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Subjects · Germany

Defence

Records whose title is actually about this topic. Use a country filter if the list is still too broad.

151 records in DE in 1993

Records

Question· Kleine Anfrage12/5482open

Der V-Mann-Einsatz in Bad Kleinen und die Auskunftsverweigerung unter Berufung auf ein Dienstgeheimnis durch die Bundesministerin der Justiz, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, und den Staatssekretär im Bundesministerium des Innern, Dr. Priesnitz (G-SIG: 12011606)

Germany · German Bundestag · 23 July 1993

Umstände der Geheimhaltung des in Bad Kleinen eingesetzten V-Mannes bei der Sitzung des Innen- und Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages am 12.7.1993, Thema V-Mann in der Koordinierungsgruppe Terrorismusbekämpfung

Record· Regierungserklärung12/162open

Aktuelle Lage der deutsch-türkischen Beziehungen, Bekämpfung von Gewalt und Extremismus sowie Maßnahmen für eine verbesserte Integration der Ausländer in Deutschland (G-SIG: 12001531)

Germany · German Bundestag · 16 June 1993

Verurteilung des Brandanschlags von Solingen, Ursachen der Gewalt, deutsch-türkische Beziehungen, Achtung der Menschen- und Minderheitenrechte auch in der Türkei, Verfolgung rechtsextremer und fremdenfeindlicher Straftaten in der Bundesrepublik Deutschland, Maßnahmen und Planungen der Bundesregierung zur Gewaltverhütung und Gewaltbekämpfung, insbesondere im Bereich der inneren Sicherheit und im Straf- und Strafprozeßrecht, Verantwortung der Polizeibeamten, Aufgaben des Verfassungsschutzes, Gewalttätigkeit auf deutschem Boden zwischen rivalisierenden Extremisten aus der Türkei, wirtschaftlicher Nutzen durch die in Deutschland lebenden Ausländer, Schaffung von Arbeitsplätzen, Integration ausländischer Arbeitnehmer und ihrer Familienangehörigen, statistische Zahlen der in Deutschland lebenden Ausländer, einschließlich Flüchtlingen und Asylbewerbern, finanzielle Aufwendungen, Hilfe für Flüchtlinge und Vertriebene in Somalia und Jugoslawien, neues Asylverfahrensrecht, Überprüfung des deutschen Staatsangehörigkeitsrechts, Erleichterung der Einbürgerung, Stärkung der Institutionen, die Jugendlichen Halt und Orientierung geben, ethischer Grundkonsens, Gewalt an Schulen, Rolle der Medien, Stärkung ziviler Tugenden, Dienst am Nächsten, richtig verstandener Patriotismus, Willen der Deutschen zu guter Nachbarschaft

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