Defence

Nutzung des Truppenübungsplatzes Senne nach dem Abzug der britischen Streitkräfte

Germany · German Bundestag · 2 March 2018

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Planungen liegen der Bundesregierung für die Nutzung des Truppenübungsplatzes Senne nach dem Abzug der britischen Streitkräfte vor, und ist die Aussage des damaligen Bundesministers der Verteidigung Dr. Thomas de Maizière, von 2012, die Bundeswehr benötige auch nach diesem Zeitpunkt die gesamte Liegenschaft (siehe &quot;Bundeswehr will Senne weiter nutzen&quot;, Neue Westfälische vom 12. Juli 2012: www.nw.de/nachrichten/thema/6873401_Bundeswehr-will-Senne-weiter-nutzen.html?em_cnt=6873401), weiterhin gültig?

Demokratie und Erinnerungskultur in Deutschland angesichts rechstextremistischer Angriffe

Germany · German Bundestag · 23 February 2018

Aussprache auf Verlangen der Fraktion B90/GR, unabhängig von einer Fragestunde

Streitkräfte der Türkei in der syrischen Provinz Idlib

Germany · German Bundestag · 23 February 2018

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Mit welchen Kräften ist die Türkei nach Kenntnis der Bundesregierung zusätzlich zu ihrer Militäroffensive gegen den kurdischen Selbstverwaltungskanton Afrin in Nordsyrien aktuell in die von der bewaffneten syrischen Opposition &ndash; darunter auch radikal-islamistische Gruppen wie Hayat Tahrir al-Sham &ndash; kontrollierten Provinz Idlib eingerückt, um dort militärische Kontrollposten zu errichten, und in welchem Umfang ist es dort bislang nach Kenntnis der Bundesregierung bereits zu militärischen Auseinandersetzungen zwischen den türkischen Streitkräften und den syrischen Regierungstruppen bzw. mit ihnen verbündeten loyalistischen paramilitärischen Gruppierungen (Tiger Forces, Hisbollah-Miliz) gekommen (vgl. www.rp-online.de/politik/ausland/tuerkischer-militaerkonvoi-soll-in-syrien-beschossen-worden-sein-aid-1.7356730, abgerufen am 8. Februar 2018)?

Ausbildung von afghanischen Sicherheitskräften durch Soldaten der Bundeswehr in den letzten 12 Monaten

Germany · German Bundestag · 23 February 2018

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie viele der deutsche Soldatinnen und Soldaten der NATO-geführten Mission Resolute Support (RSM) in Afghanistan wurden in den letzten zwölf Monaten (bitte nach Monaten auflisten) de facto zur direkten Ausbildung und Beratung afghanischer Sicherheitskräfte eingesetzt, und wie viele Soldatinnen und Soldaten wurden im Rahmen der aktuellen Mandatsobergrenze für deren Schutz bereitgestellt (bitte ebenfalls nach Monaten auflisten)?

Waffentests der Bundeswehr im südlichen Speicherkoog an der Meldorfer Bucht

Germany · German Bundestag · 23 February 2018

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Waffen und Waffentypen werden im Rahmen der Waffenerprobungen in dem Areal im südlichen Speicherkoog an der Meldorfer Bucht (Kreis Dithmarschen in Schleswig-Holstein) von der Bundeswehr getestet (http://speicherkoog-meldorferbucht.de/geschichte/3), und welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung hinsichtlich der Herstellernamen der dort getesteten Waffen vor?

Einsatz von Glyphosat durch die Bundeswehr, das Technische Hilfswerk und die BImA in den letzten drei Jahren

Germany · German Bundestag · 23 February 2018

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Mengen an Glyphosat haben die Bundeswehr, die Bundesanstalt Technisches Hilfswerk und die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben in den letzten drei Jahren eingesetzt, und zu welchem Zweck (bitte einzeln und nach Jahren auflisten)?

Regierungserklärung zum informellen Treffen der 27 Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union am 23. Februar 2018 in Brüssel

Germany · German Bundestag · 22 February 2018

Erklärung durch die Bundeskanzlerin, Dr. Angela Merkel:<br /> Europa als Antwort auf drängende Zeitfragen, Europa als Thema im Koalitionsvertrag, Kampf gegen Fluchtursachen, Kooperation beim Kampf gegen illegale Migration, Notwendigkeit eines europäischen Asylsystems, Stärkung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit, Schaffung eines digitalen Binnenmarktes, fortwährende Ausgestaltung der Wirtschafts- und Währungsunion, Bedeutung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik, Stärkung der Zusammenarbeit in der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, Deutschland als Truppensteller internationaler Einsätze, Mängel in der Bundeswehr, Verurteilung des Kriegs in Syrien, Austritt Großbritanniens aus der EU, Nominierung der Spitzenkandidaten für die Europawahl, Fallbeispiel europäischer Grenzschutz, Kriterien zur Neuverteilung der Strukturfondsmittel, Dialog mit Zivilgesellschaft

Mögliche Verbindung zwischen dem Bundeswehr- und dem Rommel-Sozialwerk

Germany · German Bundestag · 16 February 2018

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Kenntnis hat die Bundesregierung darüber, ob der Bundeswehr-Sozialwerk e. V. in einer möglichen Verbindung mit dem Rommel-Sozialwerk e. V. (benannt nach dem Generalfeldmarschall Erwin Rommel in der Zeit des Nationalsozialismus) z. B. durch Umbenennung, Nachfolge, Übernahme von Mitgliedern etc. steht?

Etwaige Mitgliedschaft von Ex-Oberbürgermeister Manfred Rommel und Stabshauptmann a.D. P.H.R. in den Vereinen Bundeswehr- bzw. Rommel-Sozialwerk

Germany · German Bundestag · 16 February 2018

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Kenntnis hat die Bundesregierung darüber, ob und in welcher Weise und/oder Funktion Ex-Oberbürgermeister Manfred Rommel und Stabshauptmann a. D. P. H. R. in einem der beiden oder in beiden Vereinen aktiv waren?

Einsatz von Leopard-2-Panzern türkischer Streitkräfte gegen Nicht-IS-Ziele in Syrien

Germany · German Bundestag · 9 February 2018

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Liegen der Bundesregierung Erkenntnisse vor, ob die türkischen Streitkräfte in jüngster Zeit Leopard-2-Panzer gegen Nicht-IS-Ziele in Syrien eingesetzt haben bzw. beabsichtigen einzusetzen, und wenn ja, welche?<br /> <br /> Sollte es zutreffen, dass die Türkei Leopard-2-Panzer gegen kurdische Einheiten in Syrien eingesetzt hat, welche Auswirkungen hätte dies aus Sicht der Bundesregierung auf die Beziehungen Deutschlands zur Türkei sowie auf Rüstungsexporte in die Türkei?

Ausgabestopp und Überarbeitung des Liederbuches "Kameraden singt!" der Bundeswehr

Germany · German Bundestag · 9 February 2018

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Sind der am 12. Mai 2017 beschlossene Ausgabestopp und die Überarbeitung des Liederbuches der Bundeswehr &quot;Kameraden singt!&quot; (Quelle: www.spiegel.de/politik/deutschland/verteidigungsministerium-stoppt-bundeswehr-liederbuch-a-1147482.html) wegen der historischen Verwendung der angeführten Lieder &quot;Westerwald&quot; und &quot;Schwarzbraun ist die Haselnuss&quot; oder wegen bestimmter Textpassagen in diesen Liedern veranlasst worden (bitte die fraglichen Passagen angeben), und werden darüber hinaus weitere Lieder der Bundeswehr als nicht mehr traditionswürdig oder problematisch eingestuft (bitte die betroffenen Lieder und/oder Textpassagen angeben)?

Scharfschützengewehre der Bundeswehr

Germany · German Bundestag · 26 January 2018

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Scharfschützengewehre stehen der Bundeswehr für den Einsatz in ihren Mandatsgebieten zur Verfügung (bitte Anzahl, Typ und Hersteller der Gewehre nennen), und welche Scharfschützengewehre (auch nicht mehr genutzter Typen) sind der Bundeswehr in den vergangenen 15 Jahren gestohlen worden oder anderweitig verlustig gegangen (bitte Art und Ort des Vorfalls sowie Typ des jeweils fehlenden Gewehrs bezeichnen)?

Nachrüstung von Leopard-Panzern der türkischen Streitkräfte

Germany · German Bundestag · 19 January 2018

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Inwieweit sieht die Bundesregierung vor dem Hintergrund des vom türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan angekündigten Militäreinsatz in den kurdisch kontrollierten Regionen Afrin und Manbidsch in Syrien (dpa vom 9. Januar 2018) in der Nachrüstung von Leopard-Panzern der türkischen Streitkräfte mit Minenschutz gerade keine defensive Schutzausstattung, sondern eine Erweiterung der Kampffähigkeit der Panzer als Teil einer Offensivwaffe für Einsätze von Panzern der türkischen Armee in den kurdischen Gebieten Syriens und des Irak, da sich diese im Gegensatz zur Terrormiliz IS an der türkischen Grenze und damit innerhalb der Reichweite türkischer Bodentruppen befinden (http://faktenfinder.tagesschau.de/ausland/ruestungsexporte-yuecel-101.html), und welche Konsequenzen zieht die Bundesregierung daraus für die Genehmigung bezüglich dieser Nachrüstung durch die Rheinmetall AG?

Maßnahmen zur Reduzierung der Zahl minderjähriger Soldaten in der Bundeswehr

Germany · German Bundestag · 12 January 2018

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Inwieweit beabsichtigt die Bundesregierung, der steigenden Anzahl (gemäß ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE., Bundestagsdrucksache 18/12524) minderjähriger Soldatinnen und Soldaten in der Bundeswehr entgegenzusteuern, und welche Maßnahmen zur Reduzierung, wie bspw. durch eine Neuausrichtung der Werbestrategie der Bundeswehr und ihrer Zielgruppe, sind in Planung?

Dienst Minderjähriger in der Bundeswehr

Germany · German Bundestag · 12 January 2018

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Mit welcher Begründung ist Minderjährigen, ein Personenkreis dem das nationale Wahlrecht nicht zuerkannt wird, die Verantwortung des Dienstes an der Waffe zuzumuten?

Minderjährige bei der Bundeswehr im Jahr 2017

Germany · German Bundestag · 5 January 2018

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie viele Minderjährige haben im Jahr 2017 ihren Dienst bei der Bundeswehr angetreten, und wie viele Rekrutinnen und Rekruten sind nach Ablauf ihrer Probezeit immer noch nicht volljährig und weiter bei der Bundeswehr beschäftigt (bitte nach Freiwilligen Wehrdienst Leistenden (FWDL) und Soldaten auf Zeit sowie Geschlecht aufschlüsseln)?

Bürgerentscheid gegen ein Bundeswehr-Absetzgelände in Haiterbach

Germany · German Bundestag · 22 December 2017

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Inwiefern wird sich die Bundesregierung dafür einsetzen, dass die mehrheitliche Entscheidung der Einwohner von Haiterbach (www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.haiterbach-ksk-biabsetzgelaende-de-facto-vom-tisch.1c9f16a9-b70b-465d-a378-818fe495ddd0.html) gegen ein Bundeswehr-Absetzgelände respektiert wird und dafür Sorge tragen, dass das Bundesministerium der Verteidigung entsprechende Pläne zu den Akten legt?

Projekte zur Entwicklung von Drohnen beim European Defence Research Programme

Germany · German Bundestag · 15 December 2017

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Was ist der Bundesregierung darüber bekannt, inwiefern das European Defence Research Programme (EDRP) im mehrjährigen Finanzrahmen für 2020 auch Projekte zur Entwicklung von Drohnen vorsieht (insbesondere ihre Nutzung und Abwehr im Schwarm fliegender Systeme, Möglichkeiten von Drohnen im urbanen Bereich oder die Standardisierung von bestimmten Fähigkeiten), und worum handelt es sich bei diesen Vorhaben im Einzelnen?

Linksextreme Gewalttaten gegen die politische Betätigung demokratischer Parteien

Germany · German Bundestag · 13 December 2017

Aussprache auf Verlangen der Fraktion der AfD, unabhängig von einer Fragestunde

Positionierung der Bundesregierung zu Fragen der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit sowie zum Brexit und weiteren Fragen beim Europäischen Rat am 14./15. Dezember 2017 in Brüssel

Germany · German Bundestag · 12 December 2017

Aussprache auf Verlangen der Fraktion DIE LINKE, unabhängig von einer Fragestunde

Menschenrechtsverstöße im militärischen Sperrgebiet der Sinai-Halbinsel durch das ägyptische Militär

Germany · German Bundestag · 8 December 2017

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Teilt die Bundesregierung die Auffassung und Kritik von Nichtregierungsorganisationen, dass es durch ägyptische Truppen im militärischen Sperrgebiet der Sinai-Halbinsel zu massiven Menschenrechtsverstößen komme, und kann die Bundesregierung sicherstellen, dass deutsche Rüstungsgüter sowie Know-how nicht bei der Bekämpfung von Gruppen eingesetzt werden, die die Regierung in Kairo als terroristisch einstuft (www.newyorker.com/news/news-desk/egypt-is-in-trouble-and-not-just-from-isis)?

Minderjährige bei der Bundeswehr im Jahr 2017

Germany · German Bundestag · 8 December 2017

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie viele Personen, die im Jahr 2017 bisher ihren Dienst bei der Bundeswehr angetreten haben oder eingeplant wurden, sind minderjährig (bitte aufschlüsseln nach Geschlecht und Verpflichtung im Rahmen des Freiwilligen Wehrdienstes oder als Soldat auf Zeit), und wie viele Personen, die ihren Dienst mit 17 Jahren bei der Bundeswehr angetreten haben, haben im laufenden Jahr bis zum Ablauf der Probezeit ihren Dienst bei der Bundeswehr beendet?

Neue Trägersysteme der Bundeswehr für die US-Atomwaffen in Büchel

Germany · German Bundestag · 8 December 2017

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Planungen und Überlegungen hat die Bundesregierung für die Anschaffung und Indienststellung neuer Trägersysteme der Bundeswehr (statt der bisherigen Tornados z. B. US-amerikanische F-35) für die (neuen B61-12) US-Atomwaffen in Büchel (den sogenannten Transport-Service der Bundeswehr als Teil der sogenannten nuklearen Teilhabe), und inwiefern fordert die Bundesregierung überhaupt einen Abzug der Atomwaffen und strebt ein Ende der nuklearen Teilhabe an?

Beschädigungen bzw. Zerstörungen von Fahrzeugen der Bundespolizei, Bundeswehr und des Zolls durch Brände in den letzten drei Jahren

Germany · German Bundestag · 17 November 2017

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie viele Fahrzeuge von Bundespolizei, Bundeswehr und Zoll sind in den letzten drei Jahren durch Brände jeweils beschädigt oder zerstört worden?

Gesamtkosten für die Produktion und Ausstrahlung der Webserie "Mali" der Bundeswehr

Germany · German Bundestag · 17 November 2017

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie hoch sind die Gesamtkosten für die Produktion und Ausstrahlung der Webserie &quot;Mali&quot; der Bundeswehr?

ChatBot für die Rekrutierungskampagne "Mali" der Bundeswehr

Germany · German Bundestag · 17 November 2017

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Unter welchen Bedingungen (einmalige und laufende Kosten, Personalstellen (VZÄ), ausführende Dienststelle bzw. externer Auftragnehmer) wurde der ChatBot programmiert, der die Rekrutierungskampagne der Bundeswehr &quot;Mali&quot; begleitet, und welche Daten werden von den Nutzerinnen und Nutzern erhoben? <br /> <br /> Wie viele Nachrichten erhält ein User mindestens, wenn er von Anfang bis Ende der Mali-Kampagne beim ChatBot von Bundeswehr Exclusive angemeldet ist, und plant das Bundesministerium der Verteidigung eine Anwendung ähnlicher technischer Hilfsmittel auch in anderen Bereichen (siehe Pressemitteilung des BMVg: www.bmvg.de/resource/blob/18704/ 42946cd3bee94267ed8ee7a6ae56c559/17-10-11-nach-rekruten-kommt-mali-data.pdf)?

Aufnahme von Rekruten in die Bundeswehr trotz Überschreitung der festgesetzten Höchstgrenze des Body Mass Index

Germany · German Bundestag · 10 November 2017

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie viele Rekruten wurden in den vergangenen fünf Jahren in die Bundeswehr aufgenommen, obwohl sie den für ihren Verwendungsbereich als Höchstgrenze festgesetzten &quot;Body Mass Index&quot; (BMI) von 30 überschritten (bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln)?

Grenzwerte für Größe und Gewicht beim Auswahlverfahren für eine militärische Verwendung in der Bundeswehr

Germany · German Bundestag · 10 November 2017

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Grenzwerte für Größe und Gewicht bzw. Body Mass Index gelten im Auswahlverfahren für eine militärische Verwendung in der Bundeswehr, und unter welchen Voraussetzungen werden bei Einstellungen hiervon Ausnahmen gewährt? <br /> <br /> In wie vielen Fällen wurden bei Einstellungen in die Bundeswehr in den letzten zwei Jahren von den Grenzwerten für Größen und Gewicht bzw. Body Mass Index Ausnahmen gewährt?

Programmierung des SocialBots der Rekrutierungskampagne "Mali" der Bundeswehr

Germany · German Bundestag · 10 November 2017

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Unter welchen Bedingungen (einmalige und laufende Kosten, Personalstellen &ndash; Vollzeitäquivalent, ausführende Dienststelle bzw. externer Auftragnehmer) wurde der SocialBot programmiert, der die Rekrutierungskampagne der Bundeswehr &quot;Mali&quot; begleitet, und welche Daten werden von den Nutzerinnen und Nutzern erhoben (www.bmvg.de/resource/blob/18704/42946cd3bee94267edBee7a6ae56c559/17-10-11-nach-rekruten-kommt-mali-data.pdf)?

Abonnenten der Facebook-Seite und des SocialBots der Rekrutierungskampagne "Mali" der Bundeswehr

Germany · German Bundestag · 10 November 2017

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie viele Abonnenten haben Facebook-Seite und SocialBot (bitte nach Altersgruppen und Geschlecht aufschlüsseln), und wie viele Nachrichten erhält ein User insgesamt, wenn er von Anfang bis Ende der Mali-Kampagne beim SocialBot von Bundeswehr Exclusive angemeldet ist (siehe Pressemitteilung des BMVg: www.bmvg.de/resource/blob/18704/42946cd3bee94267ed8ee7a6ae56c559/17-10-11-nach-rekruten-kommt-mali-data.pdf)?

Bericht der Bundesregierung gemäß Artikel 13 Absatz 6 Satz 1 des Grundgesetzes für das Jahr 2016

Germany · German Bundestag · 7 September 2017

Maßnahmen zur Wohnraumüberwachung im Jahr 2016, Katalog der Straftaten, Statistik einschließlich Dauer, Benachrichtigung, Anlass und Kosten

Verordnung über den Vorbereitungsdienst für den gehobenen technischen Verwaltungsdienst in der Bundeswehr im Verwendungsbereich Brandschutz

Germany · Federal statute portal · 23 August 2017

Abkürzung: GtDBwBrandschutzVDV · Status: InForce · eli/bund/bgbl-1/2017/s3273

Anordnung über die Übertragung von Zuständigkeiten im Widerspruchsverfahren und über die Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei Klagen in Angelegenheiten der Besoldung, der Versorgung, des Wehrsolds, der Beihilfe und der Unterhaltssicherung im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung

Germany · Federal statute portal · 20 July 2017

Abkürzung: BMVgWidVertrAnO · Status: InForce · eli/bund/bgbl-1/2017/s3058

Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im Jahr 2016 (Rüstungsexportbericht 2016)

Germany · German Bundestag · 15 June 2017

Deutsches Exportkontrollsystem für Rüstungsgüter, Rüstungsexportpolitik im internationalen Rahmen, Genehmigungen zur Ausfuhr von Rüstungsgütern sowie Kriegswaffenausfuhren

Zwischenbericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter in den ersten vier Monaten des Jahres 2017

Germany · German Bundestag · 15 June 2017

Rüstungsexportpolitik der Regierung, Konsultationsprozess zur Zukunft der Rüstungsexportkontrolle, Strenge Regelungen für Kleinwaffenexporte, Endverbleibssicherung, Vertrag über Waffenhandel, aktuelle Genehmigungszahlen

Streitkräfte-Bezirkspersonalräteverordnung

Germany · Federal statute portal · 31 May 2017

Abkürzung: SKBPRV · Status: InForce · eli/bund/bgbl-1/2017/s1519

Bericht über das deutsche Engagement beim Einsatz von Polizistinnen und Polizisten in internationalen Polizeimissionen 2016

Germany · German Bundestag · 12 May 2017

Internationale Polizeimissionen als Stabilisierungs- und Friedensinstrument, Einsatz deutscher Polizistinnen und Polizisten in internationalen Friedensmissionen, Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern, einzelne Missionen der VN, der EU und der OSZE mit deutscher Beteiligung, German Police Project Team (GPPT) in Afghanistan, Frontex-Einsätze

Bericht der Bundesregierung zum Stand der Bemühungen um Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung sowie über die Entwicklung der Streitkräftepotenziale (Jahresabrüstungsbericht 2016)

Germany · German Bundestag · 18 April 2017

Entwicklung der sicherheits- und rüstungskontrollpolitischen Rahmenbedingungen, Abrüstung und Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen, konventionelle Abrüstung, Rüstungskontrolle im OSZE-Raum, neue sicherheits- und rüstungspolitische Herausforderungen, Abrüstungserziehung, Exportkontrolle und Eindämmung von Proliferationsgefahren, Streitkräftepotentiale in ausgewählten Staaten

Bericht des Unabhängigen Expertenkreises Antisemitismus

Germany · German Bundestag · 7 April 2017

Auftrag, Zusammensetzung und Ziele; zentrale Forderungen des Expertenkreises; Antisemitismus &ndash; Begriffsbestimmung und Typologisierung, antisemitisch motivierte Straftaten, antisemitische Einstellungen in der Bevölkerung, Perspektiven der jüdischen Bevölkerung im Umgang mit Antisemitismus, medialer Diskurs, Antisemitismus in Parteien, politischen Bewegungen und Organisationen, Antisemitismus und Religion, Antisemitismus bei Geflüchteten, Prävention und Intervention; Beispiele: Augstein-Debatte, Beschneidungsdebatte, Antisemitismus im Fußball

Nach dem Sturm auf das US-Kapitol - Strategien zur Stärkung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Deutschland und der Welt

Germany · German Bundestag · 1 January 2017

Aussprache auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD, unabhängig von einer Fragestunde

Veröffentlichung des Forschungsberichts zur Vielfaltsstudie "Bunt in der Bundeswehr? Ein Barometer zur Vielfalt"

Germany · German Bundestag · 1 January 2017

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Warum hat die Bundesregierung entgegen ihrer Ankündigung in ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage &quot;Diskriminierung homosexueller und transgeschlechtlicher Bundeswehrangehöriger&quot; (Bundestagsdrucksache 19/20095, S. 10) der Fraktion der FDP den Forschungsbericht zur Vielfaltsstudie &quot;Bunt in der Bundeswehr? Ein Barometer zur Vielfalt&quot; bisher nicht vorgelegt, und wann plant sie, dies zu tun?

Ausgaben des Bundesministeriums der Verteidigung für externe Unterstützungsleistungen im ersten Halbjahr 2020

Germany · German Bundestag · 1 January 2017

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie hoch waren die Ausgaben des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg; inklusive nachgeordneter Behörden und bundeseigener Gesellschaften im Geschäftsbereich des BMVg) für externe Unterstützungsleistungen zwischen dem 1. Januar 2020 und dem 30. Juni 2020?

Anzahl der 2020 in die Bundeswehr aufgenommenen unter 18-Jährigen

Germany · German Bundestag · 1 January 2017

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie viele Soldatinnen und Soldaten haben im Jahr 2020 den Dienst bei der Bundeswehr angetreten, und wie viele von ihnen waren zum Dienstantritt unter 18 Jahre alt (bitte jeweils nach Geschlecht, Freiwillig Wehrdienstleistende, Freiwillig Wehrdienstleistende im Heimatschutz und Soldaten auf Zeit sowie verhältnismäßig und absolut aufschlüsseln)?

Konfrontation zwischen Bundeswehr-Fregatte und türkischem Frachter im Mittelmeer im Rahmen der EU-Operation "Irini"

Germany · German Bundestag · 1 January 2017

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie bewertet die Bundesregierung die Konfrontation zwischen der Bundeswehr-Fregatte HAMBURG und dem türkischen Frachter &quot;ROSELINE A&quot; vor dem Hintergrund, dass es Mitte November 2020 im Mittelmeer zu einem Zwischenfall zwischen der Besatzung der deutschen Fregatte &quot;Hamburg&quot; und dem unter türkischer Flagge fahrenden Frachtschiff &quot;ROSELINE A&quot; im Rahmen der EU-Operation &quot;Irini&quot; zur Überwachung des UN-Waffenembargos gegen Libyen kam (vgl. www.welt.de/politik/ausland/article220808148/W affenembargo-Tuerkel-erzwingt-Abbruch-deutscher-Kontrolle.html)?

Kosten für das Zentrum Militärmusik der Bundeswehr im Jahr 2020

Germany · German Bundestag · 1 January 2017

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie hoch waren die Kosten für das Zentrum Militärmusik der Bundeswehr und diesem nachgeordnete Einheiten im Jahr 2020 insgesamt (bitte nach Einheiten aufschlüsseln)?

UN-Verbot von Atomwaffen beitreten

Germany · German Bundestag · 1 January 2017

Aussprache auf Verlangen der Fraktion DIE LINKE, unabhängig von einer Fragestunde

Report by the Head of the European Defence Agency on the Agency’s Activities in 2020 (Dokument liegt nicht in deutscher Sprache vor) Ratsdok. 12682/20

Germany · German Bundestag · 1 January 2017

Neue Praxis beim "Abfangen" von Booten in der Ägäis im nationalen Interesse der maritimen Verteidigung

Germany · German Bundestag · 1 January 2017

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Was genau beinhaltet nach Kenntnis der Bundesregierung (etwa nach Kenntnissen der deutschen Vertreterinnen und Vertreter im Frontex-Verwaltungsrat bzw. in der von diesem zur Untersuchung möglicher Pushback-Fälle in der Ägäis eingesetzten Arbeitsgruppe) die nach Darstellung des Frontex-Direktors Fabrice Leggeri in der Sitzung des Innenausschusses vom 13. Januar 2021 von der griechischen Regierung im Frühjahr 2020 auf höchster Ebene beschlossene neue Praxis beim &quot;Abfangen&quot; von Booten in der Ägäis im nationalen Interesse der maritimen Verteidigung (bitte so ausführlich wie möglich darstellen), und wie viele solcher Fälle gab es, die laut Fabrice Leggeri seit März 2020 von Frontex erfasst würden und die es seitens griechischer Grenzschutzbehörden jede Woche gegeben haben soll (bitte nach Monaten auflisten)?

Anschläge und Straftaten gegen die Bundeswehr in den Jahren 2018 bis 2020

Germany · German Bundestag · 1 January 2017

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie viele Anschläge und Straftaten wurden in den Jahren 2020, 2019 und 2018 gegen die Bundeswehr (unter anderem an Bundeswehrangehörige, Kasernen, Truppenübungsplätzen und Fahrzeugen) verübt (bitte aufschlüsseln), wie jüngst in Leipzig in der Silvesternacht 2020/2021 geschehen (www.mdr.de/sachsen/leipzig/silvesternacht-fahrzeuge-bundeswehr-brand-100.html), und ist in diesem Zusammenhang eine Veränderung hinsichtlich des kostenfreien Bahnfahrens für Soldatinnen und Soldaten im vergangenen Jahr zu beobachten?

Brandanschläge auf Fahrzeuge der Bundeswehr in den letzten zwanzig Jahren

Germany · German Bundestag · 1 January 2017

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie viele Fahrzeuge der Bundeswehr wurden jeweils in den letzten 20 Jahren in Deutschland in Brand gesetzt (vgl. dpa vom 3. Januar 2021, 18:42 Uhr, Noch keine Hinweise zu Brandanschlag auf Bundeswehrfahrzeuge)?