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Subjects · Germany

Defence

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101 records in DE in 2007

All countriesUnited States · 41,745Ireland · 23,760United Kingdom · 15,991Germany · 5,706France · 4,098Netherlands · 3,840Austria · 3,566European Union · 2,430Belgium · 5Search this topic

Records

Question· Kleine Anfrage16/6174open

Grundgesetz und Völkerrecht bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr: Behandlung von Personen, die in Gewahrsam genommen werden

Germany · German Bundestag · 30 July 2007

Rechtsgrundlagen und Einsatzregeln für die Festnahme von Personen bei Auslandseinsätzen sowie bei Operationen mit Verbündeten, Information von Bundeswehrangehörigen, Rechtsgrundlagen und Gewährleistung der Menschenrechte bei US-amerikanischen und afghanischen Stellen übergebenen Personen, Anwendung des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte (IPBPR), Bewertung des Military Commissions Act

Resolution· Entschließungsantrag BT16/5978rejected

Entschließungsantrag zum Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 25. Juni 2003 zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika über Auslieferung, zu dem Abkommen vom 25. Juni 2003 zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika über Rechtshilfe, zu dem Vertrag vom 14. Oktober 2003 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika über die Rechtshilfe in Strafsachen, zu dem Zweiten Zusatzvertrag vom 18. April 2006 zum Auslieferungsvertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika sowie zu dem Zusatzvertrag vom 18. April 2006 zum Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika über die Rechtshilfe in Strafsachen (G-SIG: 16001405)

Germany · German Bundestag · 4 July 2007

Präzisierung der Ermessensgrenzen bei Auslieferungen und Rechtshilfe an die USA: Mögliche Erklärung zu feindlichen Kämpfern, Mindeststandards bei Inhaftierungen, Verfahren nach dem „Military Commissions Act“ als Verfahren vor Ausnahmegerichten, Anforderungen bei Durchlieferung von Personen und Beteiligungsverbote für deutsche Behörden, vorgenannte Ausschlusskriterien auch als Vorbehalte bei gewährter Rechtshilfe oder bewilligter Auslieferung

Resolution· Entschließungsantrag BT16/5618rejected

Entschließungsantrag zum Antrag betr. Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Unterstützung der Überwachungsmission AMIS der Afrikanischen Union (AU) in der Region Darfur/Sudan auf Grundlage der Resolutionen 1556 (2004) und 1564 (2004) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 30. Juli 2004 und 18. September 2004 (G-SIG: 16001321)

Germany · German Bundestag · 13 June 2007

Waffenstillstand und Verhandlungsprozess als Friedensgrundlage; gemeinsame EU-Position unter deutscher Präsidentschaft zu zivilen politischen Möglichkeiten, Einbindung der USA; Verhandlungen im VN-Rahmen: Stärkung der Afrikanischen Union und der Arabischen Liga, Tätigwerden Chinas und Malaysias; Unterstützung der Bemühungen des EU-Sonderbeauftragten um einen Dialog zwischen den verfeindeten Gruppen unter Einbeziehung von lokalen Politikern, Flüchtlingsvertretern und Frauen nach Vorgabe der UN-Resolution 1325, Anknüpfung an den Entebbe-Prozess, bilaterale Entwicklungszusammenarbeit: Wiederaufnahme mit dem Nord-Sudan, nichtstaatliche Maßnahmen durch Nichtregierungsorganisationen, Beiträge zur zivilen Konfliktbearbeitung und Konfliktprävention, darin auch Ziviler Friedensdienst

Question· Schriftliche Frage16/5317open

Haltung der Bundesregierung zu den im Forschungsbericht 78 ("Einsatzbedingte Trennung. Erfahrungen und Bewältigungsstrategien") des Sozialwissenschaftlichen Institutes der Bundeswehr aufgeführten Empfehlungen für eine Ergänzung der Familienbetreuungsangebote, z.B. Entlastung von bürokratischen Aufgaben, u.a. bei der Unfallversicherung sowie Würdigung der Familien mittels einer Auszeichnung analog zur Einsatzmedaille für Soldaten (G-SIG: 16051987)

Germany · German Bundestag · 11 May 2007

Question· Schriftliche Frage16/5317open

Firmen mit Nutzung des Flughafens Leipzig im Sinne eines militärisch relevanten Anforderungsverkehrs seit 2006; Gewährleistung eines uneingeschränkten 24-Stunden Flugbetriebs auf dem Flughafen Leipzig als zwingende Voraussetzung für die Nutzung der im Rahmen des SALIS-Projekts dort stationierten Antonov-Transportflugzeuge sowie Alternativstandorte für die Bundeswehr bei Einschränkung des Nachtflugbetriebs; Anzahl der über Leipzig transportierten Passagiere im Rahmen des militärischen Anforderungsverkehrs 2006 (G-SIG: 16041624)

Germany · German Bundestag · 11 May 2007

Question· Kleine Anfrage16/4947open

Auftragsvergaben an das Luft- und Raumfahrtunternehmen European Aeronautic Defence and Space Company - EADS (G-SIG: 16011968)

Germany · German Bundestag · 2 April 2007

Anzahl der Auftragsvergaben in den Bereichen Rüstungsgüterbeschaffung sowie wehrtechnische Forschung und Entwicklung an EADS, geplante Aufträge, nach der Unternehmensfusion im Jahr 2000 weitergeführte Verträge mit dem BMVg, Höhe der Haushaltsmittel an internationale Programmbüros und Beschaffungsagenturen wie z.B. NETMA oder OCCAR, Produktionsanteile EADS an den Beschaffungsvorhaben <p> </p>

Resolution· Entschließungsantrag BT16/4622rejected

Entschließungsantrag zum Antrag betr. Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz einer Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001), 1413 (2002), 1444 (2002), 1510 (2003), 1563 (2004), 1623 (2005) und 1707 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen (G-SIG: 16001129)

Germany · German Bundestag · 7 March 2007

Überprüfung des Engagements in Afghanistan, Unterstützung des Strategiewechsels innerhalb der ISAF und Unterstellung von OEF-Kräften, Verhinderung der militärischen Eskalation, Einhaltung des Völkerrechts, Ausgleich zwischen zivilen und militärischen Maßnahmen, Vervielfachung deutscher Beiträge zum Polizei- und Wiederaufbau, Polizeiausbildung, Korruptions- und Drogenbekämpfung, Einbindung afghanischer Strukturen, Unterrichtung des Deutschen Bundestages

Resolution· Entschließungsantrag BT16/4620enacted

Entschließungsantrag zum Antrag betr. Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz einer Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001), 1413 (2002), 1444 (2002), 1510 (2003), 1563 (2004), 1623 (2005) und 1707 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen (G-SIG: 16001127)

Germany · German Bundestag · 7 March 2007

Evaluation des bisherigen zivilen und militärischen Engagements, regelmäßige Berichterstattung an Bundestagsausschüsse, ziviler Wiederaufbau (PRT-Konzept, zusätzliche Projekte im Osten und Süden, verbesserte internationale Koordination), Stärkung der staatlichen Strukturen; Drogenanbau: alternative Produktion und Vermarktung; Aufbau von Polizei und Armee, Hinwirken auf bessere Zusammenarbeit Pakistans betr. insbesondere den Nachschub für Aufständische<br /> <br /> <strong>Änderungen aufgrund der Ausschußempfehlung:</strong><br /> Ausweitung der Tätigkeit in traditionellen Gebieten deutschen Entwicklungszusammenarbeit unter Vorbehalt der Sicherheitslage, keine Schaffung zusätzlicher PRTs, Bereitstellung zusätzlicher Mittel für schnell sichtbare und dringend erforderliche Projekte, weitere Vernetzung der Arbeit der Bundesministerien, Aufrechterhaltung größtmöglichen Schutzes für Bundeswehrsoldaten und Bereitstellung bestmöglicher Ausbildung und Ausrüstung

Resolution· Entschließungsantrag BT16/4621concluded

Entschließungsantrag zum Antrag betr. Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz einer Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001), 1413 (2002), 1444 (2002), 1510 (2003), 1563 (2004), 1623 (2005) und 1707 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen (G-SIG: 16001128)

Germany · German Bundestag · 7 March 2007

Einflussnahme auf Operationsführung im Süden und Osten zur engeren Vernetzung militärischen und zivilen Wiederaufbaus, Berichterstattung an Bundestag, Entwicklung eines operativen Gesamtansatzes mit ISAF-Partnern, zusätzliche Mittel für schnell sichtbare und dringend erforderliche Projekte, Koordinierung der Geberleistungen, Ausweitung der Entwicklungszusammenarbeit; Drogenbekämpfung: Evaluierung, neue Strategie; Verantwortung der afghanischen Regierung betr. Korruptionsbekämpfung und Optimierung der Verwaltungsstrukturen, Einwirken auf Pakistan betr. Bekämpfung islamistischer, terroristischer und krimineller Kräfte, weitere Vernetzung der Arbeit der Bundesministerien, Aufrechterhaltung größtmöglichen Schutzes für Bundeswehrsoldaten, Unterrichtung des Bundestages über NATO-Truppenanforderungen, zukünftig keine Finanzierung der einsatzbedingten Zusatzausgaben aus dem EPl 14

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