Skip to content
PoliticalRepoPoliticalRepo

Subjects · Germany

Defence

Records whose title is actually about this topic. Use a country filter if the list is still too broad.

101 records in DE in 2006

All countriesUnited States · 41,745Ireland · 23,760United Kingdom · 15,991Germany · 5,706France · 4,098Netherlands · 3,840Austria · 3,566European Union · 2,430Belgium · 5Search this topic

Records

Motion· Antrag16/2572enacted

Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der "United Nations Interim Force in Lebanon" (UNIFIL) auf Grundlage der Resolution 1701 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 11. August 2006 (G-SIG: 16011025)

Germany · German Bundestag · 13 September 2006

Zustimmung des Deutschen Bundestages zur Beteiligung von Einheiten der Bundeswehr an der VN-Mission UNIFIL im Libanon, verfassungsrechtliche Grundlagen, Auftrag, einzusetzende Kräfte (vornehmlich Marineeinheiten zur Seeraumüberwachung, Obergrenze von 2400 Soldaten), Finanzierung der einsatzbedingten Zusatzaufgaben von 46 Mio. Euro im Haushaltsjahr 2006 und von 147 Mio. Euro im Haushaltsjahr 2007 aus dem Epl 14 <p> </p>

Report· Bericht, Gutachten, Programm16/2550open

Bericht gemäß § 8 Abs. 10, § 9 Abs. 4 des Gesetzes über die Zusammenarbeit des Bundes und der Länder in Angelegenheiten des Verfassungsschutzes und über das Bundesamt für Verfassungsschutz (BVerfSchG) zu Art, Umfang und Anordnungsgründe der Maßnahmen nach § 8 Abs. 5 bis 8 BVerfSchG, § 2 Abs. 1a, § 8 Abs. 3a des Gesetzes über den Bundesnachrichtendienst (BNDG) sowie § 10 Abs.3 des Gesetzes über den Militärischen Abschirmdienst (MADG) (Berichtszeitraum: 1. Januar 2005 bis 31. Dezember 2005) (G-SIG: 16000690)

Germany · German Bundestag · 7 September 2006

Befugnisse der Sicherheitsdienste: Auskunftsrechte gegenüber Instituten, Unternehmen und Dienstleistern, Anzahl der Auskünfte, beabsichtigte Neuregelungen nach dem Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetz

Report· Bericht, Gutachten, Programm16/2551open

Bericht gemäß § 14 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes zur Beschränkung des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses (Artikel 10-Gesetz - G 10) über die Durchführung sowie Art und Umfang der Maßnahmen nach den §§ 3, 5 und 8 dieses Gesetzes (Berichtszeitraum 1. Juli 2004 bis 31. Dezember 2005) (G-SIG: 16000691)

Germany · German Bundestag · 7 September 2006

Beschränkungen in Einzelfällen und in den Bereichen &quot;Internationaler Terrorismus&quot;, &quot;Proliferation und konventionelle Rüstung&quot;, &quot;Unbefugtes Verbringen von Betäubungsmitteln&quot; sowie bei &quot;Gefahr für Leib und Leben einer Person im Ausland&quot;

Question· Kleine Anfrage16/2483open

Lieferung von Eurofighter Kampfflugzeugen an Saudi-Arabien (G-SIG: 16010979)

Germany · German Bundestag · 30 August 2006

Vereinbarung zwischen Großbritannien und Saudi-Arabien zum Export von 72 Eurofightern, Weiterexportgenehmigung deutscher Komponenten, Vereinbarkeit mit der restlichen Rüstungsexportpolitik, sicherheitspolitische Bedenken hinsichtlich der regionalen Stabilität im Nahen Osten <p> </p>

Question· Kleine Anfrage16/2177open

Evaluation zu den Auswirkungen des Terrorismusbekämpfungsgesetz und seine Novellierung (G-SIG: 16010870)

Germany · German Bundestag · 30 June 2006

Aktualität des Evaluierungsberichts des BMI zum Terrorismusbekämpfungsgesetz, möglicher neuer Bericht zur Begutachtung der befristeten Regelungen des Terrorismusbekämpfungsgesetzes; Verfahren bei der Löschung von Daten, der Mitteilungspflicht an Betroffene, Datenspeicherung, Verlängerung der Regellöschungsfrist beim BfV, Datenübermittlung des BAMF, sicherheitsrelevante Informationen <p> </p>

Question· Kleine Anfrage16/2160open

Gleichbehandlung der Opfer von Strahlungen an Radargeräten in der Bundeswehr und der Nationalen Volksarmee (G-SIG: 16010864)

Germany · German Bundestag · 30 June 2006

Zahl der NVA- und Bundeswehrangehörigen, die zwischen 1956 und 1990 Wehrdienst an Radargeräten verrichtet haben, Anträge auf Anerkennung einer Wehrdienstbeschädigung, Bescheide, Klageverfahren, Ungleichbehandlung der Strahlenopfer der Bundeswehr und der NVA, Einbringung eines Strahlenopferentschädigungsgesetzes, Einrichtung einer Stiftung <p> </p>

Motion· Antrag16/2071rejected

Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für die Anti-Terror-Dateien unter Beibehaltung der Trennung von Polizei und Nachrichtendiensten (G-SIG: 16010797)

Germany · German Bundestag · 29 June 2006

Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für Anti-Terror-Dateien als Indexdatei unter Beibehaltung der Trennung von Polizei und Nachrichtendiensten, Informationsaustausch zwischen den Sicherheitsbehörden, Unzulässigkeit einer Dateierstellung im gesamten Zuständigkeitsbereich des Bundesamtes für Verfassungsschutz <p> </p>

Motion· Antrag16/1894enacted

UN-Überprüfungskonferenz als Chance zur wirksamen Kontrolle des Handels mit Kleinwaffen und leichten Waffen nutzen (G-SIG: 16010750)

Germany · German Bundestag · 20 June 2006

Erstellung grundlegender Prinzipien für den Transfer von Kleinwaffen und konventionellen Waffen, Erlass nationaler und regionaler Gesetze und Verordnungen, Abschluss eines internationalen Waffenhandelsabkommens (ATT), Ratifizierung des VN-Protokolls über die Kontrolle von Schusswaffen, Eindämmung des unerlaubten Handels, Förderung von Demobilisierungsprogrammen im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit, restriktive Erteilung von Genehmigungen zum Export von Kleinwaffen und Munition <p> </p>

Record· Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben16/1929open

Vorläufige Haushalts- und Wirtschaftsführung 2006 Verpflichtungsermächtigungen bei Kapitel 08 14 Titel 518 01 gemäß § 38 Abs. 1 Satz 2 BHO - Übernahme einer zehnjährigen Mietgarantie für ein Wohnbauprojekt der amerikanischen Streitkräfte im Bereich Grafenwöhr - (G-SIG: 16000579)

Germany · German Bundestag · 20 June 2006

Verpflichtungsermächtigung in Höhe von jeweils 8,3 Mio. Euro für die Haushaltsjahre 2017 bis 2026, überplanmäßige Erhöhung um 8 Mio. Euro <p>

Question· Kleine Anfrage16/1850open

Exportgenehmigungen für die Ausfuhr von Dual-use-Gütern seit 2000 (G-SIG: 16010738)

Germany · German Bundestag · 16 June 2006

Einzelgenehmigungen, Anträge und tatsächlicher Export von dual-use-Gütern (Ausfuhrliste AL 1C), vorgesehene militärische Nutzung, Sonderverfahren, Klassifizierung von Antriebstechnik, Lieferungen nach China, Weiterexport und Endverbleibskontrolle, bisherige Nichtvorlage eines Jahresberichts, geplante Maßnahmen zur Verbesserung der Exportkontrolle <p> </p>

Report· Bericht, Gutachten, Programm16/1809open

Erster Bericht der Bundesregierung über die Umsetzung des Aktionsplans zur zivilen Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung - Sicherheit und Stabilität durch Krisenprävention gemeinsam stärken (G-SIG: 16000551)

Germany · German Bundestag · 7 June 2006

Handlungsfelder deutscher Präventionspolitik: internationale Beobachter- und Friedensmissionen, Sicherheitssektorreform, Nichtverbreitung, Abrüstung, Entwaffnung, Aufbau rechtsstaatlicher Strukturen, gute Regierungsführung, Demokratisierungshilfe, Wirtschaftsförderung, Mitwirkung internationaler Finanzinstitutionen, Umwelt- und Ressourcenschutz, Gesundheit, Kultur, Bildung, Medien, lokale Zivilgesellschaft, Gleichberechtigung der Geschlechter; Stärkung von Strukturen, Fähigkeiten und Ressourcen, ausgewählte Instrumente, Perspektiven: Der &quot;Aktionsplan im Aktionsplan&quot;, Einzelmaßnahmen, insbesondere Afghanistan und Irak <p> </p>

Resolution· Entschließungsantrag BT16/1658enacted

Entschließungsantrag zum Antrag betr. der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation EUFOR RD CONGO zur zeitlich befristeten Unterstützung der Friedensmission MONUC der Vereinten Nationen während des Wahlprozesses in der Demokratischen Republik Kongo auf Grundlage der Resolution 1671 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 25. April 2006 (G-SIG: 16000529)

Germany · German Bundestag · 31 May 2006

Einsatz zusätzlicher Wahlbeobachter, Verstärkung der personellen Beteiligung Deutschlands in den zivilen und militärischen Stäben bei Friedensmissionen der Vereinten Nationen

Resolution· Entschließungsantrag BT16/1659rejected

Entschließungsantrag zum Antrag betr. der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation EUFOR RD CONGO zur zeitlich befristeten Unterstützung der Friedensmission MONUC der Vereinten Nationen während des Wahlprozesses in der Demokratischen Republik Kongo auf Grundlage der Resolution 1671 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 25. April 2006 (G-SIG: 16000530)

Germany · German Bundestag · 31 May 2006

Ablehnung der Entsendung von Bundeswehrsoldaten in den Kongo

Resolution· Entschließungsantrag BT16/1660rejected

Entschließungsantrag zum Antrag betr. der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation EUFOR RD CONGO zur zeitlich befristeten Unterstützung der Friedensmission MONUC der Vereinten Nationen während des Wahlprozesses in der Demokratischen Republik Kongo auf Grundlage der Resolution 1671 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 25. April 2006 (G-SIG: 16000531)

Germany · German Bundestag · 31 May 2006

Sicherung der anstehenden Parlaments- und Präsidentschaftswahlen, Umsetzung des Friedensabkommens von Pretoria, partnerschaftliche Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik gegenüber den Staaten Afrikas

Resolution· Entschließungsantrag BT16/1661rejected

Entschließungsantrag zum Antrag betr. der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation EUFOR RD CONGO zur zeitlich befristeten Unterstützung der Friedensmission MONUC der Vereinten Nationen während des Wahlprozesses in der Demokratischen Republik Kongo auf Grundlage der Resolution 1671 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 25. April 2006 (G-SIG: 16000532)

Germany · German Bundestag · 31 May 2006

Vorlage des neuen Weißbuchs zur Sicherheit, Verknüpfung aller zivilen, polizeilichen und militärischen Instrumente zu einem kohärenten Konzept, breite Diskussion in Fachkreisen und Öffentlichkeit

Question· Kleine Anfrage16/1566open

Wehrgerechtigkeit (G-SIG: 16010650)

Germany · German Bundestag · 18 May 2006

Entwicklung der Zahl der Wehrpflichtigen seit 2002, Musterungen, Wehrdienstleistende, Kriegsdienstverweigerer, Zivildienstleistende, Schaffung von 4000 neuen Wehrdienststellen <p> </p>

PreviousPage 2 of 3Next