung oder Auslieferung, Begründung einer diesbezüglichen Gerichtsbarkeit. Es entstehen keine Kosten. <br><br><b>Nebenschlagwörter:</b> Bombe/Gesetz zu dem Internationalen Übereinkommen vom 15. Dezember 1997 zur Bekämpfung terroristischer Bombenanschläge * Sprengstoff/ Gesetz zu dem Internationalen Übereinkommen vom 15. Dezember 1997 zur Bekämpfung terroristischer Bombenanschläge
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament670/02open
Germany · Bundesrat · 1 January 1998
Anerkennung der Zuständigkeit des IStGH auch für US-amerikanische Soldaten
Record· Regierungserklärung14/250open
Germany · German Bundestag · 1 January 1998
Dank an den Amtsvorgänger Rudolf Scharping, Konsens in der Frage der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik, aktuelle Bedrohungslage nach dem 11. September 2001, Russland als strategischer Partner, drei Elemente der Sicherheitspolitik, Entwicklung der EU zu einer umfassenden politischen Union, Neuausrichtung und Reform der Bundeswehr, Personalanpassungsgesetz, Besoldungsentwicklung, finanzielle Rahmenbedingungen, Auslandseinsätze und internationales Engagement der Bundeswehr
Record· Ansprache/Erklärung/Mitteilung14/250open
Germany · German Bundestag · 1 January 1998
Record· Ansprache/Erklärung/Mitteilung14/250open
Germany · German Bundestag · 1 January 1998
Question· Fragestunde14/9828open
Germany · German Bundestag · 1 January 1998
Question· Fragestunde14/9853open
Germany · German Bundestag · 1 January 1998
Question· Fragestunde14/9853open
Germany · German Bundestag · 1 January 1998
Question· Fragestunde14/9853open
Germany · German Bundestag · 1 January 1998
Report· Bericht, Gutachten, Programm14/9910open
Germany · German Bundestag · 1 January 1998
Ablauf der Tagung, Schwerpunkte der Beratungen, Eröffnungsrede des Präsidenten der Versammlung, Abg. Klaus Bühler (Bruchsal) Entschließungen: Nr. 109 (2002) betr. die Rolle der nationalen Parlamente in der Europäischen Union sowie insbesondere im Rahmen der ESVP Nr. 110 (2002) betr. die parlamentarische Dimension in der neuen Sicherheits- und Verteidigungsarchitektur Europas - Antworten auf parlamentarische Anfragen aus den Ländern der WEU Empfehlungen: Nr. 706 (2002) betr. die militärischen Fähigkeiten Europas bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus Nr. 707 (2002) betr. neue Herausforderungen für die europäische Nachrichtengewinnung - Antwort auf den Jahresbericht des Rates Nr. 708 (2002) betr. die nicht der EU angehörenden Staaten und die europäische Verteidigung - Antwort auf den Jahresbericht des Rates Nr. 709 (2002) betr. die neue Herausforderung für die euro-amerikanische Sicherheitszusammenarbeit Nr. 710 (2002) betr. die Entwicklung der öffentlichen Meinung in Europa in Fragen von Sicherheit und Verteidigung nach den Terrorangriffen vom 11. September 2001 Nr. 710 (2002) betr. die Haushalte der ministeriellen Organe der WEU für das Haushaltsjahr 2002 Nr.712 (2002) betr. die Ausrüstung unserer Streitkräfte für die europäische Sicherheit und Verteidigung Nr. 712 (2002) betr. die Entwicklung einer europäischen Weltraumbeobachtungsfähigkeit zur Deckung des europäischen Sicherheitsbedarfs Nr. 712 (2002) betr. die Überwachung der weltweiten Rüstungskontroll- und Abrüstungsgespräche
Record· Regierungserklärung14/251open
Germany · German Bundestag · 1 January 1998
Hochwasserkatastrophe der letzten Wochen, Welle der Solidarität, Dank an die Helfer, Hilfeleistungen seitens der EU, Einrichtung eines Katastrophenfonds der EU, Umfang der Zerstörungen, Zwölfpunkteprogramm zur Soforthilfe, Kuratorium Fluthilfe, Finanzierung der Wiederaufbauleistung durch Verschiebung der zweiten Stufe der Steuerreform, vorbeugender Hochwasserschutz, Klimawandel
Report· Bericht, Gutachten, Programm14/9909open
Germany · German Bundestag · 1 January 1998
Ablauf der Tagungen, Schwerpunkte der Beratungen Entschließungen: Nr.107 (2001) betr. die parlamentarische Dimension der ESVP-Vorschläge für Laeken Nr. 108 (2001) betr. die Kontrolle des Einsatzes der an internationalen Missionen im Ausland beteiligten Streitkräfte durch die nationalen Parlamente: Stand der Gesetzgebung: Empfehlungen: Nr. 684 (2001) betr. die weitere Entwicklung nach den Beschlüssen von Nizza zur ESVP und zur Vollendung des Projektes einer europäischen Verteidigung Nr. 685 (2001) betr. die Überarbeitung des europäischen Sicherheitskonzepts Nr. 686 (2001) betr. die Umsetzung der Beschlüsse des Gipfeltreffens von Nizza im operationellen Bereich der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) Nr. 687 (2001) betr. den Beitrag der europäischen nicht der EU angehörenden Staaten zur Krisenbewältigung in Europa Nr. 688 (2001) betr. die konventionelle Rüstungskontrolle - der KSE-Vertrag und seine Folgen für die europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) Nr. 389 (2001) betr. die Aussichten für die Beteiligung der assoziierten Partnerländer an der europäischen Rüstungskooperation Nr. 690 (2001) betr. die europäische Raketenabwehr: eine Rolle für Russland Nr. 691 (2001) betr. eine Gemeinsame Europäische Weltraumstrategie: Sicherheits- und Verteidigungsaspekte Nr. 692 (2001) betr. den Nahen Osten und die Sicherheit in Europa Nr. 694 (2001) betr. die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik angesichts des internationalen Terrorismus Nr. 696 (2001) betr. die parlamentarische Dimension der ESVP Nr. 697 (2001) betr. neue Entwicklungen in Russland, der Ukraine und in Belarus Nr. 700 (2001) betr. die europäischen strategischen Transportkapazitäten Nr. 701 (2001) betr. die neuen Herausforderungen bei der Kontrolle der chemischen und biologischen Waffen Nr. 702 (2001) betr. Verteidigungsgerät für die Krisenbewältigung Nr. 703 (2001) betr. die Raketenabwehr: Die Auswirkungen auf die europäische Industrie Nr. 704 (2001) betr. die Sicherheit auf dem Balkan Nr. 705 (2001) betr. die Lage in der ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien - jüngste Entwicklungen Erklärungen: Nr. 105 (2001) betr. die Haltung der Mitgliedsstaaten im Hinblick auf die Zukunft der parlamentarischen Dimension in der europäischen Sicherheits- und Verteidigungsarchitektur Nr. 106 (2001) betr. Subregionale Organisationen in Europa und ihre parlamentarische Dimension Nr. 38 (2001) betr. Stellungnahme zum geänderten Haushaltsentwurf über die Ausgaben der Versammlung für das Jahr 2001 Richtlinien: Nr. 114 betr. die Überarbeitung des europäischen Sicherheitskonzepts Nr. 115 betr. die europäische Raketenabwehr: eine Rolle für Russland
Question· Fragestunde14/9914open
Germany · German Bundestag · 1 January 1998
Question· Fragestunde14/9971open
Germany · German Bundestag · 1 January 1998
Question· Fragestunde14/9971open
Germany · German Bundestag · 1 January 1998
Question· Fragestunde14/9971open
Germany · German Bundestag · 1 January 1998
Question· Fragestunde14/9971open
Germany · German Bundestag · 1 January 1998
Record· Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben14/9987open
Germany · German Bundestag · 1 January 1998
Bewilligung von 5 Mio. Euro für Deichbau im Rahmen des von der Bundesregierung beschlossenen Arbeitsmarktprogramms "Hochwasserhilfe"
Question· Fragestunde14/9984open
Germany · German Bundestag · 1 January 1998
Question· Fragestunde14/9984open
Germany · German Bundestag · 1 January 1998
Question· Fragestunde14/9984open
Germany · German Bundestag · 1 January 1998
Report· Bericht, Gutachten, Programm14/10005open
Germany · German Bundestag · 1 January 1998
Bericht zu dem durch das Büro für Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag durchgeführten Projekt: Biometrische Merkmale, Verfahren und Systeme, Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten, Verbraucherpolitik, Recht, Datenschutz, Perspektiven der weiteren Entwicklung
Question· Fragestunde14/9998open
Germany · German Bundestag · 1 January 1998
Question· Fragestunde14/9998open
Germany · German Bundestag · 1 January 1998
Record· Vereinbarte Debatte13/209open
Germany · German Bundestag · 10 December 1997
Question· Fragestunde13/9353open
Germany · German Bundestag · 5 December 1997
Question· Fragestunde13/9353open
Germany · German Bundestag · 5 December 1997
Question· Fragestunde13/9352open
Germany · German Bundestag · 5 December 1997
Question· Fragestunde13/9308open
Germany · German Bundestag · 28 November 1997
Question· Fragestunde13/9118open
Germany · German Bundestag · 21 November 1997
Question· Fragestunde13/9118open
Germany · German Bundestag · 21 November 1997
Question· Fragestunde13/9118open
Germany · German Bundestag · 21 November 1997
Question· Fragestunde13/9118open
Germany · German Bundestag · 21 November 1997
Question· Fragestunde13/9118open
Germany · German Bundestag · 21 November 1997
Record· Aktuelle Stunde13/203open
Germany · German Bundestag · 13 November 1997
Aussprache auf Verlangen der Gruppe der PDS, unabhängig von einer Fragestunde
Question· Fragestunde13/8821open
Germany · German Bundestag · 24 October 1997
Question· Fragestunde13/8820open
Germany · German Bundestag · 24 October 1997
Question· Fragestunde13/8792open
Germany · German Bundestag · 17 October 1997
Question· Fragestunde13/8748open
Germany · German Bundestag · 10 October 1997
Question· Fragestunde13/8657open
Germany · German Bundestag · 2 October 1997